Düsseldorf – Angesichts einer möglichen neuen Corona-Welle im Herbst fordert die SPD im Landtag von der künftigen Landesregierung schnellstmöglich einen Notfallplan für die Schulen. „Die Schulen dürfen nicht wieder geschlossen werden”, sagte der stellvertretende Fraktionschef Jochen Ott am Mittwoch in Düsseldorf. Die künftige Landesregierung müsse jetzt alle notwendigen Vorkehrungen treffen, um einen geregelten und sicheren Schul- und Kitabetrieb im Herbst und Winter zu gewährleisten.

In NRW verhandeln derzeit CDU und Grüne über einen Koalitionsvertrag. Ende Juni soll Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) im Landtag wiedergewählt werden.

Die SPD erneuerte in einem Antrag für das Landtagsplenum ihre Forderung, Schulen künftig als kritische Infrastruktur zu definieren, die für die Versorgung des Landes unentbehrlich ist. Zur kritischen Infrastruktur gehören etwa auch die Energie- und Wasserversorgung, Verkehr und die medizinische Versorgung. Die neue Landesregierung sollte nach Ansicht der SPD dazu Gespräche mit dem Bund führen.

Zu einem Krisenplan für Schulen muss nach Ansicht der SPD die Beschaffung von ausreichend Corona-Tests und Masken sowie Luftfiltern gehören. Außerdem müsse die digitale und technische Ausstattung der Schulen verbessert werden. Außerschulische Lernorte aus dem Kultur- und Sportbereich sollten verstärkt mit Schulen kooperieren, um bei Bedarf kleinere Lerngruppen bilden zu können. Nicht zuletzt brauchten die Schulen auch mehr Freiheiten, bestimmte Maßnahmen umzusetzen.

Auch Bildungsverbände hatten bereits vor Nachlässigkeit bei der Vorbereitung auf den Corona-Herbst gewarnt und rechtzeitige Maßnahmen gefordert. Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hatte in einer neuen Stellungnahme eine Rechtsbasis für schnelle Reaktionen auf mögliche steigende Infektionszahlen im Herbst und Winter empfohlen. Das Gremium empfiehlt unter anderem eine „zeitnahe Überarbeitung der Hygienekonzepte und medizinischer Leitlinien” auch für Kitas und Schulen.

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