Abo

Kommentar zum Schreiben von Ministerin NeubaurKonkrete Lösungen müssen her

Ein Kommentar von
Lesezeit 2 Minuten
Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, gibt eine Pressekonferenz.

Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, gibt eine Pressekonferenz.

Schon in der Vergangenheit hat der Elsdorfer Verwaltungschef mehrfach deutliche Kritik an höheren Behörden geübt. Dietmar Fratz kommentiert.

Weder Geduld noch Diplomatie ist der zweite Vorname von Andreas Heller. Das musste jetzt vermutlich auch Mona Neubaur erfahren, als sie sich vom Elsdorfer Bürgermeister über dessen Vorstellungen vom Strukturwandel informieren ließ.

Schon in der Vergangenheit hat der Elsdorfer Verwaltungschef mehrfach deutliche Kritik an höheren Behörden geübt, selbst dann, wenn sie den eigenen politischen Stall betrafen. Dass die Zeit durch die Finger rinnt, bis Kumpel, Kohlebagger und Kraftwerke sich endgültig aus dem Revier verabschieden, macht offenbar die Menschen an Erft und Inde deutlich nervöser als die an der Düssel oder gar an der Spree.

Die Ministerin sichert den direkt betroffenen Anrainerkommunen zwar jede erdenkliche Unterstützung zu. Aber wobei? Konkrete Ansätze oder Handlungspläne sind auch in ihrem jetzt an Heller ergangenen Schreiben Mangelware bis Fehlanzeige. Dafür soll es nun, reichlich verklausuliert, ein „Kommunales Entlastungspaket 2.0“ geben.

Alles zum Thema Mona Neubaur

Was war noch einmal gleich 1.0?

Und wenn es um die Verlängerung der benötigten Stellen geht, will das Ministerium „prüfen“. Das ist ja wohl selbstverständlich und das Mindeste, was man erwarten darf. Derweil rollt die Strukturwandel-Lawine, durch die Verkürzung auf 2030 nochmal deutlich angeschubst, unaufhaltsam weiter auf das rheinische Revier zu.

Es wird Zeit, dass die Vielzahl an Arbeitskreisen, Agenturen, Workshops, Stabsstellen, Konferenzen, Masterplanern, Task Forces und Verbünden – bald vielleicht gar eine Stiftung – endlich konkrete Vorschläge auf den Tisch legen. Wie kann man am besten erreichen, dass es endlich konkrete Fortschritte gibt? Durch klare Kante, durch deutlich artikulierten Protest?

Mit Diplomatie und Geduld kommt man oft besser zum Ziel. Irgendwann ist zwar beides auch mal verbraucht. Noch scheint aber politisches Geschick zumindest als Teil der Strategie für den erfolgreichen Strukturwandel nicht gänzlich aussichtslos zu sein.

KStA abonnieren