Reul spricht über Schleuser-Spenden„Ich wäre nie auf den Glauben gekommen, dass das ein Krimineller ist“Herbert Reul hat Spenden von einem mutmaßlichen Schleuserbanden-Chef erhalten. Nun äußert sich der NRW-Minister bei „Maybrit Illner“.VonDavid SchmitzMerkenMerken
Klüngel-Vorwürfe gegen NRW-JustizministerWie gefährlich wird der Untersuchungsausschuss für Benjamin Limbach?Wurde eine Duz-Freundin des Justizministers bei der Besetzung eines Top-Postens bevorzugt? Die wichtigsten Fragen zu der Affäre.VonGerhard VoogtMerkenMerken
Urteil mit weitreichenden Folgen für NRWKölner Polizeipräsident nach Silvesternacht 2015 zu Unrecht entlassenPolizeipräsidenten können keine „politischen Beamten“ sein, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Das hat Konsequenzen.VonOliver AusterKommentare öffnenMerkenMerken
Nach SilvesternachtKarlsruhe erklärt Ablösung von Kölner Ex-Polizeipräsidenten für nichtigDas Bundesverfassungsgericht hat die Entlassung von Wolfgang Albers nach der Kölner Silvesternacht 2015 für grundgesetzwidrig erklärt.Kommentare öffnenMerkenMerken
„Antisemitisches Weltbild“Razzia gegen Hamas-Unterstützergruppe in DuisburgHintergrund der Durchsuchungen ist das Verbot der Gruppierung Palästina Solidarität Duisburg durch das NRW-Innenministerium.MerkenMerken
Neue Regeln für kirchliche VermögensverwaltungWerden die Bischöfe in NRW noch mächtiger?Die alte Regelung verstößt in Teilen gegen das im Grundgesetz verankerte Recht der Religionsgemeinschaft, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln.VonPeter BergerMerkenMerken
Schleuser-SkandalOpposition fordert von NRW-Innenminister Reul Erklärung zu WahlkampfspendenDer Leichlinger Politiker hatte von Spenden des mutmaßlichen Strippenziehers einer Schleusergruppe profitiertVonAxel Spilcker und Detlef SchmalenbergMerkenMerken
NRW-Minister Laumann kritisiert Krankenhausreform„Uns vorzuwerfen, wir seien an Qualität nicht interessiert, ist Unsinn“Die Krankenhausreform hat es ins Kabinett geschafft. Doch es gibt Bedenken. Die Rede ist von „Wortbruch“ und „Blindflug“.VonClaudia LehnenMerkenMerken
Personalmangel in der KinderbetreuungKönnen Quereinsteiger die Kitas retten? Stadt Köln ist skeptischKitas fehlt Personal, allein in Köln sind 200 Fachkräfte-Stellen vakant. Bei einem Aktionstag in Düsseldorf demonstrieren Träger, Eltern, Erzieher: Wie NRW-Familienministerin Josefine Pauls Entlastung plant.VonSusanne Rohlfing und Gerhard VoogtKommentare öffnenMerkenMerken
Netzwerk von Anwälten und PolitikernWas wir über den Schleuser-Skandal im Kölner Raum wissenÜber Jahre sollen die gut vernetzten Köpfe der Gruppe reiche Ausländer nach Deutschland geschleust haben. Das ist über ihre Masche bekannt.VonDetlef Schmalenberg und Axel SpilckerMerkenMerken
Exklusiv Schleuser-SkandalNRW-Innenminister Reul profitierte von Spenden des mutmaßlichen SchleuserchefsRund 30.000 Euro wurden für seinen Landtagswahlkampf verwendet, wie der CDU-Politiker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ bestätigte.VonDetlef Schmalenberg und Axel SpilckerMerkenMerken
„Ganze Liste ist eine Kapitulation“AfD schickt ihre radikalsten Kräfte nach Europa – zwei kommen aus dem RheinlandEiner der beiden AfD-Kandidaten aus NRW pflegt Verbindungen zu Rechtsextremen.VonLena Heising und Tim MorgensternMerkenMerken
Steuerschätzung am DonnerstagMuss NRW den Gürtel enger schnallen?Laut Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) plant die Landesregierung „derzeit keine Haushaltssperre“.VonPeter Berger und Gerhard VoogtMerkenMerken
Kommentar Kommentar zum OVG-UrteilDie AfD zeigt in der Niederlage ihre wahre Sicht auf diesen StaatDie AfD – weiter als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft – sieht sich als Opfer. Ihre Reaktion auf das Urteil: Gegenangriff in dreister Form.Ein Kommentar vonLena HeisingMerkenMerken
AfD-Urteil gefallenRichter: „Der Rauchmelder der Verfassung schrillt“Die AfD darf weiter als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden. Einen Vorwurf der AfD weist das Gericht entschieden zurück.VonLena HeisingMerkenMerken
Digitalisierung im RathausIn NRW sollen künftig Roboter Bürgeranfragen beantwortenStandardanfragen an die Verwaltung sollen in NRW künftig vermehrt mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz beantwortet werden.VonGerhard VoogtMerkenMerken
DJV mit Kritik„Dass Frau Merz Journalisten Benimmregeln beibringt, ist eine Unverschämtheit“Dem Parteivorsitzenden der CDU, Friedrich Merz, bescheinigt der Journalistenverband „wenig Souveränität“.VonOliver AusterMerkenMerken
Urteil in Münster gefallenVerfassungsschutz darf die AfD weiter als rechtsextremen Verdachtsfall führenDas Oberverwaltungsgericht in Münster hat entschieden. Der Richter begründet: „Der Rauchmelder der Verfassung schrillt“, da sei es wichtig, nachzusehen, ob es brenne.VonLena HeisingMerkenMerken
Keine TrendumkehrZahl angehender Lehrer geht in NRW weiter zurück – das Gegenteil wäre nötigBei den Lehramtsabsolventen gibt es aktuell ein Minus von sechs Prozent. Auch die Zahl der fertigen Referendare geht zurück.VonAlexandra RingendahlMerkenMerken
Statt BlumenFünf Ideen, die Müttern wirklich weiterhelfen würden – nicht nur am MuttertagSuchen Sie noch ein Muttertags-Geschenk? Wir hätten da ein paar Ideen, die das Leben von Müttern tatsächlich verbessern würdenVonClaudia LehnenMerkenMerken
Pantel als VorsitzendeLandesverband der Werteunion in Nordrhein-Westfalen gegründetDie Werteunion um den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hatte sich Mitte Februar in Bonn auf Bundesebene als Partei aufgestellt.MerkenMerken
Neue NRW-StatistikNie waren Menschen mit Einwanderungsgeschichte höher gebildetIntegrationsministerin Josefine Paul sieht einen schnellen Zugang zum Arbeitsmarkt als Schlüssel zu gelingender Integration und Teilhabe.VonHendrik GeislerMerkenMerken
Interview Alexandra Geese„Inhalte werden immer extremer – ein gefährlicher Kaninchenloch-Effekt“Die grüne EU-Parlamentarierin Alexandra Geese setzt darauf, dass hohe Strafen Tiktok & Co davon abhalten, Hassbotschaften zu verbreiten.VonGerhard VoogtMerkenMerken
Bezirksregierung Köln greift durchLehrer kommt mit Hitler-Hemd in die Schule – Staatsschutz ermitteltDer Vorfall wurde von Schülern gemeldet: Ein Lehrer trug ein Hemd mit Fotos von Diktatoren. Die Kölner Bezirksregierung wird aktiv.MerkenMerken
Schleuser-DealCDU Rhein-Erft nimmt Stellung zu Spenden des inhaftierten Frechener Anwalts53.000 Euro soll der Frechener Anwalt insgesamt gespendet haben. Jetzt ist klar, wer wie viel Geld erhalten hat.VonDennis Vlaminck und Udo BeißelMerkenMerken