Volker Görzel will Oberbürgermeister werden oder zumindest mit möglichst vielen weiteren FDP-Mitgliedern wieder in den Stadtrat gewählt werden. Damit das gelingt, ist der 55-Jährige jetzt auch in Videos auf Tiktok zu sehen, zusätzlich zu den klassischen Plakaten – die FDP hat ihre Wahlkampfkampagne für die Kommunalwahl am 14. September gestartet.

Görzel, der die Ratsliste seiner Partei anführt, erhofft sich, das Ergebnis von 2020 „deutlich“ zu verbessern: Er spekuliert auf mindestens sieben Prozent. Zum Vergleich: 2020 waren es 5,26 Prozent, sechs Jahre zuvor 5,09 Prozent und 2009 insgesamt 9,42 Prozent. Das Ergebnis von 2020 reichte für fünf Sitze im 90-köpfigen Rat.

Die Fraktion ist nicht am Mehrheitsbündnis mit Grünen, CDU und Volt (insgesamt 51 Sitze) beteiligt, sie unterstützte 2020 anders als 2015 auch nicht mehr die parteilose Oberbürgermeisterin Henriette Reker. Da die FDP vor fünf Jahren keinen eigenen Kandidaten aufstellte, steht dieses Jahr erstmals seit 2009 wieder ein OB-Kandidat der Partei zur Wahl. 2009 hatte der damalige Fraktionschef im Stadtrat, Ralph Sterck, 5,56 Prozent geholt und landete bei fünf Kandidaten auf dem dritten Platz.

FDP-Kampagne greift Beruf ihres OB-Kandidaten auf

Die aktuelle Kampagne greift mit dem Titel „Ihr gutes Recht“ den Beruf von Görzel auf, er arbeitet in Köln als Rechtsanwalt. Eine von Görzels zentralen Forderungen sind „repressivere Maßnahmen“ gegen die Verwahrlosung in der Stadt. „Wir haben bislang ausschließlich auf präventive Maßnahmen gesetzt, ich bin aber der Meinung, wir müssen stärker auf repressive Maßnahmen setzen.“

Auf Nachfrage, wie das konkret aussehen soll, verwies Görzel auf das Zürcher Modell (wir berichteten). Zentral für dessen Erfolg ist laut der Verantwortlichen, dass in den Züricher Drogenkonsumräumen der Drogenkleinhandel zwischen Konsumenten toleriert wird.

Im Fokus der FDP liegt eine liberale Wirtschaftspolitik für die Stadt. Sie will etwa durch Stärkung von Industrie- und Gewerbefläche mehr „Aufschwung“ in Köln schaffen, Gründer stärker fördern und Köln zum „Silicon Valley von NRW“ machen. Ein digitaleres Rathaus soll Prozesse beschleunigen und die Verwaltung entlasten.

Volker Görzel legt Fokus auf Stadtbahnausbau

Bei Thema Verkehr hat die FDP die Kölner-Verkehrsbetriebe (KVB) im Blick, deren Fahrpläne und Netze sie ausbauen will. Im 126-seitigen Wahlprogramm nennt die FDP sich die „U-Bahn-Partei“: Über die in den vorigen Jahren viel diskutierte und schließlich im Rat beschlossene Untertunnelung der Ost-West-Achse hinaus, will die FDP zum Beispiel einen weiteren U-Bahn-Ausbau von der Haltestelle Severinstraße unter dem Barbarossaplatz hindurch bis zum Grüngürtel. Von den im Programm gelisteten angestrebten Linienerweiterungen sind einige schon in der Umsetzung. Zusätzlich sähe die FDP aber zum Beispiel die Linie 5 gerne bis nach Pesch, Auweiler und Esch und die Linie 12 bis nach Rheinkassel und Langel verlängert.

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Von

Julia Hahn-Klose

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Die KVB steht allerdings schon mit dem bisherigen Netz vor diversen Herausforderung, etwa einem langfristig reduzierten Fahrplan wegen eklatanter Personalprobleme. Dazu sagte Görzel: „Ja, die schlechte Finanzlage ist bekannt, aber die Personallage bei der KVB ist hausgemacht. Sie wird in der Scheidtweilerstraße in der KVB-Personalabteilung gemacht. Die Taktstörungen bei der KVB lassen sich sehr schnell beheben.“ Laut Wahlprogramm sollen zum Beispiel Studierende Bahnfahrer aushelfen – keine neue Idee.