RechtsextremismusMerkel fordert „deutliches Zeichen“ der Gesellschaft
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Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Menschen in Deutschland zu einem beherzten Eintreten gegen Rechtsextremismus aufgefordert. „Wir sind heute verpflichtet, uns allen Tendenzen entgegenzustellen, die die Demokratie zerstören wollen“, sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft.
„Jeder ist eingeladen, sich in unserer Gesellschaft dafür einzusetzen, dass die Demokratie stark ist, dass die Zivilgesellschaft stark ist und dass Rechtsextremisten keine Chance haben.“ Der „schreckliche Mord“ am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke habe vor Augen geführt, wie wichtig es sei, diejenigen zu unterstützen, die politische Verantwortung übernehmen - ob auf lokaler Ebene, als Politiker oder aber in den Nichtregierungsorganisationen und in der gesamten Gesellschaft.
Zivilgesellschaft stärken
„Hier braucht es ein deutliches Zeichen aller“, forderte Merkel. Die Bundesregierung sei dabei gefordert, die Sicherheitsorgane gut auszustatten. Sie setze sich aber auch dafür ein, die Digitalisierung der Gerichte und der Staatsanwaltschaften voranzubringen. Darüber hinaus müsse die Zivilgesellschaft gestärkt werden. Hierfür gebe es bereits eine Präventionsstrategie gegen Extremismus.
Angela Merkel sieht es als Verpflichtung, sich Demokratie-Gegnern in den Weg zu stellen.
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Die Kanzlerin verband ihre Mahnung mit der Erinnerung an das Attentat gegen Adolf Hitler, das sich am 20. Juli zum 75. Mal jährt. „Dieser Tag ist uns Erinnerung, nicht nur an die Akteure des 20. Juli, sondern an alle, die sich der Herrschaft des Nationalsozialismus entgegengestellt haben“, sagt Merkel. Auch 75 Jahre nach dem Attentat auf Hitler sei es immer noch bedeutsam, an den Deutschen Widerstand zu erinnern, denn „nur wenn wir unsere Vergangenheit verstehen, können wir auch eine gute Zukunft bauen“, sagte die Kanzlerin.
