Berlin – Der Youtuber Rezo ("Die Zerstörung der CDU") hat bei „Zeit-Online“ seit kurzem eine eigene Kolumne. Diesmal stellte er sich die Frage: „Was soll ich in einer Partei?“. Die Antwort kam überraschend von höchster Stelle.
Die Zahl der Parteimitglieder sinke in Deutschland seit Jahren, aber die Zahl der Demonstrationen steige kontinuierlich, schrieb Rezo. Vor allem junge Menschen vertrauten Parteien immer weniger. Wie könne das sein? Sich gegen das Engagement in einer Partei zu entscheiden, könne sehr direkte und pragmatische Gründe haben, etwa, dass man nicht die dafür nötige Zeit habe.
Und nicht jeder habe „die Kraft und die Nerven, nachts Plakate zu kleben, sich in der Fußgängerzone beschimpfen zu lassen oder bei Bezirksparteitagen in endlosen Satzungsdiskussionen aufzureiben“. Es könne aber auch strukturelle Gründe geben, schrieb der 26-Jährige: „Parteien sind große, komplexe, träge Gebilde. Um etwas durchzusetzen oder auch nur eine Kampagne zu realisieren, muss man taktieren, Zweckbündnisse eingehen, Zugeständnisse machen, sich vielfach absichern, Hierarchien beachten, die Älteren, die sich schon zu zentralen Positionen hochgearbeitet haben, mit ins Boot holen. Kurz: Man kann nicht frei agieren.“
„Gut um aus der eigenen Bubble herauszukommen“
Allerdings fand Rezo auch durchaus positive Seiten an Parteien. Die bei einer Mitgliedschaft zwingende Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner könnte dabei helfen, "aus der eigenen Bubble herauszukommen". Er habe "auf jeden Fall" Respekt vor parteipolitischem Engagement, erwarte dies aber auch von Parteien gegenüber der politischen Arbeit von Bürgerinnen oder Medien-Influencern.
Der Text wurde offenbar auch im Schloss Bellevue gelesen. Das Staatsoberhaupt, das im Netz immer konsequent mit dem Namen "Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier" auftritt, nutzte die Kommentarspalte für eine Replik. Er gehöre zweifellos zu den "Alten, die sich schon zu zentralen Positionen hochgearbeitet haben". Aber: „Ich will, ausgerechnet als einer, der qua Amt in keiner Partei sein darf, eine Lanze für das Engagement in Parteien brechen.“
Steinmeier hielt Rezo entgegen: „"Frei agieren" heißt in der Demokratie doch genau das: Andersdenkende überzeugen wollen, aber sich vielleicht auch selbst überzeugen lassen. Erkennen, dass man vieles nicht allein schafft – und deshalb Verbündete finden, Gegensätze zum Ausgleich bringen, Zugeständnisse machen.“ Die Fähigkeit zum Kompromiss sei doch keine Schwäche, „sondern sie ist die Stärke der Demokratie“.
„Politik ohne Mühe ist Rechthaberei“
Ohne dass sich junge Menschen auch in Parteien einbrächten, könnte diese Stärke in Zukunft verloren gehen. Steinmeier schrieb: „Engagiert Euch – ja: auf Straßen und Plätzen und im Netz. Aber bitte auch in politischen Parteien. Obwohl es anstrengend ist - nein, im Gegenteil: weil es anstrengend ist! Politik ohne Mühe ist Rechthaberei. Politik mit Mühe ist Demokratie.“ Und wenn es gelinge, mit Mühe, mit Ausdauer, mit Anderen, auch mit Andersdenkenden, etwas zum Besseren zu verändern, dann sei das nach seiner Erfahrung „die beglückendste Sache, die man in der Demokratie erleben kann“. Steinmeier unterschrieb mit: „Herzliche Grüße, Ihr Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier“.
Bei Rezo kam der Beitrag des Bundespräsidenten gut an. Er habe sich "mega gefreut" schrieb er auf Twitter.
