Schlappe bei der WahlKölner CDU sieht allgemeinen Trend als Ursache

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(v.l.) Anton Bausinger, Bernd Petelkau, Ralph Elster am Wahlabend im Consilium

  • Die Kölner CDU ist stark abgerutscht bei den Kommunalwahlen. Nun beginnt die Suche nach Erklärungen.
  • Lesen Sie hier die Hintergründe.

Köln – Zu den Zahlen, mit denen sich die CDU-Spitze in ihrer Sitzung am Montagabend auseinandersetzen musste, zählen diese: 21,5 Prozent bei der Wahl des Stadtrates, 6,7 Prozentpunkte weniger als 2014, nur noch 19 statt 25 Sitze im Rat, gerade mal 14,4 Prozent in der Innenstadt, in der die junge Partei Volt auf Anhieb 8,44 Prozent erreichte. Keine Frage, die Christdemokraten haben an Gewicht verloren, den Führungsanspruch werden die Grünen übernehmen.

Angesichts des für ihre Partei so enttäuschenden Wahlausgangs suchten CDU-Chef Bernd Petelkau und andere Vorstandsmitglieder Trost, in dem sie auf die Ergebnisse anderer großer Städte blickten. In Aachen etwa verlor die Union 11,5 Prozentpunkte. In Bonn, Dortmund, Bochum und Wuppertal waren es jeweils knapp fünf, in Düsseldorf und Duisburg 3,3. Gegen den in größren Universitätsstädten besonders stark ausgeprägten Trend zugunsten der Grünen, festzustellen bereits bei der Europawahl 2019, sei man eben chancenlos gewesen, sagte Petelkau dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Die eigenen Erfolge blieben verdeckt unter Themen wie Klimawandel und Umweltschutz. Das gelte für die verbesserte Sicherheitslage ebenso wie für den Schulbau und die Wirtschaftsförderung. Der Vorsitzende der CDU im Stadtbezirk Rodenkirchen, der Landtagsabgeordnete Oliver Kehrl, sieht das ähnlich. „Wir müssen uns mit den Ursachen für unser schlechtes Ergebnis beschäftigen, so kann es nicht weitergehen.“ Köln mit seiner „riesigen Universität und dem entsprechenden Umfeld“ nehme eine besondere Stellung ein. „Das grüne Lebensgefühl schlägt in den Stadtteilen rund um die Uni besonders stark durch“, sagte Kehrl. Der Verzicht auf einen eigenen OB-Kandidaten zugunsten der Amtsinhaberin Henriette Reker habe die Ausgangslage zusätzlich erschwert. „Wenn du keinen eigenen CDU-Kandidaten hast, fehlt dir die Lokomotive.“ Das hat sich in Düsseldorf bestätigt, wo der Kölner Stadtdirektor Stephan Keller besser abschnitt als OB Thomas Geisel (SPD) und die CDU vergleichsweise glimpflich davonkam. Es sei dennoch sinnvoll gewesen, Reker als Amtsinhaberin zu unterstützen.

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Die Ratsfrau Teresa de Bellis-Olinger, die ihr Direktmandat im Wahlbezirk Weiden, Lövenich, Widdersdorf verteidigte, sieht keinen Anlass, das Ergebnis schönzureden: „Wir haben vorher mit einem gewissen Verlust gerechnet, aber dass wir so abstürzen, hätte ich nie gedacht.“ Die Themen Klima, Umwelt und Verkehr hätten eine zentrale Rolle gespielt. Davon hätten die Grünen profitieren können. Sie habe im Wahlkampf allerdings nicht den Eindruck gehabt, dass der Streit um den vom 1. FC Köln geplanten Ausbau des Geißbockheims außerhalb der Stadtteile Sülz, Klettenberg, Lindenthal und Junkersdorf das Ergebnis in besonderem Maße beeinflusst habe. Der CDU-Vorstand setzte eine Verhandlungskommission für anstehende Bündnisgespräche ein. Außer Petelkau sollen Fraktionsvize Ralph Elster, der als ehrenamtlicher Bürgermeister im Gespräch ist, Fraktionsgeschäftsführer Niklas Kienitz sowie die stellvertretenden Parteivorsitzenden Serap Güler und Florian Braun Möglichkeiten einer Zusammenarbeit ausloten; zuallererst wieder mit den Grünen, diesmal jedoch gezwungenermaßen in der Rolle des Juniorpartners. 

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Ein weiterer Beschluss der CDU-Führung richtet sich an die neue Fraktion, die an diesem Dienstag erstmals im Rathaus zusammenkommen wird. Auf Vorschlag des Vorstands soll Parteichef Petelkau wie bisher die Fraktion leiten.

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