Am Wochenende sind in Köln insgesamt sechs Demonstrationen mit Bezug zum Nahostkonflikt zwischen Israel und den Palästinensern angemeldet. Die größte von ihnen fand am Sonntag (22. Oktober) auf dem Roncalliplatz unter dem Titel „Solidarität für Palästina“ statt.

Laut Polizei hat eine Privatperson von 14 bis 16 Uhr, also zeitgleich zum in Müngersdorf stattfindenden Fußball-Derby zwischen dem 1. FC Köln und Borussia Mönchengladbach, 500 Teilnehmer zu der Kundgebung angekündigt. Ganz so viele waren es dann aber doch nicht: Rund 300 Personen demonstrierten friedlich auf dem Roncalliplatz.

Rund 300 Personen bei pro-palästinensischer Demo

Zeitgleich versammelten sich laut Polizei 13 Personen zu einer Mahnwache unter dem Titel „Klare Kante gegen jede Dämonisierung Israels“. Am Samstag fand bereits eine Mahnwache unter dem gleichen Titel statt.

Unter dem Titel „Solidarität mit allen Menschen, die vom israelisch-palästinensischen Krieg betroffen sind“ fand am Sonntag von 12.30 Uhr bis 15.30 Uhr eine weitere Demonstration als Aufzug zwischen Domplatte und Neumarkt statt. Laut Polizei nahmen daran etwas weniger als die 150 angemeldeten Demonstranten teil. Es gab keine Zwischenfälle.

Demo am Freitag in Köln: Deutlich mehr Teilnehmer als erwartet

Die Polizei hat erneut besondere Auflagen angekündigt. Unter anderem ist den Teilnehmern untersagt, das Existenzrecht Israels zu leugnen. Auch darf nicht zu Gewalt oder Hass gegen die israelische Bevölkerung oder jüdische Menschen aufgestachelt werden.

Schon am Freitag war unter dem Titel „Solidarität mit den Zivilisten im Krieg“ eine pro-palästinensische Demonstration auf dem Bahnhofsvorplatz durchgeführt worden. Von 18 Uhr bis 20 Uhr sollten hier 50 Teilnehmer zusammenkommen, tatsächlich waren es dann aber deutlich mehr. Laut eines Polizeisprechers kamen in der Spitze rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf den Bahnhofsvorplatz.

Augenzeugen berichten dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, dass einige der Demonstrierenden vermummt an der Veranstaltung teilnahmen, die Stimmung wurde als „aufgepeitscht“ beschrieben. Einige Teilnehmer zeigten pro-palästinensische Plakaten, sie forderten zum Teil auf Arabisch unter anderem ein „Freies Palästina“. Um 19:30 endete die Versammlung, laut Polizei kam es nicht zu Zwischenfällen.

Auch am Samstag zwei Demonstrationen in Köln angemeldet

Am Samstag kam es zu zwei weiteren Demonstrationen: Für eine pro-palästinensische Demonstration auf dem Heumarkt waren von 15 bis 17 Uhr 100 Teilnehmer angemeldet. Laut Polizeiangaben kamen schließlich 250 Menschen. Die Polizei beschlagnahmte das Plakat einer jungen Frau mit der Aufschrift „Der Holocaust passiert erneut und die Welt schaut zu!“. Ein Polizeisprecher erklärte, dass nun geprüft werde, ob es den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

Zusätzlich fand am gleichen Ort eine Mahnwache unter dem Titel „Klare Kante gegen jede Dämonisierung Israels“ mit 20 angemeldeten Teilnehmern statt. Die Polizei bereite sich „mit starken Kräften“ auf die Demonstrationen vor, sagte ein Sprecher dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Nahost-Konflikt in NRW

Sorge vor Eskalation der Palästinenser-Proteste

Von

Axel Spilcker

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Bereits am vergangenen Wochenende fanden auf dem Heumarkt zwei Kundgebungen statt, eine pro-israelische und eine pro-palästinensische. Nachdem die pro-palästinensische Kundgebung abgesagt wurde, klagte der Veranstalter vor dem Verwaltungsgericht im Eilverfahren und bekam Recht. Dass es an diesem Wochenende zu Demo-Verboten kommt, gilt nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ als unwahrscheinlich.   

In der Vergangenheit kam es vor allem in Berlin bei pro-palästinensischen Demonstrationen zu Ausschreitungen. Im Stadtteil Neukölln flogen am Mittwochabend Feuerwerkskörper in Richtung Polizei. In der Nacht zuvor hatte es einen versuchten Brandanschlag auf eine Synagoge in Berlin gegeben. In Frankfurt am Main setzte die Polizei einen Wasserwerfer ein, um eine verbotene pro-palästinensische Mahnwache aufzulösen.