Chorweiler – Haut der Nachbar nach 22 Uhr Nägel in die Wand oder dreht er die Anlage auf, ist es mit der Nachtruhe schnell vorbei. Um besser eingreifen zu können, fährt seit dem vergangenen Herbst ein so genannter Lärmwagen durch die Stadtbezirke Chorweiler und Nippes – und auch in einigen anderen Bezirken ist er unterwegs. Dieser Funk-Streifenwagen ist mit einem Team von Polizei und Ordnungsamt besetzt. Bürger, die sich in ihrer Nachtruhe gestört fühlen, können das Team anfordern. Es ist freitags und samstags jeweils von 22 Uhr bis 6 Uhr am folgenden Morgen im Einsatz.
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Chorweiler wollte nun wissen, wie die Stadt personell bei Lärmbeschwerden auch unter der Woche aufgestellt ist, da der Lärmwagen nur am Wochenende fährt. Laut Stadtverwaltung gibt es für die Abend- und Nachtstunden in ganz Köln sechs Teams mit jeweils zwei Ordnungskräften, in der Einsatzzentrale sitzen zwei weitere Mitarbeiter. Die Streifen sollen in Zukunft ausgebaut werden. Die Teams fahren zu den den Einsätzen, die Wartezeiten für die Anrufer sind dann unterschiedlich lang und hängen unter anderem von der Auftragslage und Jahreszeit ab, so die Stadt. Konkretere Angaben zu den Wartezeiten konnte die Verwaltung nicht machen.
Ruhestörung wird im Schlafzimmer überprüft
Ist das Team vor Ort, muss es dort erst einmal kontrollieren, ob der Anrufer tatsächlich in seiner Nachtruhe gestört wird. In der Regel wird das im Schlafzimmer überprüft: Der Lärm müsse hier innerhalb der Ruhezeiten „deutlich wahrnehmbar und nicht mehr sozial adäquat“ sein, beispielsweise kann es sich um Schreien, lautstarkes Herumlaufen oder Klopfen handeln. Messgeräte kommen nicht zum Einsatz, die Ordnungskräfte entscheiden nach ihrem subjektiven Empfinden.
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Rainer Stuhlweißenburg von der CDU-Fraktion kritisierte diese Antwort der Stadtverwaltung. Da es unterschiedliche Wartezeiten gebe, könne man durchaus einen Durchschnittswert ermitteln, wie lange die Anrufer auf die Ankunft der Einsatzkräfte warten müssen, sagte er. Kritisiert wurde auch, dass die Einsatzkräfte die Schlafzimmer der Anrufer aufsuchen. „Privatsphäre muss doch sein“, sagte Grünen-Fraktionschef Wolfgang Kleinjans. „Ich glaube nicht, dass die Bürger damit zufrieden sind, dass da Leute ins Schlafzimmer stürmen, wo sie vielleicht nicht aufgeräumt haben.“
Ordnungsamt muss sich Bild der Lage machen
Bürgeramtsleiter Engelbert Rummel, selbst ehemaliger Leiter des Kölner Ordnungsamts, verteidigte das Vorgehen. Lärmbeschwerden seien sehr unterschiedlich und in der Regel subjektiv. Das Ordnungsamt müsse sich ein Bild der Lage machen – was eben beinhaltet, die Privaträume aufzusuchen. „Man geht zur Wohnung desjenigen, der sich beschwert hat und schaut nach, ob es überhaupt eine Störung ist. Ich kann da nicht einfach ungeprüft zu jemand anderem in die Wohnung gehen und fragen, ob er laut ist.“
Manchmal sei der Krach aber so offensichtlich und vor der Haustür bereits hörbar, dass das Schlafzimmer nicht aufgesucht werden muss. „Es gibt viele Arten von Störungen, die man messen kann, beispielsweise Umweltstörungen und Überschreitungen der Emissionsrichtwerte“, so Rummel. „Aber wie sich der Gestörte bei dem Lärm fühlt, muss durch die Beamten erstmal festgestellt werden.“
DAS SERVICE-TELEFON
Während der Einsatzzeiten der Lärmwagen (freitags und samstags ab 22 Uhr bis jeweils 6 Uhr am folgenden Morgen) können sich Bürger in Chorweiler und Nippes mit Lärmbeschwerden telefonisch unter der Nummer 0221/22 90 an das Polizeipräsidium wenden. Auch das Service-Telefon des Ordnungs- und Verkehrsdienstes der Stadt nimmt Lärmbeschwerden weiterhin unter Ruf 0221/221 32 000 entgegen.
