Leverkusens Oberbürgermeister sucht weiter das Gespräch mit dem Ministerium. Nützen wird es aber nichts mehr.
KommentarDie Entscheidung zum Autobahnausbau in Leverkusen ist gefallen
Von Niklas Pinner
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Demonstration auf der Rheinallee bei der Brückenöffnung.
Copyright: Ralf Krieger
Nun also die nächste Runde. Leverkusens Oberbürgermeister sendet einen weiteren Brief nach Berlin. In dem selbstverständlich höflich formulierten Schreiben wird aber erneut deutlich, was der OB vom Vorgehen des Bundesverkehrsministeriums hält.
Es gibt zwei Erklärungsansätze dafür, wie aus demselben Gespräch völlig unterschiedliche Schlüsse gezogen werden können. Entweder ist die Kommunikation miserabel oder das Ministerium macht Leverkusen bewusst etwas vor. Entscheiden Sie selbst, liebe Leserinnen und Leser.
Die Staatssekretärin wischt in ihrem neuerlichen Schreiben die Verkehrsprognose 2040 einfach vom Tisch. Die Prognose, an der die Menschen in Leverkusen, die gegen den Autobahnausbau mittels Stelze sind, ihre Hoffnungen festgemacht haben, dass es doch anders kommen könnte. Von der Langfristprognose 2051 war den Äußerungen des Bürgermeisters nach bisher keine Rede in diesem Zusammenhang. Es gibt keinen Grund, ihm das nicht zu glauben. Dass abgesprochen war, die Stadt über so etwas zu informieren und darüber ins Gespräch zu kommen, steht ebenso wenig außer Frage.
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Dem Ministerium ist es offensichtlich egal, was die Menschen in Leverkusen denken. Das ist der eine Schluss, der sich aus dem Prozedere schließen lässt und der ehrlicherweise auch keine Überraschung mehr ist. Der andere ist, dass dem Ministerium offensichtlich auch der Anstand fehlt, mit den Stadtvertretern getroffene Vereinbarungen einzuhalten. Das zeugt von einer bedauerlichen Arroganz der Macht, die nicht nur unverschämt Uwe Richrath gegenüber ist, sondern allen Menschen gegenüber, die in einer Demokratie Wert auf Transparenz legen.
Und eines ist inzwischen klar: Die Entscheidung, die Megastelze durch Leverkusen zu bauen, ist gefallen. Das Ministerium weiß natürlich, dass die Stadt die Finanzierungslücke für einen Tunnel nicht schließen kann. Zumindest solange sich an den politischen Mehrheiten nichts ändert, scheint der Kampf vergebens. Aber wer weiß, was passiert: Aufgeben sollten die Gegner der Megastelze auf keinen Fall.