Ministerin Gebauer zu Schulanmelde-Chaos„Diese Problematik gibt es nur in Köln“

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Gebauer

Ministerin Gebauer bei einem Besuch in einer Kölner Schule am Freitag. 

Köln – NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat bei einem Besuch in Köln am Freitag im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ Stellung zum Anmeldeverfahren für die weiterführenden Schulen bezogen und die Stadt kritisiert: „Das Grundproblem in Köln ist, dass es zu wenig Schulplätze gibt. Entstanden ist das durch eine fehlende Schulentwicklungsplanung.“ Und sie stellte fest: „Andere Kommunen kommen mit dem Anmeldeverfahren klar, es gibt diese Problematik nur in Köln.“

Eine Änderung des Verfahrens würde nach Ansicht von Gebauer an dem Grundproblem nichts ändern, denn dadurch würde nicht ein einziger Schulplatz geschaffen. „Daher kann der Weg für Köln nur heißen: bauen, bauen, bauen.“ Das Ministerium werde das Anmeldeverfahren „eng begleiten“, und man sei im Austausch mit der Bezirksregierung.

34 Schulleitungen protestierten

Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat am Donnerstag nach heftiger Kritik von Eltern, Schülern und Lehrern „großes Verständnis“ für den Unmut angesichts der Schulplatznot geäußert. Für Viertklässler, Eltern, Schulleitungen und Sekretariate sei dies gerade eine schwere Zeit, sagte die Oberbürgermeisterin einen Tag nach der Veröffentlichung eines Brandbriefs von 34 Schulleitungen.

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Problem Mehranmeldungen und Ablehnungen

Angesichts von öffentlichem Druck und Schulanmelde-Chaos durch die Mehranmeldungen haben SPD und FDP für den Schulausschuss am Montag eine Aktuelle Stunde zum Thema Schulplätze beantragt. Es brauche dringend eine Lösung zu den Mehrfachanmeldungen und eine Beschleunigung des Schulbaus. Auch der Landtag wird sich mit der Kölner Lage auseinandersetzen: Auf Antrag der Sozialdemokraten gibt es in der Sitzung des Schulausschusses am kommenden Mittwoch eine Aktuelle Viertelstunde zum Kölner Anmeldeverfahren.

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Zu Beginn der Woche hatten Kölner Kinder in Briefen an die Oberbürgermeisterin geschildert, wie schlecht sie sich nach zahlreichen Ablehnungen und aussichtslosen Wartelistenplätzen fühlen. Am kommenden Montag werden Kölner Eltern auf dem Alter Markt gegen die „Schulplatztombola“ demonstrieren.

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