Ein Aktivist steht auf dem Erdwall, der den Forst vom Tagebau trennt.
Copyright: Thilo Schmülgen
6. Oktober 2018: Am Hambacher Forst demonstrieren 50 000 Menschen für Klimaschutz und Kohleausstieg. Tags zuvor hat ein Gericht die Rodung vorerst gestoppt.
Wie ist es die Situation ein Jahr danach? Wie geht es weiter mit dem Hambacher Forst und dem Rheinischen Braunkohlerevier? Eine Analyse und ein Besuch des wohl bekanntesten deutschen Stück Walds.
Kerpen/Köln – Es ist friedlich im Hambacher Wald. Friedlich und still. Nur ein paar hundert Meter entfernt von der Abbaukante, an der sich ein Braunkohlebagger entlang frisst, huschen drei Rehe durchs Unterholz. Am Wochenende hat es viel geregnet. Es riecht modrig, nach Herbst. Rehe in diesem geschundenen Wald. Mit dem sich doch ganz andere Bilder verbinden: Polizei-Hundertschaften, Aktivisten, die sich in Baumhäusern verschanzen, schweres Gerät und lautes Geschrei, Demonstranten, die den Tagebau stürmen, rote Linien, die gezogen und überschritten werden. Und die Erinnerung an den jungen Journalisten Stefan Meyn aus Leverkusen, der während der Räumung im September vor einem Jahr in der Baumhaussiedlung Beechtown bei einem tragischen Unglück sein Leben verliert.
Jede Bagger-Bewegung wird registriert
„Ich würde mir wünschen, dass Menschen hierbleiben können, auch von der Bewegung, wenn das mal ein Ende hat. Hier gibt es doch so unglaublich viele Ideen, wie man das Zusammenleben anders organisieren kann. Und es wird auch viel Arbeit erfordern, den Wald wieder aufzupäppeln. Darüber muss man mit der Gemeinde Merzenich reden. Was wünscht die sich? Was stellen wir uns vor?“
Der schmächtige junge Mann, schwarze Jacke, schwarze Sporthose, schwarze Leggings, schwarze Turnschuhe, das Gesicht vermummt, führt uns an den Erdwall, um zu uns zeigen, wie nah die Bagger dem Forst gekommen sind. Jede unserer Bewegungen wird aufmerksam registriert. Sicherheitspersonal in gelben Warnwesten patrouilliert im Auftrag der RWE Power AG in einem Geländewagen zwischen Wall und Wald entlang. Das ist längst Routine. Solange sich alle an die Regeln halten. Der Erdwall ist die Grenze. „Wäre die Landesregierung wirklich am Erhalt des Waldes interessiert, würde sie nicht zulassen, dass die Bagger so nah an den Waldrand kommen. Das fügt ihm erhebliche Schäden zu.“
Der junge Mann, nennen wir in Arne, ungefähr Anfang 20, begründet seinen Aufzug mit dem Schutz seiner Privatsphäre. „Für mich ist es ein Unterschied, ob ich mit einem Waldbesucher spreche oder beim Gespräch in eine Kamera schaue“, sagt er. „Bei Gesprächen mit Journalisten geht es nicht um meine Person, sondern um die Sache. Ich habe immer die Vermummung dabei, trage sie aber nicht ständig.“
Brandschutz, Beschluss, Polizeieinsatz
Das sind die Spielregeln, die wir akzeptieren müssen, um von möglichst vielen Seiten zu erfahren, was sich verändert hat seit der Großdemonstration vor einem Jahr, als am 6. Oktober rund 50.000 Menschen den Hambacher Forst endgültig zum Symbol des Widerstands gegen eine verfehlte Klimapolitik machten. Und das wenige Tage nach der Räumung des Forsts samt seiner 86 Baumhäuser, der ein bis heute höchst umstrittener Beschluss der Landesregierung vorausgeht.
Ein Beschluss, dem ein Polizeieinsatz folgt, der als einer der größten und im Nachhinein auch überflüssigsten in die Geschichte Nordrhein-Westfalens eingehen wird. Ein Polizeieinsatz, der – so absurd das klingen mag – letztlich entscheidend zur endgültigen Rettung des Waldes beigetragen haben dürfte. Bis Ende November protestieren an die 100 000 Menschen nicht nur für dessen Erhalt, sondern auch für Klimaschutz und den Kohleausstieg.
„Ende Gelände“ spricht von einer fadenscheinigen Begründung
„Der 6. Oktober ist deshalb so bedeutsam, weil da zum ersten Mal alle zusammenkamen“, sagt Kathrin Henneberger. Die Sprecherin der Initiative „Ende Gelände“, die uns ebenfalls begleitet, ist überzeugt, dass sich vor einem Jahr der „Diskurs in der Bevölkerung“ verschoben hat. „Wir waren überwältigt von der Resonanz. Auf einmal haben Omis für vermummte Aktivisten Kuchen gebacken. Menschen sind auf Demos gegangen, die das noch nie zuvor getan haben, weil sie der Meinung waren, dass die hier nicht einfach den Wald abholzen können, nachdem die Landesregierung ihn vorab mit einer fadenscheinigen Begründung räumen ließ.“
Der Brandschutz sei als Räumungsgrund missbraucht worden, glaubt Henneberger. „Was hat das mit Rechtsstaatlichkeit zu tun, wenn eine Regierung auf Betreiben eines großen Energiekonzerns nach einem Rechtsmittel sucht, um dessen Interessen durchzusetzen?“
Mit den politischen Folgen der Räumung hat Herbert Reul bis heute zu kämpfen. Im September muss der Innenminister des Landes einräumen, dass das Baurecht und der Brandschutz nur Krücken waren, um dem Energiekonzern RWE die Rodung ab Oktober zu ermöglichen. „Ich war aber weder Erfüllungsgehilfe noch Büttel von RWE“, sagt der CDU-Politiker im Nachhinein. „Die Rechtsgrundlage für die Rodung hat die Vorgänger-Regierung geschaffen“, sagt der Innenminister und legt zum Beweis alle Akten offen, die im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz stehen.
Aus ihnen geht hervor, unter welchem Zeitdruck die Landesregierung im Sommer 2018 steht. Fieberhaft sucht man im Innenressort und im Bauministerium, das von Reuls Parteifreundin Ina Scharrenbach geleitet wird, nach einem juristisch wasserdichten Plan, um den Einsatz zu rechtfertigen. Das geht aus etlichen Protokollen und E-Mails hervor, die zwischen den beiden Häusern ausgetauscht werden.
Vergabe des Räumungsgutachtens ohne Ausschreibung ist umstritten
Allein die Ankündigung von RWE am 29. Juni 2018, gegenüber der Polizei einen Antrag auf Räumung des Hambacher Forsts vor Beginn der Rodungsperiode Anfang Oktober zu stellen, löst in beiden Ministerien hektische Betriebsamkeit aus. Für die Landesregierung steht fest: Die RWE Power AG ist Eigentümerin des Geländes, hat zudem die Genehmigung für die Rodung. Die Aktivisten im Hambacher Wald haben nicht die Befugnis, das durch ihre Blockade zu verhindern. „Es darf in NRW keine rechtsfreien Räume geben“, sagt Innenminister Reul. „Auch im Hambacher Wald nicht.“
Bei „Ende Gelände“ sieht man das völlig anders. „RWE hätte doch klagen können, dann hätten die Gerichte entschieden“, sagt Henneberger. Doch im Juli 2018 hat die Landesregierung längst entschieden. Es geht nur noch darum, auf welcher Rechtsgrundlage die Räumung erfolgen kann. Alles wird durchgespielt: Ein Einschreiten nach dem Wald- und Forstgesetz, der Aspekt der Waldbrandgefahr wird untersucht. Man erwägt sogar, die Räumung damit zu begründen, dass der Forst wegen der Besetzung „zu Erholungszwecken“ nicht mehr zur Verfügung steht.
Grüne Landtagsfraktion schließt Untersuchungsausschuss nicht aus
Die Rechtsfragen sind kompliziert. Nach Auffassung der Fachleute im Innenministerium kommt nur eine einzige Kanzlei infrage, die sie in der Kürze der Zeit mit einem Gutachten beantworten kann. Der Auftrag an die präferierte Kanzlei Baumeister soll daher ohne Ausschreibung erfolgen. Das geht aus den Akten, die der Innenminister im September freiwillig zur Einsicht zur Verfügung stellt, klar hervor.
„Wenn es denn tatsächlich so sein sollte, dass wir den kompletten Auftrag nicht über die freihändige Vergabe hinbekämen, habe ich schon mit der Vergabestelle abgeklärt, dass wir abschichten können“, heißt es in einer internen Mail aus dem Innenministerium vom 12. Juli 2018, die dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vorliegt. „Abschichten“ bedeutet, dass der erste Teil des Auftrags „noch unter den Schwellenwert von 1000 Euro fallen“ muss. „Für den größeren Auftrag müssten wir dann ein förmliches Verfahren nachholen. Das wäre dann aber tatsächlich nur der »worst case«“, heißt es in der E-Mail weiter. Der Auftrag wird schließlich ohne Ausschreibung vergeben. Die beiden Rechtsgutachten der Kanzlei Baumeister kosten am Ende 32 582,32 Euro, kalkuliert waren 8181,25 Euro. Der Polizeieinsatz verschlingt mehrere Millionen.
Sie verstehe nicht, warum es im Landtag immer noch keine Initiative für einen Untersuchungsausschuss gebe, um die Details der Räumung aufzuklären, sagt die Sprecherin von „Ende Gelände“. „Neben dem Brandschutz muss man doch auch klären, ob der Einsatz der Polizei verhältnismäßig war, durch den viele Menschen traumatisiert wurden und der Frieden in dieser Region in Gefahr geraten ist. Wenn wir es Demokratie nennen, was wir hier leben, muss das doch aufgearbeitet werden.“
Die Landtagsfraktion der Grünen zögert. „Wir wollen erst alle Akten zur Verfügung haben und alles auswerten, was im Innenausschuss und im Plenum von der Regierung bereits dazu gesagt worden ist“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Verena Schäffer. Erst danach könne man entscheiden, ob man eine Große Anfrage an die Landesregierung stelle oder einen Untersuchungsausschuss beantrage. Um den erfolgreich durchzusetzen, müsste ein Viertel aller Abgeordneten dem Antrag zustimmen. Ohne die Unterstützung der SPD ist das nicht zu schaffen.
Waldbesetzer halten neue Räumung durchaus für möglich
Hätte die Landesregierung nicht zuwarten müssen, bis die Rechtsfragen geklärt sind, ehe sie Tausende Polizisten in diesen Einsatz schickt? Fünf Tage nachdem der letzte Mannschaftswagen abgezogen ist, untersagt das Oberverwaltungsgericht Münster am 5. Oktober 2018 weitere Rodungen im Hambacher Forst, bis dessen naturschutzrechtlicher Status endgültig geklärt ist. Kurz darauf sind die Besetzer wieder da. Neue Baumhäuser werden gebaut. Nach Schätzungen der Polizei dürften es bis zu 60 sein. Und das Walddorf wächst weiter. Bis heute.
„Hier leben zwischen 50 und 100 Menschen, das ist recht unterschiedlich“, sagt Arne, als wir uns auf den Weg zur kleinen Baumhaussiedlung Oaktown machen. Die Besetzer trauen der Landesregierung nicht über den Weg. „Es kann hier jeden Tag wieder etwas passieren, die Räumungen sind ja nicht vom Tisch“, sagt Arne. Die Zusicherung gelte schließlich nur für die Rodung. „Es gab ja in der Vergangenheit schon Aktionen, da hat die Polizei alles weggeräumt, was am Boden lag. Das wurde einfach als Müll deklariert. Darauf muss man sich jeden Tag vorbereiten.“
Reul und Scharrenbach stecken in einem politischen Dilemma. Wie sollen sie erklären, dass sie auf eine erneute Räumung verzichten? Schließlich genügen auch die neuen Häuser weder den Brandschutzrichtlinien noch verfügen sie über einen zweiten Fluchtweg. Im Aachener Polizeipräsidium bereitet man sich deshalb Ende des Jahres 2018 vorsorglich auf eine erneute Räumung im Januar 2019 vor. Auch das geht aus den Akten des Innenministeriums hervor. Und heute? „Rein juristisch ist die Lage mit 2018 zu vergleichen. Aber es wäre unklug, jetzt einzugreifen“, sagt der Innenminister. „Auch wenn wir im Recht sind. Die Lage hat sich komplett geändert.“ Auch Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach sagt heute, es sei ihm „ein großes Anliegen, dass sich Derartiges nicht wiederholt und für die Polizei solche Handlungszwänge nicht mehr entstehen“.
Ist das die Rettung für den Hambacher Forst? „RWE stand vor einem Jahr mit den Baggern da und wollte roden. Heute will doch kein Mensch mehr in den Wald“, sagt der Innenminister. Damals seien zunehmend Kriminelle in den Forst geströmt. „Davon gibt es heute noch genug, aber es werden nicht mehr. Der Kreis ist überschaubar. Ein Ergebnis der Kohlekommission ist, dass der Hambacher Forst erhalten bleiben soll. Deswegen wird RWE wohl keine Rodung durchführen.“ Einen erneuten Polizeieinsatz bezeichnet er als „unklug“. Reul sagt: „Wir unternehmen Riesenanstrengungen, dass die Verhandlungen mit RWE zu den Entschädigungen abgeschlossen werden.“
RWE-Chef fordert mehr Tempo bei Gesetzgebung zum Kohleausstieg
Auch wenn das bei RWE niemand offen sagt: Bei den Verhandlungen mit der Bundesregierung ist der Hambacher Forst eine Art Faustpfand, um den Preis für das vorzeitige Abschalten von Kraftwerken im Rheinischen Revier in die Höhe zu treiben und dabei gleichzeitig am Image vom klimaneutralen Energiekonzern zu arbeiten.
Erst am Montag hat der Vorstandsvorsitzende Rolf Martin Schmitz den neuen Konzernkurs vorgegeben. Spätestens im Jahr 2040 will RWE den Strom ausschließlich klimaneutral produzieren: „Jetzt beginnt die Ära der Erneuerbaren.“ Der Staat soll diesen Umbau mit Steuergeldern kräftig unterstützen. Bei den gesetzlichen Regelungen für den Kohleausstieg fordert Schmitz mehr Tempo. „Mich befremdet, dass es länger braucht, es umzusetzen, als es zu erfinden“, sagt der RWE-Chef. Aber: „Das sollte vielleicht die Bundesregierung mehr beunruhigen als uns.“ Je eher man in den Ausstieg einsteige, desto früher gingen auch die Emissionen zurück. Deshalb sei der Gesetzgeber „stärker am Zug als wir“.
1,5 Milliarden Euro verlangt RWE pro 1000 Megawatt Kohlestrom, die vorzeitig vom Netz genommen werden. Bis 2022 sollen es bundesweit 3000 sein. Die „Hauptlast“ des Umbaus werde RWE tragen, sagt Schmitz. Und auch zu einer neuen Abbauplanung im Tagebau Hambach zum Erhalt des Forsts ist der Konzern jetzt grundsätzlich bereit.
Trotz vielem Wenn und Aber, mit dem Braunkohle-Vorstand Lars Kulik das noch verknüpft: Es klingt erstmal kompromissbereit. Die Kohlekommission habe ja nicht nur „den Ausstieg aus der Kohle bis 2038 vorgeschlagen, sondern auch den Erhalt des Hambacher Forsts für wünschenswert erklärt“. Sollte man die Empfehlungen der Kommission 1:1 umsetzen wollen, beträfe das auch den Hambacher Forst. „Wenn das so kommen sollte, wäre dafür eine neue Braunkohlenplanung nötig, mit der der Wald erhalten werden könnte. Diese Planung muss im Rahmen des üblichen öffentlich-rechtlichen Genehmigungsverfahrens vom Land zugelassen werden“, sagt Kulik der „Aachener Zeitung“. In jedem Fall hält er die neuerliche Besetzung des Forstes für illegal und nicht gerechtfertigt, „insbesondere weil RWE bereits angekündigt hat, bis zur Rodungsperiode 2020/21 keine Rodungen vorzunehmen.“
Öko-Institut sagt schon im Oktober 2018: Abbau ohne Rodung ist möglich
Das klingt ganz anders als noch vor einem Jahr, als das Freiburger Öko-Institut in einem Gutachten behauptet, der Abbau sei auch ohne Rodung möglich und damit auf heftigen Widerspruch von RWE trifft. Der Energiekonzern sprach von technischer Unmöglichkeit und von gezielter Stimmungsmache „gegen die Braunkohle und gegen den Tagebau Hambach“. Es sei „allzu offensichtlich, dass die ohnehin aufgeheizte Debatte weiter befeuert wird“.
Im Oktober 2019 hat sich die Lage deutlich beruhigt. Diese Deeskalation ist die positive Folge des Protests der 50 000 vom 6. Oktober 2018. Doch auch wenn der Hambacher Forst gerettet scheint, „werden wir im Rheinland weiter präsent sein“, sagt Henneberger von „Ende Gelände“. Sie befürchtet: „Wenn wir jetzt aufhören zu pushen, werden wir die Klimakrise nicht aufhalten“.
Waldspaziergänger wollen an der Rodungskante neue Bäume pflanzen
Ein Jahr nach der Großdemonstration ruft Michael Zobel, der seit 66 Wochen Waldspaziergänge im Hambacher Forst veranstaltet, am 13. Oktober nun zu einer neuen Aktion auf: Pflanzen statt Baggern. Junge Bäume will er am „Jesus Point“ und an der Rodungskante einsetzen, „sinnbildlich für die 500 Meter
Pufferzone, die der Wald zum Schutz braucht“, sagt Zobel. Jeder Meter, den die Bagger dem Wald näherkommen, bedrohe das bereits angeschlagene Ökosystem des Hambacher Forsts. „Der Wald droht durch den Tagebau auszutrocknen. Kommt alle in Rot und bringt Spaten, Gießkannen und Wasser mit.“
Aktivist Arne und Kathrin Henneberger begleiten uns zum Ausgangspunkt unseres Waldspaziergangs am Kieswerk Collas. Arne wirkt nachdenklich. „Die Menschen waren so unglaublich wütend während der Räumung. Und dann diese ganze Energie: 50 000, die gesagt haben, hört endlich auf damit. Wir wollen nicht, dass hier geräumt wird. Die Regierung zögert aber weiter alles nur heraus. Rein faktisch hat sich doch gar nichts geändert. Dem Wald geht es schlecht, ihm wird das Grundwasser entzogen. Da geht die Energie verloren von so vielen Menschen.“
Dennoch gehe es den Aktivisten um mehr als um eine Besetzung. Der Wald sei vielmehr ein Labor für neue Lebens- und Gesellschaftskonzepte. „Ich bin dafür, dass am Ende auf jeden Fall ein Teil der Baumhäuser erhalten bleibt“, sagt Henneberger. Denn „Hambi“ sei ein historischer Ort, an dem man viel lernen könne. Über Ökosysteme, die Klimakrise. Aber auch über die Absurdität der Welt.
