Der Bundeskanzler hat es bei seinem Besuch in Moskau sehr treffend gesagt: Es ist die „verdammte Pflicht“ der Staats- und Regierungschefs, einen Krieg in Europa zu verhindern. Dieser Appell ist kaum eine Woche alt und in der Zwischenzeit sind Menschen in der Ukraine getötet und verletzt worden.
US-Präsident Joe Biden hat unter Berufung auf – nicht nachprüfbare – Geheimdienstinformationen vor einem unmittelbar bevorstehenden Angriff Russlands auf Kiew gewarnt und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Westen bei der Münchner Sicherheitskonferenz um Hilfe angefleht.
Eskalation statt Deeskalation. Wenn es in der Ukraine tatsächlich zum Krieg kommt, werden alle etwas verlieren: Kiew am Ende den Kampf gegen das übermächtige Russland. Moskau den Frieden mit dem Westen. Und der Westen Vertrauen seiner Bürgerinnen und Bürger.
Ein Teil der derzeitigen Staatenlenker ist nicht zu jung, um sich an Traumata, Gräuel und Tod zu erinnern, von denen ihnen ihre Eltern oder Großeltern aus dem Zweiten Weltkrieg berichtet haben. Es wäre unverzeihlich, wenn die Verantwortlichen diese Mahnung schon vergessen hätten.
Putin hat Nato wieder zusammengebracht
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die schwächelnde Nato mit seinen Aggressionen gegen die Ukraine wieder zusammengeschweißt und die transatlantischen Beziehungen gestärkt. Das ist so ziemlich das Letzte, was er wollte. Es ist zu befürchten, dass er kaum einen gesichtswahrenden Ausweg ohne Angriff sieht.
Und Olaf Scholz´ Schlussfolgerung aus der Krise ist, dass die Bundeswehr gestärkt und Deutschland als viertgrößte Volkswirtschaft auf internationaler Bühne vorangehen muss. Aufrüstung mit Worten.
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Muss sich nur noch jemand finden, der das Feuer wieder austritt, das Putin entfacht hat und das der Westen eine ganze Zeitlang hat brennen lassen. Scholz hat es gesagt, es ist die verdammte Aufgabe der Staats- und Regierungschefs. Und zwar jetzt.
