Verwirrung um GremiumKölner Corona-Ethikkommission will keine Einzelfälle entscheiden

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Ein Arzt impft einen Patienten gegen die Grippe.

Ein Arzt impft einen Patienten gegen die Grippe.

Köln – Zwei Wochen sind in der Corona-Pandemie eine lange Zeit. Vor zwei Wochen hat die Stadt Köln eine Ethikkommission gegründet. Das Gremium soll helfen, übrig gebliebene Impfdosen gerecht zu verteilen – und einheitliche Regelungen dafür aufzustellen, was „gerecht“ eigentlich bedeutet, hieß es. In Köln waren früh Führungskräfte und Verwaltungsmitarbeitende der Feuerwehr mit übrig gebliebenen Dosen geimpft worden – bei nicht wenigen Menschen, die schwer erkrankt und wegen eines geschwächten Immunsystems in großer Sorge vor einer Infektion sind, hatte diese Entscheidung für Unmut gesorgt.

Standardschreiben sorgt für Ratlosigkeit

Der Bund hat die Priorisierung bei den Impfungen inzwischen angepasst – so sollen schwer Erkrankte statt an dritter an zweiter Stelle geimpft werden. Luise Bassiri, eine schwer an Krebs erkrankte Mutter dreier Kinder, hat vor einigen Tagen einen Brief mit dem entsprechenden Bescheid des Ministeriums erhalten. Schon einige Tage zuvor hat die 35-jährige Zahnärztin, die im „Kölner Stadt-Anzeiger“ für eine frühere Impfung schwer Erkrankter geworben hatte (hier lesen Sie mehr), eine Mail vom Kölner Gesundheitsamt erhalten.

Es ist ein Formschreiben, das aus Sicht Bassiris „völlig sinnfrei“ ist. Zum einen, weil die Sachbearbeiterin in dem Schreiben mitteilt, dass die „Ethikkommission grundsätzlich keine Einzelfallentscheidungen treffen wird“, zum anderen, weil die 35-Jährige darum gebeten wird, einen Impftermin übers Internet zu vereinbaren – was bis dato nur über 80-Jährige können. „Und auch für die sind die Termine bis weit in den Mai ausgebucht“, sagt Bassiri.

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100 Härtefall-Beschreibungen bislang

Wie die Stadt auf Nachfrage mitteilt, sind bislang gut 100 Schreiben mit Härtefallschilderungen bei der Ethikkommission eingegangen. Alex Lechleuthner vom städtischen Krisenstab bekräftigt, dass das Gremium „nur Voten abgibt, wie mit bestimmten Sachverhalten umzugehen ist. Das ist zwar am Einzelfall orientiert und für diesen hilfreich, soll aber für ähnlich gelagerte Fälle dann grundlegende Bedeutung haben“.

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Für Luise Bassiri hört sich das ähnlich umständlich an wie die Formulierungen in dem Formschreiben des Gesundheitsamts: Dort heißt es, dass die Ethikkommission dafür eingesetzt worden sei, „um besondere Härtefälle und Personengruppen in die jeweilige Prioritätenkategorie der Corona-Impfverordnung des Bundes so einzuordnen, dass dies unter medizinischen, ethischen und rechtlichen Aspekten transparent und nachvollziehbar geschieht“.

Kein Ethiker in der Ethikkommission

Vor allem werde sich die Ethikkommission um die übrig gebliebenen Impfdosen kümmern. Die gerecht zu verteilen, wird keine leichte Aufgabe. Anvertraut hat die Stadt diese Gerhard Wiesmüller, stellvertretender Leiter des Gesundheitsamts, Jürgen Zastrow, Leiter der Kassenärztlichen Vereinigung in Köln, Alex Lechleuthner, Rettungsdienstleiter der Feuerwehr, Monika Kleine, Geschäftsführerin des Sozialdienstes katholischer Frauen, und Lothar Becker, Leiter des Rechtsamts. Es seien Menschen ausgewählt worden, die „nahe an den Problemen der Antragstellerinnen und Antragsteller sind“, teilt Lechleuthner mit. Es sind Menschen, die in der Corona-Krise schon ohne die Kommissionsaufgaben sehr viel Arbeit auf sich vereinigt haben. Auf einer Pressekonferenz wird die Stadt Köln am Freitagmittag die Arbeit der Ethikkommission erläutern.

Luise Bassiri haben nach der Berichterstattung etliche Menschen ihren Impftermin angeboten. „Die Solidarität ist überwältigend, aber ich will und werde natürlich nicht Anderen ihren Impftermin wegnehmen, das ist nicht erlaubt und auch nicht meine Intention“, sagt sie. Von der Ethikkommission erwarte sie „eher wenig, aber wer weiß“.

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