Köln – Die SPD hat am Donnerstag ihren für Samstag geplanten Parteitag kurzfristig abgesagt. Als Grund nennen die Sozialdemokraten die rasant steigenden Corona-Infektionen in Köln. Der SPD-Gesundheitspolitiker und Kölner Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach hatte zudem eindringlich an seine Partei appelliert, das Risiko nicht einzugehen. „Wir können die Entwicklung der Pandemie nicht ignorieren und übernehmen Verantwortung für die Gesundheit der Delegierten und Helfer des Parteitags“, sagte Parteichefin Christiane Jäger. Die SPD werde im neuen Jahr sehen, wann und wie sich der Parteitag ordnungsgemäß und sicher für alle durchführen lässt. „Bis dahin bleibe ich im Amt und werde selbstverständlich meine Pflichten zum Wohl der Kölner SPD verantwortungsvoll mit dem gesamten Vorstand erfüllen“, so Jäger.

Ursprünglich war geplant, dass die Landtagsabgeordnete Susana dos Santos Herrmann am Samstag gemeinsam mit Fabian Stangier zur neuen Doppelspitze gewählt werden sollte – Christiane Jäger wollte nicht Parteivorsitzende bleiben.

Mülheimer lehnen dos Santos als Kandidatin ab

Dos Santos war in den vergangenen Tagen erheblich unter Druck geraten, weil sie bei Landtagswahl im kommenden Jahr unbedingt in Mülheim antreten will und nicht mehr wie bislang in Kalk. Der Mülheimer Wahlkreis ist vakant, weil der frühere Ratsfraktionschef und Landtagsabgeordnete Martin Börschel nicht erneut antritt. Die Mülheimer Sozialdemokraten wollen jedoch nicht, dass Susana dos Santos bei ihnen antritt und wollen daher selbst eine Kandidatin oder eine Kandidatin aus Mülheim vorschlagen. So entwickelt sich die Landtagskandidatur zum Machtkampf innerhalb der SPD, weil dos Santos als künftige Parteichefin den Wahlkreis Mülheim trotz der Zurückweisung aus dem Ortsverein für sich beansprucht.

Die Wahlkreiskonferenz, auf der die SPD ihre Landtagskandidaten aufstellt, soll unverändert am 30. November im Gürzenich stattfinden. Insofern müsste dos Santos versuchen, dort ihre Kandidatur für Mülheim gegen alle Widerstände durchzusetzen ohne neue Parteichefin zu sein.

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Bislang gibt es für den Parteivorsitz keine Gegenkandidaten, obwohl dos Santos innerhalb der SPD als umstritten gilt. Das könnte sich allerdings noch einmal ändern, wenn die Wahl nun erst 2022 stattfinden wird.