Postenstreit vor SitzungKölner SPD und CDU diskutieren über Reker-Stellvertretung

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Rund 130 Personen werden bei der konstituierenden Sitzung im Ratssaal sitzen.

  • Der Stadtrat kommt am Donnerstag um 14 Uhr zu seiner konstituierenden Sitzung unter strengen Hygienebedingungen zusammen.
  • Henriette Reker wird ins Amt eingeführt. Zudem werden die ehrenamtlichen Bürgermeister gewählt.
  • Den Grünen als Sieger der Kommunalwahl stehen zwei der vier Bürgermeisterposten zu.

Köln – Mehr als 500 repräsentative Termine nehmen die vier ehrenamtlichen Bürgermeister der Stadt Köln pro Jahr wahr. Bei Anlässen wie Grundsteinlegungen, Empfängen im Rathaus, Jubilarenehrungen oder – wenn sie denn wieder stattfinden können – Straßenfesten vertreten sie Oberbürgermeisterin Henriette Reker, die übrigens nach Angaben der Stadt jährlich im Schnitt fast 1000 Repräsentationstermine hat. Die Bürgermeister haben ein gewisses Prestige, sie vertreten nicht nur die Stadt und die OB, sie sind auch Gesichter ihrer Partei und können Bürgernähe pflegen. Bei der ersten Ratssitzung nach der Wahl am Donnerstag sollen die vier Bürgermeister gewählt werden. SPD und CDU konnten sich jedoch noch nicht einigen, wer aus ihren Reihen zweiter und wer dritter Bürgermeister werden soll.

Klar ist: Den Grünen als Sieger der Kommunalwahl stehen zwei der vier Bürgermeisterposten zu, für die sie bereits vor einem Monat ihre Kandidaten nominiert haben. Andreas Wolter, bislang dritter Bürgermeister, soll nun Rekers erster Stellvertreter werden. Brigitta von Bülow, die als Grünen-Fraktionsvorsitzende von Christiane Martin abgelöst wurde, soll vierte Bürgermeisterin werden. Es sei klar, dass die Grünen den ersten und vierten Stellvertreter stellten, „das steht uns zu“, sagt Martin.

CDU: „Wir haben keinen Streit, wir müssen die Frage nur klären“

SPD und CDU liegen auf Basis des Kommunalwahlergebnisses in der Bürgermeisterfrage gleichauf. Die SPD hat Ralf Heinen nominiert, der parteiintern die langjährige Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes ausstach, die CDU Ralph Elster. Momentan verhandeln Union und SPD, wer den zweiten und wer den dritten Stellvertreter Rekers besetzen darf. „Wir haben keinen Streit, wir müssen die Frage nur klären“, sagt CDU-Fraktionsgeschäftsführer Niklas Kienitz.

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Das Bürgermeisteramt sei eine „hohe Verpflichtung“, er würde „keinen Unterschied machen“ zwischen zweitem und dritten Bürgermeister. „Wahrscheinlich hat der zweite etwas mehr Termine“, vermutet Kienitz. Und selbst die Termine könne man thematisch nach Präferenzen der Personen aufteilen. Sollten SPD und CDU sich vor der Ratssitzung nicht einigen, könne die Bürgermeisterwahl verschoben werden.

„Es ist gute Tradition und gelebte demokratische Praxis, dass die Reihenfolge der ehrenamtlichen Bürgermeister das Wahlergebnis und die Sitzverteilung im Rat widerspiegelt. Darum schlagen wir unseren Kandidaten Dr. Ralf Heinen als Zweiten Bürgermeister vor“, erklärt dagegen knapp SPD-Fraktionschef Christian Joisten. In der Kommunalwahl lag die SPD nur hauchdünn mit 0,9 Prozentpunkten vor der CDU. Beide Parteien haben 19 Sitze im Rat.

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