Wer will mit wem – und wird geheiratet, oder zieht man nur gemeinsam in eine WG? Getrennte Zimmer, oder gemeinsames Doppelbett? Wer darf zu Besuch kommen? Über Nacht, oder nur bei Tageslicht? Diesen bildlichen Vergleich zeichnete zuletzt ein Mitglied des Kölner Stadtrates angesichts der aktuell laufenden Bündnisgesprächen zwischen den Fraktionen. Sie seien sehr intensiv und kompliziert, heißt es. Kölns neuer Oberbürgermeister Torsten Burmester (SPD) bezeichnete kürzlich anderweitige Termine als „regenerative Pause“ von diesen Gesprächen.

Die Kölner SPD hatte das hehre Ziel ausgesprochen, bis zur ersten Ratssitzung am Donnerstag ein erstes Gerüst für die künftige Zusammenarbeit im Rat aufgestellt haben zu wollen. Das wird nicht gelingen. Einig sind sich im Moment offenbar nur die Grünen (22 Sitze) als stärkste Fraktion und die SPD (18 Sitze) als Partei des Oberbürgermeisters, so ist aus Fraktionskreisen zu hören. 40 Stimmen plus Oberbürgermeister reichen im neunzigköpfigen Rat aber nun mal nicht für eine Mehrheit, das Duo braucht einen weiteren Partner. 

Grüne und CDU in Köln haben sich entfremdet

Das könnte die CDU mit ihren ebenfalls 18 Ratsmitgliedern sein, das Bündnis hätte mit 59 Stimmen inklusive OB eine satte Mehrheit. Dem Vernehmen nach würde der SPD diese Lösung besser gefallen als den Grünen, die sich nach zehn Jahren Partnerschaft von der CDU entfremdet haben. Von der Notwendigkeit einer „Mediation“, einer von außen moderierten Konfliktlösung ist da die Rede.

Der Dritte im Bunde könnten auch die Linken (zehn Sitze) sein, 51 gemeinsame Stimmen wären komfortabel. Allerdings kommen SPD und Linke vor allem in Sachen Haushalt offenbar nicht zusammen, ein Problem, das angesichts der am Dienstag verhängten Haushaltssperre an Brisanz gewinnt. Grüne, SPD mit OB und Volt (fünf Sitze) hätten zusammen 46 Stimmen, also eine denkbar knappe Mehrheit von einer Stimme. Gleiches gälte für SPD mit OB, CDU, Volt und der zusammengeschlossenen Fraktion FDP/Kölner Stadtgesellschaft (vier Sitze). Dieses Bündnis ohne die Grünen scheint aktuell aber ähnlich geringe Chancen zu haben wie eines, an dem die Linken beteiligt sind.    

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Bei den Gesprächen geht es aktuell aber wohl nicht nur um die Frage, wer mit wem. Sondern auch darum, wie eng oder locker ein mögliches Bündnis sein und welchen Namen das neue Konstrukt der Zusammenarbeit bekommen soll. Von einem „Haushaltsbündnis“ ist die Rede, wobei auch die Einigung zu finanziellen Rahmenbedingungen tiefer oder weniger tief gehen kann. Der Begriff „privilegierte Partnerschaft“ tauchte auch schon auf, genauso wie ein Agieren mit „wechselnden Mehrheiten“, das einigen aber wohl zu sehr nach Chaos klingt.

Am Ende bliebe auch noch ein „Minderheitsbündnis“, wenn SPD und Grüne keinen dritten Partner finden. Auch dann stellte sich jedoch die Frage: Wer zieht in Sachen Haushalt mit und was wird dafür verlangt? Sicher ist bislang nur: Die Lage ist kompliziert. Aber immerhin sprechen alle demokratischen Parteien offenbar in guter Absicht miteinander.