Zwei Feierabendmarkt-Konzepte scheiterten auf dem Rudolfplatz an rechtlichen Vorgaben. Die Stadt soll nun Konzepte mit gastronomischem Schwerpunkt ermöglichen.
Kölner Politik fordertStadt soll Voraussetzungen für Feierabendmarkt am Rudolfplatz schaffen
Von Simon Westphal
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Der Markt-Treff Rudolfplatz im August
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Zwei wöchentliche Abendmärkte auf dem Rudolfplatz sind in diesem Jahr an rechtlichen Rahmenbedingungen gescheitert. Erst endete im März das jahrelang beliebte Format „Meet & Eat“, danach scheiterte auch das Nachfolgekonzept „Markt-Treff Rudolfplatz“. Der Grund: Die Märkte mussten Anforderungen erfüllen, die offenbar an der Nachfrage der Besucher vorbeigingen. Ein Wochenmarktkonzept sieht laut Gewerbeordnung mehrere Frischehändler vor, die etwa Obst oder Gemüse verkaufen. Doch der Großteil der Menschen kam am Donnerstagabend nicht für den Wocheneinkauf auf den Rudolfplatz, sondern um zu essen und zu trinken, gerne auch alkoholische Getränke.
Die Politik fordert nun von der Verwaltung, Voraussetzungen für wöchentliche Innenstadt-Abendmärkte zu schaffen, auf denen genau das rechtlich gesichert funktioniert. Einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag brachten CDU, SPD, Volt, FDP/KSG und Die Partei am Donnerstag in den Stadtrat ein.
Ein gastronomisch geprägter Abendmarkt lässt sich auf den Plätzen der Kölner Innenstadt derzeit nicht ohne Weiteres als Wochenmarkt genehmigen, weil er rechtlich als Spezialmarkt gilt. Ein solcher Spezialmarkt darf nach dem städtischen Vergabekonzept für Innenstadtplätze jedoch nur in begrenzter Zahl stattfinden. Die Stadt soll nun prüfen, welche bestehenden Regelungen für die Nutzung der Plätze angepasst werden müssen. Auch soll die Stadt eine rechtssichere Lösung für den Alkoholausschank finden. Der Rat fordert zudem ein transparentes Auswahlverfahren für Veranstaltende, das eine mehrjährige Durchführung ermöglichen kann.
„Markt-Treff Rudolfplatz“: Frischehändler sprangen wegen fehlender Nachfrage ab
Im März endete nach über zehn Jahren der beliebte wöchentliche Abendmarkt „Meet & Eat“, weil das städtische Rechtsamt zu der Erkenntnis gekommen war, dass der Markt nicht die Anforderungen an einen Wochenmarkt erfüllte. Der Fokus lag auf gastronomischen Angeboten. Auch der Nachfolgemarkt „Markt-Treff Rudolfplatz“ der Deutschen Marktgilde, der im April startete, konnte den ausgewogenen Sortiments-Mix entgegen den eigenen Plänen nicht einhalten, weil für frische Produkte die Nachfrage fehlte und die entsprechenden Händler der Reihe nach absprangen.
Die Stadt verlangte einen Mindestanteil von 50 Prozent an unverarbeiteten Lebensmitteln, die Deutsche Marktgilde klagte gegen diese Vorgabe. Im Kern stimmte das Gericht der Stadt zu, dass die gesetzlichen Anforderungen an einen Wochenmarkt nicht erfüllt seien. Die Deutsche Marktgilde entschied daraufhin, den „Markt-Treff“ nicht fortzuführen.
Die Händler wurden beim Feierabendmarkt auf dem Rudolfplatz immer weniger, weil die Nachfrage an Frischeprodukten fehlte.
Copyright: Simon Westphal
„Der Feierabendmarkt auf dem Rudolfplatz hat deutlich gemacht: Die Idee funktioniert, aber der bisher gewählte rechtliche Rahmen passt nicht zu dem Format“, sagte Werner Marx (CDU) im Rat. „Das, was die Menschen dort suchen, ist kein klassischer Wochenmarkt.“ Ein moderner Feierabendmarkt sei vor allem gastronomisch geprägt, dazu zähle auch der Ausschank von Alkohol. Eine solche Veranstaltung lasse sich nicht in die Konstruktion eines Wochenmarkts laut Gewerbeordnung pressen.
Die Frage sei vor allem, was die Menschen vor Ort brauchen, um lebenswerte Plätze erhalten zu können, sagte Maria Helmis-Arend (SPD). Gute Konzepte müssen möglich sein, die außerhalb einer bestimmten Verwaltungsschublade funktionieren. Als Pilotstandort schlägt die Politik „aufgrund der bisherigen Erfahrungen“ den Rudolfplatz vor. „Wir wollen, dass vom Rudolfplatz künftig eine Art Modellcharakter auch für andere Veedel ausgehen kann.“
„Ein Ort, an dem die Stadt zusammenkommt“
„Für viele Kölnerinnen und Kölner war der Feierabendmarkt ein Ort, an dem unsere Stadt lebendig wird und zusammenkommt“, sagte Helena Woll (Volt). „Für die Menschen, die dort hingegangen sind, ist nicht verständlich, was gegen einen solchen Markt sprechen sollte.“ Das Problem war auch nicht der Markt, sondern, dass der rechtliche Rahmen dafür nicht gemacht war.
Beispiele, wie Feierabendmärkte organisatorisch von klassischen Wochenmärkten getrennt werden können, gebe es laut Politik beispielsweise in Dortmund. Dort werde der Feierabendmarkt als private Veranstaltung und ausdrücklich getrennt von den kommunalen Wochenmärkten durchgeführt.