Köln – Herausforderung – dieses Wort benutzte Kämmerin Dörte Diemert in ihrer Funktion als Wahlleiterin der Kommunalwahl am Mittwoch im Rathaus ziemlich oft. Nach ersten Vorarbeiten geht die Stadtverwaltung nun in die konkrete Planung des Urnengangs am 13. September, wie Diemert erläuterte. Es ist eine Planung ins Blaue. Es ist nicht einmal sicher, ob angesichts der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen die Wahl überhaupt am avisierten Termin stattfindet.

„Wir gehen derzeit davon aus, dass es bei dem Termin am 13. September bleibt“, sagte Diemert. Dass gelte auch für den 27. September, an dem eine mögliche Oberbürgermeister-Stichwahl stattfinden soll. Am 13. September soll die Rekordzahl von rund 826.000 Menschen – davon mehr als 13.000 Erstwähler – ein neues Stadtoberhaupt, den Stadtrat und die neun Bezirksvertretungen für die kommenden fünf Jahre wählen. Zeitgleich steht die Wahl des NRW-Integrationsrats an.

Wahl in Köln: Briefwahl statt Urnengang?

Ob und unter welchen Bedingungen die Wahlen stattfinden, ist angesichts des ungewissen Fortgangs der Corona-Pandemie jedoch unklar. Zum Beispiel, ob der Urnengang tatsächlich auch ein Gang zur Urne ist oder als reine Briefwahl vollzogen wird. Medien zufolge wird in der Bundesregierung diskutiert, die Bundestagswahl 2021 wegen Corona nur per Post durchzuführen. 

„Gedankenspiele“, ob das auch ein Szenario für die deutlich früher stattfindende Kommunalwahl sein könnte, habe NRW-Innenminister Herbert Reul „zunächst verworfen“, sagte Diemert. Zudem sei eine reine Briefwahl im Kommunalwahlgesetz aktuell überhaupt nicht vorgesehen. Sie plane deshalb mit einer herkömmlich Wahl mit allen üblichen Möglichkeiten der Stimmabgabe.

Für die Urnenwahlbezirke benötigt die Stadt 250 Wahlgebäude

Die meisten Wahlberechtigten geben klassischerweise ihr Votum in einem Wahllokal ab. Für die Urnenwahlbezirke benötigt die Stadt 250 Wahlgebäude. „Wegen Corona müssen wir einzelne Gebäude kritisch betrachten“, sagt Diemert. So wären nach derzeitigem Stand zum Beispiel Altenheime, die teilweise als Wahllokale dienten, zum jetzigen Zeitpunkt undenkbar. Auch anderen Räume, in denen die zumindest derzeit gültigen Abstandsregel nicht eingehalten werden könnten, kämen vorerst nicht in Betracht. Zu einer möglichen Mundschutzmaskenpflicht in Wahlräumen habe es bislang auch noch keine Empfehlung des Landeswahlleiters gegeben, berichtet Diemert. Deshalb müsse man bereit sein, in allen Bereichen die Planungen „kurzfristig zu ändern“.

Eigentlich obliegt dem Stadtdirektor die Wahlleiterschaft. Da Stephan Keller jedoch für die CDU als Oberbürgermeisterkandidat in Düsseldorf antritt, hat Diemert übernommen. Sie war bereits bei der Landtagswahl 2017 Wahlleiterin in Duisburg, wo sie damals das Amt der Stadtdirektorin bekleidete.

Kölner Parteien unter Zeitdruck

Die Unsicherheiten wegen Covid-19 bereiten indes auch den politischen Parteien Probleme. Sie mussten ihre Parteitage, bei denen sie die Kandidaten für Rat und Bezirksvertretungen nominieren, wegen des Neuzuschnitts der Wahlkreise verschieben, mitunter wiederholen und konnten wegen den Corona-Auflagen bislang die Versammlungen nicht durchführen. Das versuchen die Parteien nun eilig nachzuholen, denn bis zum 16. Juli müssen die Kandidaten aufgestellt sein.

Die CDU wird nach Worten des Fraktionsvorsitzenden Bernd Petelkau am 16. Mai in der Kölner Messe ihren Nominierungsparteitag abhalten, zu dem rund 500 Personen erwartet würden. Die Planungen der Grünen sind noch nicht so weit gediehen. Sie wollen am Donnerstag ihre Mitglieder über den Termin informieren. Auch der Ort stehe noch nicht fest. Am 30. Mai möchte die SPD mit rund 280 Delegierten und einer abgespeckten Tagesordnung tagen, sagt Geschäftsführer Frank Mederlet. Die Sozialdemokraten seien in Gesprächen mit Stadt und Messe wegen möglicher Räumlichkeiten.

Die Linke möchte ihre Wahlversammlung am 6. und 7. Juni abhalten, sagt Parteichef Hans Günter Bell. Er sei mit der Gebäudewirtschaft in Gesprächen, einen erschwinglichen Raum mit genug Platz für etwa 120 Parteimitglieder zu finden. Die FDP hat schon einen solchen Ort, sagt Fraktionschef Ralph Sterck. Die Liberalen werden am 23. Mai im Gürzenich zusammenkommen.