Überraschende Kampfkandidatur in der Kölner SPD: Der frühere Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Stadtrat, Mike Homann, hat angekündigt, auf der Wahlkreiskonferenz gegen Fraktionschef Christian Joisten um Platz eins der Reserveliste für die Kommunalwahl am 14. September anzutreten. Homann sagte am Freitag mit Blick auf die Versammlung am 3. Mai: „Ich glaube, dass die SPD eine Rückbesinnung auf Kernkompetenzen und Werte wie Glaubwürdigkeit braucht.“

Die sogenannte Ratsreserveliste ist wichtig, wenn die SPD als Partei ein besseres Zweitstimmenergebnis holt, als ihre jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten Wahlkreise direkt gewinnen. Dann wird die Fraktion über die Reserveliste aufgefüllt.

Bei der vergangenen Kommunalwahl 2020 beispielsweise holte die SPD 21,58 Prozent, was 19 der 90 Sitze im Kölner Stadtrat entsprach. Zwölf der 19 Sitze besetzten die SPD-Vertreter, die ihren Wahlkreis direkt gewannen, unter anderem Joisten zählte dazu. Die verbliebenen sieben Plätze füllte die Partei über die Reserveliste, deshalb ist ein vorderer Listenplatz attraktiv.

Wie berichtet, hat die Parteispitze einen Vorschlag für eine Liste mit einer Reihenfolge erarbeitet. Die Liste ist aber nicht fix, Kampfkandidaturen um die Plätze sind am Samstag möglich.

Fraktion wählte Homann zum Geschäftsführer

Wie aussichtsreich Homanns Ansinnen ist, bleibt abzuwarten. Homann und Joisten hatten die Ratsperiode nach der Wahl 2020 als Vertraute begonnen, die Fraktion wählte Homann zum Geschäftsführer. Der Posten wird hauptberuflich erledigt, nahezu alle Ratsmitglieder, mit einigen Ausnahmen, arbeiten ehrenamtlich.

Die Geschäftsführer organisieren den Alltag der Geschäftsstellen. Sie müssen allerdings nicht im Stadtrat sitzen. Aber Homann war 2020 über die Liste in den Rat eingezogen. Seinen Wahlkreis gewann er nicht direkt, dieses Mal erhält er laut eigener Aussage keinen.

Drei fristlosen Kündigungen

Im März 2023 hatte die Fraktion Homann freigestellt und ihm an drei aufeinanderfolgenden Tagen gleich drei fristlose Kündigungen zugestellt, teils mit unterschiedlichen Unterzeichnern. Der Fraktionsvorstand scheint damit sichergehen zu wollen, dass das Kündigungsschreiben am Ende arbeitsrechtlich Bestand hat. Die Gründe für die Kündigung blieben etwas verborgen, ein Streit zwischen Joisten und Homann wurde als Möglichkeit genannt.

Homann wehrte sich gegen die Kündigung, beide Seiten trafen sich vor Gericht. Im September desselben Jahres teilte die Fraktion mit, dass man sich auf einen Vergleich geeinigt habe. „Auf Hinweis des Gerichts hält die SPD-Ratsfraktion an den Kündigungen nicht fest.“

Teurer Vergleich für die SPD

Nach Informationen dieser Zeitung war es eine teure Einigung: Homann legte das Amt zwar nieder, soll aber formell angestellt bleiben bis zur Wahl am 14. September 2025 – und weiter insgesamt rund 160.000 Euro Gehalt erhalten. Da die Stadt die Geschäftsführer bezahlt, handelt es sich um Steuergeld.

Die Fraktionen erhalten je nach Größe Geld von der Stadt für ihren Betrieb. Und die SPD hat die besondere Situation, dass sie seit 2022 Fraktionschef Joisten hauptberuflich anstellt und bezahlt. Üblicherweise arbeiten die Fraktionschefs ehrenamtlich, sie erhalten eine höhere Aufwandsentschädigung als einfache Ratsmitglieder.

Joisten wollte 2022 in den NRW-Landtag, das Mandat hätte ihm genug finanzielle Sicherheit garantiert, damit er die Arbeit als ehrenamtlicher Fraktionschef im Rat sowohl zeitlich als finanziell leisten kann. Es ist eine übliche Vorgehensweise der SPD. Doch er scheiterte und ließ sich stattdessen bei der Fraktion anstellen.

Kölner SPD-Fraktionschef

Christian Joisten ist jetzt Berufspolitiker

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Matthias Hendorf

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Mittlerweile arbeitet Homann wieder als Anwalt. Auf die Frage, ob seine Kandidatur eine Revanche sei, sagte Homann: „Ich möchte der Partei lediglich ein alternatives personelles Angebot machen.“ Aktuell ist Thomas Breustedt Geschäftsführer der Fraktion.