Wie geht es an der Spitze des SPD-Landtagsfraktion weiter? Am Montag wurde eine Entscheidung über die Nachfolge von Thomas Kutschaty vertagt.
SPD-BebenKölner Jochen Ott im Gespräch als Kutschaty-Nachfolger in der Fraktion
Von Gerhard Voogt
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Jochen Ott könnte neuer Fraktionschef der Sozialdemokraten im NRW-Landtag werden.
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Nach dem Rücktritt von Thomas Kutschaty vom SPD-Parteivorsitz tagte am Montag im Landtag der Fraktionsvorstand. SPD-Kreise hatten erwartet, dass der Politiker aus Essen, der die Fraktion seit 2018 anführt, auch in diesem Gremium seinen Rückzug ankündigen würde. Über den Inhalt der Gespräche wurde Verschwiegenheit vereinbart. Ein Sprecher erklärte, erst am Dienstag werde das weitere Vorgehen nach der turnusmäßigen Sitzung der SPD-Fraktion mitgeteilt.
In der Fraktion waren am Wochenende viele Stimmen zu vernehmen, die eine schnelle Entscheidung über die künftige Führung der Fraktion verlangten. In dieser Woche finden im Düsseldorfer Landtag drei Plenartage statt. „Sollte Kutschaty im Plenum noch an seinem Platz sitzen, so als wäre nichts geschehen, würde sich wahrscheinlich Hohn und Spott über uns ergießen“, sagte ein Abgeordneter dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Deswegen sei es klug, wenn ein Stellvertreter seine Position übernehmen würde. „Man muss nicht zwangsläufig sofort einen Nachfolger wählen“, erklärte ein Mitglied des Landesvorstands. „Vielleicht wartet man damit, bis klar ist, wer die Parteiführung übernimmt.“
Diese Entscheidung soll allerdings erst bei einem Parteitag im August fallen. Die Fraktion müsste also einen langen Zeitraum überbrücken. Daher gibt es auch die Position, man müsse die Kutschaty-Nachfolge schnellstmöglich regeln. „Es wächst ja bis August kein neues Personal auf den Bäumen“, hieß es. „Da können wir uns auch gleich festlegen.“
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Jochen Ott könnte Nachfolger von Thomas Kutschaty werden
Zum Favoritenkreis für die Kutschaty-Nachfolge zählen der Kölner Jochen Ott und der Bochumer Serdar Yüksel. Auch dem Landtagsvizepräsidenten Rainer Schmeltzer (Unna), der im rot-grünen Kabinett von Hannelore Kraft Sozialminister war, werden Ambitionen nachgesagt. Möglicherweise wird es auch eine Doppelspitze geben. Hier könnte Elisabeth Müller-Witt aus Gelsenkirchen eine Rolle übernehmen.
Thomas Kutschaty war am vergangenen Donnerstag gut zehn Monate nach der herben Wahlniederlage der SPD bei der NRW-Landtagswahl als Landeschef seiner Partei zurückgetreten. Auslöser seines Rücktritts war eine umstrittene Personalentscheidung zur Neubesetzung des Postens der SPD-Generalsekretärin in NRW, mit der Kutschaty in seiner Partei durchfiel.