Berlin – Abgekämpft und angespannt tritt Gesundheitsminister Jens Spahn an diesem Dienstagmittag vor die Kameras und Mikrofone in der großen Empfangshalle seines Ministeriums, wo jedes gesagte Wort nachhallt. Er steht im Kreuzfeuer der Kritik wegen der in Deutschland schleppend angelaufenen Impfungen. Nun geht es darum, bei wem am Ende der Schwarze Peter liegen bleibt. Bei Ländern und Kommunen? Bei der Kanzlerin? Bei der EU? Oder doch beim Gesundheitsminister, wohin ihn zumindest die Länder und die SPD öffentlich geschoben haben.
Spahn hat gerade noch einmal erklärt, was er zum Thema Impfen seit Wochen sagt, dass am Anfang nicht genug für alle da sei, dass das Problem nicht die Frage der Bestellungen, sondern der Produktion sei und dass man die Produktionskapazitäten hochfahren wolle - möglichst schon im Februar. Was an diesem Tag anders ist: Einen großen Teil seiner Erklärungen liest Spahn ab. Er spricht sonst immer frei. Jetzt bloß keinen Fehler machen, nicht den kleinsten.
Öffentliche Schlammschlacht um die Verantwortung für Impfstoffbeschaffung
Dann geht es um seinen Termin am Vormittag im Kanzleramt, zu dem er sich mit Angela Merkel, Finanzminister Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Kanzleramtsminister Helge Braun getroffen hat. Thema war die Impfstoffbeschaffung. Er sagt den Satz: “Ich halte das für einen ziemlich normalen Vorgang.“ Ohne Zweifel sind interne Abstimmungen in der Bundesregierung normal. So normal, dass viele von ihnen nicht der Erwähnung bedürfen. Wenn aber eine öffentliche Schlammschlacht um die Verantwortung für Impfstoffbeschaffung in einer Pandemie tobt und der verantwortliche Gesundheitsminister zum Rapport mit anderen beteiligten Ministern ins Kanzleramt zitiert wird, dann kann das bestenfalls noch als “ziemlich normaler Vorgang“ beschrieben werden. Ein Vorgang ist es in jedem Fall.
Die dringenden praktischen Problemen, die die Bundesregierung für die Immunisierung der 82 Millionen Bürgerinnen und Bürgern lösen muss, werden erschwert durch das gerade gestartete Superwahljahr, durch den Erbfolgekampf in der CDU und das nur ziemlich vertrauliche Verhältnis der Kanzlerin zu ihrem Gesundheitsminister.
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Im ersten Moment mag es sich wie ein Lob von Merkel für Spahn anhören, dass sie ihm einen “prima Job“ bescheinigt. Doch auf Merkels Rangliste für Anerkennung rangiert “prima“ eher im Schulnotenbereich einer 4+. Neun Monate vor ihrer letzten Bundestagswahl könnte der Kanzlerin vieles egal sein. Berichte in der “Bild“-Zeitung, die sie als Kampagne gegen sich verstehen kann, sind der 66-Jährigen nicht gleichgültig. Sie könne davon ausgehen, dass Spahn oder sein engstes Umfeld selbst zu dieser Berichterstattung beigetragen habe, in der “Merkels Rolle beim Impfstoff-Desaster“ so intoniert worden sei, als trage sie Schuld an Corona-Toten in Deutschland, heißt es in CDU-Kreisen.
Das lässt sie sich dann doch nicht bieten. Man stelle sich einmal vor, Merkel würde ihrem Sprecher Steffen Seibert bescheinigen, dass er seine Arbeit “prima“ mache. Das wäre kein Lob auf Augenhöhe, sondern eine Erklärung, warum sie die Sache vorsichtshalber selbst mit in die Hand nähme. Wie jetzt bei der Impfstoff-Bestellung.
Spahn, der im Gegensatz zu Merkel noch eine Karriere vor sich hat, habe sicherstellen wollen, dass die Kritik an der schleppenden Impfstoff-Bestellung für Deutschland nicht an ihm kleben bleibe, heißt es. Dabei geht es um einen Brief, den er im Juni 2020 gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Italien und den Niederlanden an die EU-Kommission schrieb, um die Beschaffung des Corona-Impfstoffs durch Brüssel zu unterstützen und zugleich die durch eigene Verhandlungen der Vier ausgelösten Nationalismus-Sorgen in der Union zu bedauern.
Merkel soll Spahn gedrängt haben, Impfstoffbeschaffung an EU abzugeben
Laut “Bild“ wurde Spahn von Merkel dazu gedrängt. Das hört sich zumindest besser für den 40-Jährigen an, als wenn nur ein Schriftstück mit seiner Unterschrift bekannt geworden wäre, mit dem Deutschland die sensible Impfstoff-Frage wenig selbstbewusst komplett der EU überlässt, die dann viel später und schlechter als etwa die USA, Großbritannien und Israel die Weichen stellt. Darüber hinaus wird in dem Blatt darauf verwiesen, dass die vier genannten Länder schon im Juni mit dem Hersteller AstraZeneca eine Vereinbarung über 400 Millionen Impfdosen getroffen hätten.
Das spricht für Spahns Aktivität, wenngleich AstraZeneca im Gegensatz zum Biotechnologieunternehmen Biontech dann Schwierigkeiten mit der Impfstoffentwicklung hatte. Spahn habe aber schon damals “in Gesprächen mit engen Mitarbeitern“ vor massiven Verzögerungen bei der Impfstoffbestellung gewarnt und sich über die “Intervention des Kanzleramts“ geärgert. Hier also der ehrgeizige Bundesgesundheitsminister gegen die altgediente Kanzlerin, die auf ein gemeinsames Handeln der schwerfälligen EU pochte.
Spahn verfolge diese Verteidigungsstrategie, um sich selbst aus der Schusslinie zu nehmen, sagt ein CDU-Politiker. Dabei habe er von Merkel gelernt. Das Kanzleramt habe während der Corona-Bekämpfung vor Ministerpräsidentenkonferenzen immer Papiere mit Vorschlägen zu scharfen Einschränkungen vorgelegt – im Wissen, dass den Länderregierungschefs das zu weit gehe. Hauptsache, es sei schriftlich festgehalten, dass die Naturwissenschaftlerin Merkel härtere Maßnahmen für angebracht hielt. Dann ist schnell von einem Versagen der Länderregierungschefs die Rede, wenn die Neuinfektionen nicht sinken. Nun zahle es bei Spahn ein, dass seine frühe Warnungen vor einem zeitraubenden EU-Verfahren die Runde gemacht habe.
Spahn hat als einziger gegen Merkels Willen Karriere gemacht
Den 40-Jährigen verbindet eine lange, von Turbulenzen und Abneigung geprägte Beziehung zur Kanzlerin. Die Liste der Verwundungen, die sich Spahn und Merkel gegenseitig geschlagen haben, ist lang. Spahn ist der einzige Politiker in der CDU, der gegen Merkels Willen in der Partei Karriere gemacht hat. Seit 2002 sitzt er im Bundestag. Er profilierte sich schnell als gesundheitspolitischer Experte, der bereitwillig auch zu allen anderen Themen Auskunft gab, den konservativen Flügel der Partei bediente und sich auch für ein bisschen Populismus nicht zu schade war. Merkel hielt nie viel von Spahn. Sie hat ihn unterschätzt - seinen Willen zur Macht, seine politischen und strategischen Fähigkeiten. Beim Kölner Parteitag 2014 putschte er sich regelrecht ins Präsidium, das höchste Gremium der CDU. Auf der Strecke blieb damals der loyale Merkel-Gefährte Hermann Gröhe.
Zwei Jahre später beim Parteitag in Essen setzte Spahn mit einem rhetorischen Feuerwerk einen Beschluss gegen die doppelte Staatsbürgerschaft durch. Merkel wiederum verkündete öffentlich, dass sie trotz des Beschlusses an ihrer Politik nichts ändern werde. Die von Spahn herbeigeführte Entscheidung und Merkels öffentliche Missachtung des Parteitagswillens schadeten der Kanzlerin damals, deren öffentliches Ansehen in Folge ihrer Flüchtlingspolitik ohnehin gesunken war.
Damals war Spahn schon Staatssekretär im Finanzministerium bei Wolfgang Schäuble. Merkel hatte Schäuble 2015 gebeten, Spahn als Staatssekretär zu holen. Der Druck der Konservativen und der Jungen in der CDU war groß, den unübersehbaren Talenten Spahns mehr Betätigung zu geben. Merkel sah zugleich die Chance, den ständigen Talkshow-Gast besser einzubinden. Doch allein mit diesem Regierungsamt ließ sich der ehrgeizige Westfale nicht abspeisen. Er drängte weiter in die Öffentlichkeit.
In Ungnade fiel Spahn bei Merkel aber während der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition 2017 mit Grünen und FDP. Damals nahm die Kanzlerin Spahns Nähe zu FDP-Chef Christian Lindner und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wie eine potenzielle Putschgemeinschaft gegen sich wahr. Das endete erst, als sich Lindner mit dramatischem Abgang aus den Verhandlungen um die Macht zurückzog. Merkel hätte Spahn am liebsten aus ihrem Kabinett herausgehalten, aber er war in der Partei zu einflussreich geworden.
2018 verhinderte sie dann aber seinen Wechsel vom Gesundheits- ins Verteidigungsministerium. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, damals noch Anwärterin auf das Merkel-Erbe, soll Spahn nach dem Wechsel von Ursula von der Leyen nach Brüssel als neuen Verteidigungsminister favorisiert haben. Dann aber war es dem Vernehmen nach Merkel, die Kramp-Karrenbauer anrief und ihr klar machte, dass sie – wenn sie denn Kanzlerin werden wolle – besser ins Kabinett wechseln sollte, um mehr Machtfülle zu bekommen. Kramp-Karrenbauer wiederum soll es ersäumt haben, Spahn vorzuwarnen, dass nicht er, sondern sie den Posten übernimmt. Eine Narbe mehr.
Zehn Tage vor dem nächsten CDU-Bundesparteitag, bei dem ein neuer Parteichef gewählt werden wird, gehen viele Christdemokraten von einem knappen Rennen der Kandidaten Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen aus. Spahn habe längst bedauert, dass er sich vor einem knappen Jahr als Nummer zwei von Laschet in ein Tandem holen ließ, sagt einer, der ihn gut kennt. Seine guten Umfragewerte in der Bevölkerung – zum Teil liegt er vor Merkel – zeigten ihm, dass er heute beste Chancen auf noch höhere Ämter habe. Es sei gut vorstellbar, dass es bei einem knappen Sieg des neuen Parteivorsitzenden – wie schon nach Kramp-Karrenbauers Wahl 2018 zu parteiinternen Zweifeln komme, ob das nun die richtige Wahl war. Und dann könnte eine neue Debatte beginnen: Wäre Spahn möglicherweise der richtige Kanzlerkandidat, wenn man das Feld nicht der CSU überlassen möchte? Sollte sich für Spahn diese Chance eröffnen, machen sich Zweifel an seiner Amtsführung als Gesundheitsminister und Krisenmanager in der Pandemie jedenfalls nicht gut. Jetzt bloß keinen Fehler machen, nicht den kleinsten.