Am Sonntag finden ein pro-russischer Autokorso, eine Gegendemonstration und der Ukraine-Tag statt. Die Polizei kündigte deutliche Präsenz an.
„Kein Verständnis“Kölner Polizeipräsident macht klare Ansage zu geplantem pro-russischem Autokorso
Polizeipräsident Falk Schnabel kündigte an, bei Zwischenfällen „mit der gebotenen Sensibilität, aber auch mit der erforderlichen Konsequenz einzuschreiten“.
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Die Kölner Polizei hat für Sonntag (20. August) zwei angemeldete Versammlungen und eine privat organisierte Benefizveranstaltung im Kontext des Krieges in der Ukraine angekündigt, auf denen sie im Einsatz sein wird.
Die erste Versammlung mit 1000 Teilnehmenden beginnt um 12 Uhr und startet als Korso von 200 Autos an der Deutzer Werft. Der Autokorso wird unter dem Motto „Frieden mit Russland“ veranstaltet und fährt durch die Innenstadt über das Rheinufer zurück zur Deutzer Werft.
Ich kann nachvollziehen, dass viele Menschen bestimmte Aufzüge angesichts des verbrecherischen Angriffskriegs auf die Ukraine kein Verständnis aufbringen
‚Eine Gegendemonstration unter dem Motto „Keine Putin Propaganda in Köln“‘ mit ungefähr 50 Menschen wird ab 11.30 bis 19 Uhr im Bereich der Parkfläche „Am Schokoladenmuseum“ erwartet. Zur gleichen Zeit findet dort ein Benefizfestival für urkrainische Kunst und Kultur mit dem Titel „Ukraine-Tag“ statt.
Demos gegen Ukraine-Krieg: Kölner Polizeichef mit deutlicher Ansage
Um Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Gruppierungen zu verhindern, werden unter anderem Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei vor Ort sein. Im Bereich der Innenstadt wird es voraussichtlich zu vorübergehenden Sperrungen auf der Strecke des Autokorsos kommen.
„Ich bin mir der Emotionalität und der Brisanz bewusst, die Versammlungen in diesem Themenzusammenhang mit sich bringen. Ich kann nachvollziehen, dass viele Menschen für bestimmte Aufzüge angesichts des verbrecherischen Angriffskriegs auf die Ukraine kein Verständnis aufbringen“, äußerte sich Kölner Polizeipräsident Falk Schnabel zu den anstehenden Großveranstaltungen.
„Als Polizei Köln sind wir an die Versammlungsfreiheit und das Neutralitätsgebot gebunden. Im Rahmen des versammlungsrechtlich Möglichen haben wir Auflagen erteilt, die jegliche Billigung dieses Krieges oder das Infragestellen der staatlichen Souveränität der Ukraine verbieten“, stellte Schnabel klar. „Die Einsatzkräfte werden mit der gebotenen Sensibilität, aber auch mit der erforderlichen Konsequenz einschreiten, sollten Demonstrationsteilnehmende das hohe Gut der Versammlungsfreiheit dafür nutzen, mit widerrechtlichen Handlungen oder Äußerungen andere anzugreifen oder einzuschüchtern.“