Berlin – Eine grimmige Garde rückt da vor auf die CDU-Zentrale und aufs Kanzleramt. „Demütigung!“, ruft der Schmalste von ihnen, Friedrich Merz sein Name. Die CDU lasse offenbar „alles mit sich machen“, beschwert sich der mit der Brille. Er heißt Roland Koch. Angela Merkel habe „desaströs verhandelt“, donnert der Älteste namens Volker Rühe, der mit dem sehr vierkantigen Kopf. Die drei scheinen nichts Gutes im Sinn zu haben mit der Frau, die ihre Partei führt und die sich gerade anschickt, das vierte Mal Bundeskanzlerin zu werden.
Ein paar Jüngere sind auch dabei: Carsten Linnemann warnt vor dem Ende der Volkspartei CDU, weil Merkel der SPD das Finanzministerium überlassen habe. Jens Spahn befindet, seine Partei sei keine Monarchie, in dem die Chefin ihre Nachfolge festlegen könne. Paul Ziemiak fordert Erneuerung.
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Der Chef des Unions-Wirtschaftsflügels, ein Finanzstaatssekretär, der Vorsitzende der Jungen Union vereint mit dem Ex-Unions-Fraktionschef, einem Ex-Ministerpräsidenten und einem ehemaligen Verteidigungsminister und kein Finanzministerium mehr – war es das mit der CDU und mit der Führungskraft Angela Merkel?
Die gibt ihre Antwort am Mittwochabend in einem kleinen Ort in Mecklenburg-Vorpommern, kurz vor der Küste. Beim Aschermittwoch ihres CDU-Landesverbands weist sie die Kritik zurück: „Wir wollen eine stabile Regierung und uns nicht permanent mit uns selbst beschäftigen“, ruft sie und fügt ein „Wir schaffen das“ hinzu. Weil sie im Flüchtlingsstreit für diesen Satz so gescholten wurde, klingt das fast trotzig. Die CDU werde auf die Finanzpolitik schon aufpassen. Und sie sei verwundert, dass das Wirtschaftsministerium, das man nun besetzte, manchen nicht mehr zähle. Die Union sei künftig verantwortlich für alle Investitionen in Straße, Landwirtschaft, Bildung und Wohnungsbau. „Wer daraus nichts macht, hat die Aufgabe nicht verstanden“, ruft Merkel – ein bisschen grob kann sie schon auch mal werden.
Es ist gut möglich, dass Merkel sich gerade fühlt, als wäre sie zurückkatapultiert um 15 oder 20 Jahre und dass sie daraus eine gewisse Gelassenheit schöpft. Damals war die Konstellation ja ähnlich: CDU-Männer stellten sich gegen Merkel.
Von der Übergangslösung zur Kanzlerin
Sie war die ostdeutsche Frau, die nach der Wiedervereinigung sozusagen von Jetzt auf Gleich in die große Politik eingetaucht war, ohne all die mühsamen Jahre des Konferenz-Durchsitzens in der Jungen Union, ohne die gemeinsame Erfahrung im Sich-Belauern und Netzwerken. Der „Anden-Pakt“, ein gegenseitiger Karriereschwur von CDU-Männern auf einer gemeinsamen Südamerika-Reise, wurde zur Chiffre für die angebliche Aussichtslosigkeit Merkels.
Aber es war ja dann so: Als erst Helmut Kohl abgewählt wurde und dann Wolfgang Schäuble über die Spendenaffäre stürzte, übernahm Merkel den Parteivorsitz. Rühe hatte den eigentlich für sich vorgesehen, er wurde dann noch nicht einmal schleswig-holsteinischer Ministerpräsident, woran mehr die Spendensache schuld war als Merkel. Die galt weiter als Übergangslösung, so sehr, dass die CDU-Spitze 2002 den damaligen CSU-Chef Edmund Stoiber als Kanzlerkandidat bevorzugte. Der verlor, Merkel übernahm den Vorsitz der Bundestagsfraktion, Merz musste weichen.
Wenige Jahre später schied er verärgert aus der Politik aus. Merkel war drei Jahre später Kanzlerin, es galt als sicher, dass der Hesse Koch in Bälde übernehmen würde oder auch sein damaliger Amtskollege aus Niedersachsen, Christian Wulff. Beide sind mittlerweile aus der Politik ausgeschieden. Koch ging 2010, weil er seiner Hessen-CDU nicht mehr als Siegertyp galt.
Als kommentierten sie die eigene Parteigeschichte
Demütigung! Desaströs! Nicht alles mit sich machen lassen!, rufen Merz-Koch-Rühe also jetzt, sie sind mittlerweile Aufsichtsräte oder Berater von großen Vermögensverwaltern, Staatsweingütern, Finanzinvestoren. Und es klingt, als kommentierten sie ihre eigene Parteigeschichte, das Scheitern auch des Andenpakts. Als sähen sie jetzt ihre zweite Chance gekommen im Kampf gegen diese Frau, die sie erst nicht ernst genommen haben. Die Vertreter aus einer anderen Zeit der CDU werden nun als Kronzeugen zitiert für die Debatte nach Erneuerung der Partei. . Beim Aschermittwoch in Demmin spricht der Chef der Küsten-CDU, Vincent Kokert, von „Leuten, die am Spielfeldrand stehen und Debatten führen, die dazu dienen, die CDU zu spalten“.
Sicher ist: Der Machtkampf um die Merkel-Nachfolge hat begonnen. Die liberale saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer gilt als aussichtsreichste Kandidatin. Es wirkt so, als wollten die Männer von einst sicherstellen, dass stattdessen einer nach oben kommt, den sie wohl als einen der Ihren betrachten: Der 37-jährige Jens Spahn, der sich als Vertreter derer profiliert hat, die sich von Merkel vernachlässigt fühlten.
Dass Spahn selbst auch zu den Enttäuschten gehört, ist nur eine Randnote: Er wäre 2013 schon gerne Minister geworden, und wurde nur Staatssekretär im Finanzsekretär. Spahn wird unterstützt vom Wirtschaftsflügel – und dessen Chef Linnemann. Er ist der Kandidat der Jungen Union – der von Ziemiak.
Andenpakt in nächster Generation
So passt alles zusammen, der Andenpakt hat gewissermaßen in der nächsten Generation seine Fortsetzung gefunden. Es kann als ziemlich sicher gelten, dass Spahn einen Ministerposten bekommt, vielleicht das Bildungs-, vielleicht das Gesundheitsministerium. Am ehesten wird wohl der bisherige Gesundheitsminister Hermann Gröhe weichen müssen, auch ein Nordrhein-Westfale.
Spahn hat ihn beim letzten Parteitag schon aus dem CDU-Präsidium gedrängt. Weil jetzt so viel getrommelt wurde, kann es so wirken, als habe Merkel dazu gezwungen werden müssen. Ein kleiner Triumph also für ihre Gegner. Vielleicht ist das auch so. Schließlich zirkulierte in Berlin eine CDU-Ministerliste, auf der Spahns Name nicht auftauchte. Allerdings ist so ein Papier auch schnell geschrieben. Und Merkel hat ihre Partei am Tag der Koalitionseinigung um Geduld gebeten, weil die Personalentscheidungen noch nicht getroffen worden seien. Sie sollen in den nächsten Tagen verkündet werden, noch vor dem CDU-Parteitag. „Damit ist dann da Ruhe“, heißt es in der Union.
Und Spahn? „Ich kann mit jeder Situation umgehen“, sagt er in der ZDF-Talkshow Lanz. Angela Merkel nennt er distanziert „die Frau Bundeskanzlerin“.
In gewisser Weise ist Spahn der Kanzlerin ohnehin schon seit ein paar Monaten ziemlich nahe gerückt. Seit dem Wechsel Schäubles an die Spitze des Bundestagspräsidiums hat Kanzleramtsminister Peter Altmaier das Finanzministerium mit übernommen. Dessen Staatssekretär Spahn hat eine neue Urkunde bekommen, mit der Zuordnung zur Regierungszentrale. Einer seiner Unterstützer sagt: „Der Jens hat das Kanzleramt schon erreicht.“
