Stadt WipperfürthPandemie kostet wichtige Gewerbesteuern

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Symbolbild

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Wipperfürth – Corona trifft nicht nur viele Unternehmen, sondern auch das Rathaus. Bedingt durch die Pandemie, brechen der Stadt Wipperfürth die Gewerbesteuern weg – die wichtigste Einnahmequelle der Stadt. Die Kämmerei hatte für 2020 mit 17 Millionen Gewerbesteuern gerechnet, tatsächlich dürften bis Jahresende aber nur rund 9,3 Millionen Euro Gewerbesteuern bei der Stadt eingehen.

Dennoch ist Kämmerer Herbert Willms zuversichtlich, dass die Hansestadt einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann. Denn der Bund hat ein Gesetz beschlossen, um die Kommunen von den Folgen der Gewerbesteuereinbrüchen zu entlasten. Das Land NRW stockt diese Mittel für die Kommunen auf insgesamt 2,72 Milliarden Euro auf.

Zahlen

17

Millionen Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer hatte die Stadt Wipperfürth in ihrem Haushalt eingeplant.

9,3

Millionen Euro Gewerbesteuern dürften bis Jahres ende tatsächlich eingehen.

Als Basis für die Berechnung der Zuschüsse an die Kommunen sollten die durchschnittlichen Steuereinnahmen der vergangenen drei Jahre dienen, erläuterte Willms im Haupt- und Finanzausschuss. Er rechne damit, dass Wipperfürth die Gewerbesteuerausfälle dadurch vollständig kompensiert bekomme und dass das Geld in den kommenden drei Wochen auf dem Konto sei. Am Ende könne sogar ein kleines Haushaltsplus stehen.

Falls die Stadt den Haushalt nicht ausgleichen kann, müsste sie im kommenden Jahr erneut ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen, so Willms. Dann aber sei wahrscheinlich nicht mehr die Kommunalaufsicht in Gummersbach, mit der man seit vielen Jahren gut zusammenarbeitet, zuständig, sondern die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung in Köln. „Das wäre für uns eine Verschlechterung.“ Genaue Zahlen werden am 15. Dezember vorgestellt, dann bringt Bürgermeisterin Anne Loth den Haushalt ein.

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Doch die Pandemie hat noch weitere finanzielle Auswirkungen für die Hansestadt. Der Verzicht auf Elternbeiträge kostet die Stadt rund 215 000 Euro, davon erstattet das Land nur die Hälfte. Die zeitweise Schließung von Hallenbad und Sauna bedeuten im laufenden Jahr Mindereinnahmen von rund 110 000 Euro. Der Reinigungsaufwand in städtischen Gebäuden steigt, zudem erhalten die Mitarbeiter im Rathaus, wie alle im öffentlichen Dienst, eine Corona-Sonderzahlung, was die Stadt rund 100 000 Euro zusätzlich kostet.

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