Die Wählerinnen und Wähler in Leverkusen senden ein eindeutiges Zeichen, meint unser Autor.
StichwahlHebbel neuer OB – Leverkusen ist schwarz


Wahlsieg Hebbel Bild: Ralf Krieger
Copyright: Ralf Krieger
Leverkusen wählt den Wechsel. Das ist nach der diesjährigen Kommunalwahl eindeutig. Nachdem die Christdemokraten schon vor zwei Wochen bei der Ratswahl mit Abstand die meisten Stimmen und vor allem viele Direktmandate geholt hatten, zeigt nun auch die Stichwahl um den Posten des Oberbürgermeisters: Die Stadtgesellschaft hat die Sozialdemokraten in Leverkusen abgewählt und will eine konservativere Politik.
Zumindest gilt das für die Menschen, die wählen gegangen sind. Die Wahlbeteiligung war, wie für Stichwahlen leider üblich, auch in diesem Jahr mit 38,1 Prozent gering. Für Hebbel haben 26.359, für Richrath 20.214 Leverkusenerinnen und Leverkusener gestimmt. Nach zehn Jahren endet also die Ära Uwe Richrath. Der Rheindorfer, der vor fünf Jahren seinen Herausforderer Frank Schönberger noch mit 70 zu 30 Prozent der Stimmen in der Stichwahl deutlich distanzieren konnte, ist abgewählt. Da half offensichtlich auch kein Amtsbonus und auch nicht, dass Richrath als Mensch bei vielen Leverkusenerinnen und Leverkusenern gut ankommt.
Die Gelegenheit für Stefan Hebbel schien sehr günstig in diesem Jahr. Richrath hatte sich im Wahlkampf – der Zeitpunkt kam freilich nicht zufällig zustande – vielen Angriffen stellen müssen. Er hatte Nebeneinkünfte einbehalten, weil es die Oberbürgermeister vor ihm auch schon getan hatten, obwohl das nicht rechtens war.Er war darüber gestolpert, dass die Leverkusener Parkhausgesellschaft Parkkarten an Verwaltungsmitarbeiter ausgegeben hatte, was zumindest rechtlich fragwürdig ist. Und er stand als Verwaltungschef ebenso dafür in der Verantwortung, dass die Stadt mit den Krankenkassen bestimmte Rettungsdienstgebühren nicht abgerechnet hatte, was die Stadt – Stand jetzt – wohl mindestens 80 Millionen Euro gekostet hat.
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Trend geht in Richtung Konservatismus
Inwieweit das die Wählerinnen und Wähler tatsächlich beeinflusst hat, ist nicht zu ermitteln. Ein Teil der Wahrheit ist sicher auch der bundespolitische Trend, der in Richtung einer konservativen Politik geht. Hebbel konnte all das nutzen, ebenso das gigantische Haushaltsloch. Der Christdemokrat fuhr im Wahlkampf mächtig auf – personell und finanziell. Richrath hingegen schien in den vergangenen Wochen auffallend zurückhaltend.
Stefan Hebbel kann sich als Oberbürgermeister nun auf eine breite politische Rückendeckung im Rat verlassen, das wird ihm vieles einfacher machen. Allerdings sind die Herausforderungen dieselben, die Richrath gehabt hätte: Die Stadt hat kein Geld, der Handlungsspielraum ist äußerst eingeschränkt.