Köln – Das La-Ola-Büdchen auf der Mozartstraße ist eine der kleinsten und bekanntesten Kneipen Kölns. Bekannt ist die Kiosk-Kneipe, weil sie glitzert wie ihr Betreiber: Der Innenraum ist dekoriert mit Bildern, Kleinkunst, Promigeschenken und Klimbim, ein Museum der Unschuld, in dem sich das Leben von Andreas Göbel spiegelt. Weil der Innenraum, in dem in Nicht-Pandemiezeiten regelmäßig private Feste stattfinden, so winzig ist, musste der 59-Jährige in den vergangenen eineinhalb Jahren auch dann schließen, wenn Innengastronomie mit Hygieneregeln für größere Lokale möglich war.
Neun Wochen keine Rückmeldung
Ende Januar entschloss sich Göbel, eine Konzession für Außengastronomie zu beantragen – es geht um rund zehn Meter Bürgersteig vor dem La-Ola-Büdchen und zwei Parkplätze. Warum er bis heute nicht weiß, ob sein Antrag genehmigt wird, darüber gibt es zwei Meinungen – seine eigene und jene des Ordnungsamtes. Die Stadtverwaltung hatte in einem Schreiben vom 1. April moniert, dass die Unterlagen nicht vollständig seien, und der bevollmächtigte Anwalt, den Göbel gebeten hatte, die Anträge für ihn zu stellen, nicht antragsberechtigt sei.
„Da hat mich geärgert, dass es mehr als neun Wochen gedauert hat, mir das mitzuteilen. Es sollte ja bekannt sein, dass es bei Anträgen auf Außengastronomie während der Pandemie um Existenzen geht“, sagt Göbel. „Und meine steht in besonderer Weise auf dem Spiel, da mein Lokal so klein ist.“ Jeder Gastronom, der bereits eine Terrasse hatte, habe „binnen kürzester Zeit zusätzliche Flächen vollstellen dürfen“, sagt Göbel. „Aber wenn ich ein paar Tische erstmals aufstellen will, dauert es mehr als zwei Monate für eine Antwort? Das passt nicht zusammen.“
Tatsächlich hat das Ordnungsamt in der Corona-Zeit viele Anträge schnell und unbürokratisch bearbeitet. Nicht wenige Wirtinnen und Wirte sprechen gar von einem „neuen Geist“ und sind der Behörde dankbar.
Andreas Göbel am LaOla-Büdchen
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Göbel sagt, er habe 8. April sämtliche Unterlagen erneut eingereicht – und seitdem habe die Odyssee erst richtig begonnen. Nach zahlreichen Nachfragen und Vertröstungen – der Antrag sei in Bearbeitung, er möge etwas Geduld haben – habe er am 12. Mai die Mitteilung erhalten, der zuständige Sachbearbeiter sei nicht mehr zuständig. „Seitdem habe ich jede Woche mit mehreren Menschen aus dem Amt gesprochen. Zuletzt wurde mir am 7. Juni gesagt, ich erhalte am nächsten Tag eine Antwort – auch das ist nicht geschehen.“
Amt soll nicht von Ausschanklizenz gewusst haben
Göbel steht bei 26 Grad und wolkenlosem Himmel vor seiner Kneipe und verschränkt die Arme. „Der Sommer ist da, es ist Europameisterschaft, die Leute wollen draußen was trinken – und ich könnte mit vier, fünf Tischen ein bisschen von den Einnahmen einholen, die seit Frühjahr 2020 ausgefallen sind“, sagt er. „Ich möchte mich mit niemandem anlegen, aber ich finde das einfach nicht korrekt, einen so warten zu lassen.“
Der 59-Jährige hat auch die SPD-Kommunalpolitikerin Regina Börschel eingeschaltet. Der sagte eine Mitarbeiterin des Gastro-Services der Stadt, man sei sich nicht sicher gewesen, ob es sich beim La-Ola-Büdchen um ein Büdchen oder auch eine Kneipe handele.
„Göbel hat seit 2012 eine Ausschankgenehmigung, das sollte dem Amt eigentlich bekannt sein“, sagt Börschel, die wenig Verständnis dafür hat, dass Neuanträge für Außengastronomie „derart langsam bearbeitet werden, während zusätzliche Flächen während der Pandemie einfach durchgewunken wurden.“ „Wenn ich höre, man wusste nicht, ob das eine Kneipe sei, fehlen mir die Worte“, sagt Göbel.
Komplexes Genehmigungsverfahren
Von der Stadt ist zu hören, dass eine erstmalige Genehmigung einer Terrasse komplex sei, da mehrere Stellen mitprüften – neben dem Ordnungsamt auch Polizei und Feuerwehr. Da die Kapazitäten der Gewerbeabteilung, und speziell des Gaststättenbereichs, durch die Corona-Pandemie „stark belastet“ seien, könne das schonmal dauern.
699 Mal Erlaubnis erteilt
Die Stadt verweist auch darauf, dass sie allen bestehenden Außengastronomien die Sondernutzungsgebühren für die Jahre 2020 und 2021 erlassen habe. Aufwändig mache dieses Entgegenkommen, dass allen Beteiligten einzeln die Bescheide angepasst oder neu erstellt werden müssten, damit nicht versehentlich doch Gebühren erhoben würden.
Im Jahr 2020 und 2021 bis jetzt hat die Stadt 699 mal die Erlaubnis für Außengastronomie erteilt. Andreas Göbel hofft, dass er möglichst bald die 700. Genehmigung erhält.
