Julia Klöckner weist den Vorwurf der Parteilichkeit zurück und fordert respektvolle Debatten ohne Extremismusvorwürfe.
Gegen VorwürfeKlöckner weist Anschuldigungen der Parteilichkeit zurück
Julia Klöckner setzt sich gegen Vorwürfe der Parteilichkeit zur Wehr und plädiert für respektvolle Debattenkultur. (Archivbild)
Copyright: Sascha Ditscher/dpa
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat den Vorwurf, sie führe ihr Amt parteiisch aus, zurückgewiesen und dazu aufgerufen, Debatten mit mehr Respekt zu führen. Ihrer Ansicht nach sei nicht jede Meinung, die man selbst nicht teile, automatisch extremistisch. „Meinungsfreiheit umfasst nicht nur die eigene“, sagte Klöckner der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwoch). „Es macht mir durchaus Sorge, wenn sich Demokraten der Mitte untereinander in Auseinandersetzungen als Gefahr für die Demokratie bezeichnen oder sich absprechen, demokratisch zu sein.“ Klöckner beschrieb eine Blockbildung in der Gesellschaft wie im Bundestag.
Klöckner wies auch den Vorwurf zurück, der von Mitgliedern der SPD, Grünen und Linken erhoben wurde, sie habe bei einer Veranstaltung der Koblenzer CDU Parallelen zwischen den Arbeitsweisen der Zeitung „taz“ und des Portals „Nius“ gezogen: Sie habe keinen direkten Vergleich gezogen, „wohl aber betont, dass uns als Gesellschaft Blockbildungen auch in der Medienlandschaft nicht guttun“. Die CDU-Politikerin plädierte dafür, in Debatten Position zu beziehen und gegebenenfalls Kritik auszuhalten - diese solle aber „immer von einem grundsätzlichen Respekt geprägt sein“.
Auf die Kritik des scheidenden Bundestagsmitglieds und früheren Vizekanzlers Robert Habeck von den Grünen, sie habe eher gespalten statt zusammengeführt, ging Klöckner in der „FAZ“ nicht ein. (dpa)