- Ein Schreiben, das OB und alle Dezernenten unterzeichnet haben, schockt Erhard Schoofs.
- Sie werfen dem Fraktionschef der Bürgerliste vor, ihre Persönlichkeitsrechte verletzt zu haben.
- Uwe Richrath und seine Kollegen drohen mit Anzeigen.
- Lesen Sie hier, wie die Bürgerliste auf den Drohbrief reagiert.
Leverkusen – Einen Drohbrief hat Erhard Schoofs bekommen. Jedenfalls nennt der Fraktionschef der Bürgerliste das Schreiben so, das von Oberbürgermeister Uwe Richrath, Stadtdirektor Markus Märtens und allen Dezernenten, also Andrea Deppe, Marc Adomat und Alexander Lünenbach unterzeichnet ist.
Darin kündigt die Stadtspitze Anzeigen gegen Schoofs an. Ihre Begründung: Der Politiker äußere sich immer wieder „ehrverletzend“, diffamiere Dezernenten, aber auch Mitarbeiter im Rathaus und verletzte damit auch „immer wieder unsere Persönlichkeitsrechte“.
Dem Fraktionschef der Bürgerliste werden „nachweislich falsche Aussagen, Unterstellungen und üble Nachreden“ vorgeworfen. Das geschehe mit Vorsatz, und das sei problemlos nachweisbar, heißt es in dem offiziellen Schreiben auf dem Briefbogen der Stadt Leverkusen. Der OB und seine Wahlbeamten seien daher „gemeinschaftlich zu dem Ergebnis gelangt, jedwede Äußerungen durch Sie zivil- und strafrechtlich würdigen und verfolgen zu lassen“.
Rechtsbeistand auch für Bedienstete
Damit nicht genug: Sollte Schoofs sich Bediensteten der Stadtverwaltung gegenüber in vergleichbarer Weise äußern, „werden wir diesen entsprechenden Rechtsbeistand zur Verfügung stellen“. Außerdem werde man Schadensersatzansprüche geltend machen – für jeden, der sich in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt fühle.
Am Donnerstag machte Schoofs den Brief öffentlich, nachdem sich die Fraktion der Bürgerliste auf eine Antwort verständigt hat. Darin bitten die Ratsmitglieder um Beispiele für die unterstellten ehrverletzenden Äußerungen ihres Fraktionsvorsitzenden. Ohne solche Fakten sei der „Drohbrief“ nur ein Rundumschlag, in dem die Stadtspitze „verallgemeinernd Behauptungen aufstellt, ohne diese sachlich und inhaltlich auch nur andeutungsweise zu belegen“. Das sei eine „höchst ungewöhnliche und wenig sachgerechte Vorgehensweise“.
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Weil der OB und die Dezernenten keinerlei Belege für ihre Anschuldigungen lieferten, sieht sich die Bürgerliste zudem außerstande, „die behaupteten angeblichen Verfehlungen zu erkennen, geschweige sie in Zukunft auch noch abzustellen“. Dabei sei das doch zweifelsfrei das Ziel dieses „höchst eigenartigen“ Drohbriefs, den Richrath und Co. am Nikolaustag aufgesetzt hatten.
