Kommentar zu Bärbel BasEine gute Wahl als mögliche Bundestagspräsidentin

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Wird voraussichtlich Bundestagspräsidentin: Bärbel Bas.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wäre gern Bundestagspräsident geworden. Der höfliche Kölner, der als Fraktionschef auch seine Durchsetzungsfähigkeit bewiesen hat, gilt als bestens geeignet. Dennoch hat Mützenich am Ende seine Stellvertreterin Bärbel Bas für das Amt vorgeschlagen.

Das ist eine kluge Entscheidung. Wäre Mützenich selbst für das protokollarisch zweithöchste Amt in der Republik angetreten, hätte die SPD ein riesiges Problem gehabt. Denn neben dem wahrscheinlichen Kanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wäre Mützenich der dritte Mann an der Staatsspitze gewesen.

Mützenich hätte Scholz vor Probleme gestellt

Das hätten Scholz, der vor der Wahl als Vorkämpfer der Geschlechtergerechtigkeit angetreten ist, viele übelgenommen. Steinmeiers Chancen, 2022 noch einmal für fünf Jahre gewählt zu werden, sind jetzt besser als je zuvor.

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Mit Mützenich als Bundestagspräsident wäre es Olaf Scholz auch schwergefallen, der FDP in Koalitionsverhandlungen klarzumachen, warum auch sie ihre Kabinettsposten gleichermaßen mit Frauen und Männern besetzen sollen. Parität im Kabinett – genau die hat Scholz vor der Wahl versprochen.

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Bärbel Bas hat nicht jahrzehntelange Erfahrung in politischen Spitzenämtern, wie der derzeitige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sie mit ins Amt gebracht hat. Bas bringt dafür eine interessante sozialdemokratische Aufsteigerbiografie mit.

Sie wäre auch nicht die Erste, die an ihrem Amt noch zusätzlich wächst. Als Mützenich Fraktionschef wurde, hätten auch viele nicht gedacht, dass er die Aufgabe so erfolgreich ausfüllen würde.

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