Vor zwei Jahren noch stand es gar nicht gut um die AfD im Rhein-Erft-Kreis. Beschleunigt durch die Gründung des konservativen „Bündnis Deutschland“ und durch Parteiaustritte, zerfielen die Ratsfraktionen in Bergheim, Brühl, Hürth und Frechen und auch die Kreistagsfraktion der rechtsgerichteten Partei. Nur in Pulheim und Kerpen konnten sich Fraktionen halten. Doch feiert die AfD im Kreistag und im Bergheimer Stadtrat jetzt fröhliche Urständ.

Möglich gemacht hat das ein Bergheimer: Hans-Joachim Lorenz, früher Fraktionsvorsitzender der AfD in Bergheim und Kreistagsmitglied, hatte sich ebenfalls dem „Bündnis Deutschland“ angeschlossen, wendet sich nun aber wieder der AfD zu. Die Fraktionen in Rat und Kreistag bildet der  63-Jährige als Parteiloser mit seinen früheren Weggefährten. Er belebt neu, was er selbst vor zwei Jahren mit beendet hatte.

Mehr Einfluss als Fraktion im Bergheimer Rat und Kreistag

„Als einfache Kreistagsmitglieder ohne Fraktionsstatus hatten wir zu wenig Befugnisse“, sagt Lorenz. Anträge oder Anfragen dürften nur Fraktionen stellen. „Wir wollen aus unserem Mandat aber mehr machen.“ Eine Fraktion genießt auch noch andere Vorzüge, etwa die Bereitstellung eines Büros im Kreis- oder Rathaus und finanzielle Mittel für das Sekretariat und Posten wie den Fraktionsvorsitz und den Stellvertreter oder die Stellvertreterin.

Auf Kreisebene hatte Lorenz die Fraktion 2022 gemeinsam mit dem Pulheimer Franz Pesch verlassen und so gesprengt. Hier genügte jetzt lediglich ein Kreistagsmitglied, um gemeinsam mit Marita Schneider-Krieger und Sascha Hümmer erneut Fraktionsstatus zu erlangen. Im Bergheimer Stadtrat bildet die AfD nun mit Wolfgang Linke und Lorenz eine Fraktion.

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Marco Führer

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Nach Angaben von Linke seien es Proteste gegen die AfD gewesen, die für ein Aufleben der alten Bande gesorgt hat. „Die Veranstaltung Anfang März in Bergheim fand unter dem Deckmantel einer Demonstration für Demokratie statt, war aber tatsächlich gegen die AfD gerichtet, wie viele Transparente zeigten“, sagt Linke. Das widerspreche dem Sinn einer echten Demokratie mit Meinungsfreiheit und Vielfalt. Lorenz und er seien sich schnell einig gewesen, dass man dem entschlossen entgegentreten müsse.

Auch auf Kreisebene seien die Unstimmigkeiten der Vergangenheit ausgeräumt, sagt Marita Schneider-Krieger. „Wir haben uns mit Hans-Joachim Lorenz verständigt“, sagt die Pulheimerin. „Als Fraktion haben wir deutlich mehr Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen.“ Laut Lorenz habe es früher unterschiedliche Auffassungen darüber gegeben, wie die Fraktion nach außen auftreten solle. Er habe stets einen moderateren Kurs vertreten.

Für Dierk Timm, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, erwartet durch die Wiedergründung keine wesentlichen Änderungen in der Kreistagsarbeit. „Inhaltlich-politische Arbeit wird bei der AfD nicht geleistet“, sagt Timm. „Es wird nichts ändern, außer, dass es den Steuerzahler deutlich mehr Geld kostet.“ Wie hoch die Mehrkosten sein werden, konnte das Kreistagsbüro am Dienstag, 23. April, noch nicht mitteilen, an der Berechnung werde noch gearbeitet.

Romina Plonsker, CDU-Kreisvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der Kreistagsfraktion, die mit Grünen und FDP eine Mehrheit bildet, sieht es ähnlich wie Timm. „Auch eine neue AfD-Fraktion hat keinerlei Antworten auf Herausforderungen der Zukunft“, sagt die Pulheimerin. „Ob Gruppe oder Fraktion, es ändert nichts an den inhaltlichen Unterschieden und unseres Ausschlusses der Zusammenarbeit.“