Ein wenig nostalgisch ging es zu in der letzten Sitzung der alten Bezirksvertretung III in der Villa Wuppermann, bevor Anfang November das Gremium in neu gewählter Zusammensetzung wieder zusammen kommt. Frank Schönberger wird wieder dabei sein, ob erneut als Vorsitzender, müssen die Mitglieder entscheiden. Bei der aktuellen Besetzung bedankte sich Schönberger, dafür „dass sie das Gremium zu dem gemacht haben, was es ist.“ Nämlich eines seiner zwei politischen  Lieblingsgremien, in dem man konstruktiv und wertschätzend im Dienste der Sache arbeite. „Hier ist es immer schön, mit den Kollegen, mit der Verwaltung“, fasst Schönberger zusammen. Das bestätigen auch Roswitha Arnold und Christoph Kühl in ihren Abschiedsworten.

Finanzspritzen für Vereine

Viel Raum für Kontroversen gab es auch nicht in der letzten Sitzung. Zu verteilen waren rund 50.000 Euro an kleinen Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk, 19 verschiedene Vereine und Organisationen von Kleingarten bis zum Karneval will die Bezirksvertretung mit jeweils niedrigen vierstelligen Beträgen unterstützen. Eigentlich eine Formalie, die als Gesamtmaßnahme abgestimmt wird. Dagegen wendet sich AfD-Mitglied Yannick Noe zu Wort. Er wolle Punkt fünf getrennt abgestimmt haben: Einen Zuschuss von 1500 Euro an den Verein Pride am Rhein für den Druck und die Anschaffung von Informationsmaterialien.

Noe begründet das nicht, stimmt in der getrennten Abstimmung als Einziger gegen diesen Zuschuss, der damit dennoch gewährt wird, wie all die anderen Maßnahmen auch. Es bleibt der im Ausschuss nicht weiter thematisierte Nachgeschmack, dass Noe hier ein Zeichen setzt: Die AfD ist nicht gewillt, eine Organisation zu unterstützen, die sich gegen die Diskriminierung von Menschen einsetzt, deren sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentität den Rechtsextremen ein Dorn im Auge ist.

Haushalt wird nicht diskutiert

In der Frage um den Erhalt der Stadtteilbibliotheken – für den Bezirk relevant ist jene im Schlebuscher Freiherr-vom-Stein-Gymnasium – einigten sich die Bezirksvertreter mehrheitlich auf den CDU-Antrag. Aus dem Haushaltssicherungskonzept soll die Sparmaßnahme zunächst gestrichen und weitere Daten über Besucherzahlen gesammelt werden, bevor man eine endgültige Entscheidung trifft.

Stadtteilbibliotheken

Lange Debatte und ein emotionaler Abschied in Leverkusen

Von

Stefanie Schmidt

Merken

Merken

Der gesamte Tagesordnungspunkt zum Haushalt 2025 wurde in den Finanzausschuss vertagt. Ohne weitere Diskussion beschlossen wurden die verkaufsoffenen Sonntage für Schlebusch, diese werden im kommenden Jahr am 26. April (Blühendes Schlebusch); 20. September (Familienfest), 8. November (Martinsmarkt) und 6. Dezember (Adventsmarkt) stattfinden.