Kölner Abgeordnete überraschtFlugbereitschaft zieht nach Berlin

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Scholz Flug

Bundeskanzler Olaf Scholz steigt in eine Maschine der Flugbereitschaft ein. Die Flugzeuge sind in Köln stationiert.

  • Vor allem die Mitglieder der Bundesregierung nutzen die Flugzeuge der Flugbereitschaft, allen voran der Bundeskanzler.
  • Verteidigungsministern Lambrecht hat eine für Köln/Bonn gravierende Entscheidung getroffen.

Köln – Seit 1959 ist die Flugbereitschaft des Bundesverteidigungsministeriums am Flughafen Köln/Bonn stationiert, von hier starten die Regierungsflieger ihre Einsätze in alle Welt. An Bord ist zumeist die Top-Prominenz der deutschen Politik.

Vor allem die Mitglieder der Bundesregierung nutzen die Flugzeuge der Flugbereitschaft, allen voran der Bundeskanzler, die Außenministerin und die weiteren Ministerinnen und Minister. Ebenfalls zu den Berechtigten der bundeseigenen Airline zählen der Bundespräsident, der Bundestagspräsident, der Bundesratspräsident, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts sowie die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag.

Kölner Flugbereitschaft 1999 nicht mit nach Berlin gezogen

Nun sitzen Bundesregierung, Parlament und Bundespräsident seit 1999 aber nicht mehr in Bonn, sondern in Berlin, wo seit damals ebenfalls eine Maschine der Flugbereitschaft stationiert war. Der Großteil verblieb allerdings bis heute weiterhin auf dem militärischen Bereich des Flughafens Köln/Bonn – doch damit soll nun Schluss sein: Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat angekündigt, die Flugbereitschaft in Berlin zusammenzuführen und künftig ausschließlich am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) in Schönefeld zu stationieren.

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„Die bisher in Köln stationierten Anteile der Flugbereitschaft werden nach Schönefeld verlegt“, heißt es in einem Schreiben von Lambrechts Staatssekretär Thomas Hitschler an die Kölner Bundestagsabgeordneten, das dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vorliegt.

1200 Soldaten

Die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung stellt mit einem Airbus A310 , einem Airbus A350, jeweils zwei Airbus A340 und A319CJ, einem Airbus A319, einem Airbus A321, vier Bombardier Global 5000, drei Global 6000 und drei Cougar AS-532 Hubschraubern einen wesentlichen Teil der Lufttransportkapazität der Bundeswehr. Zur Zeit  besteht die Flugbereitschaft aus rund 1200 Soldatinnen und Soldaten sowie  100 Zivilangestellten.

Und weiter: „Somit wird der politisch-parlamentarische Flugbetrieb künftig zentral am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) durchgeführt.“ Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ sollen insgesamt rund 1000 Soldatinnen und Soldaten von Köln nach Berlin mit sämtlichen Regierungsflugzeugen von Köln nach Berlin wechseln. Rund 150 Stellen verbleiben in Köln, sind dort allerdings nur noch für rein militärische Flüge zuständig. Der Umzug soll über einen Zeitraum von insgesamt zehn Jahren gestreckt werden. Zwar war die Gesamtverlegung der Flugbereitschaft schon seit Jahren immer wieder angekündigt worden. Dennoch kommt die Entscheidung der Verteidigungsministerin zu diesem Zeitpunkt überraschend.

Verlegung der Flugbereitschaft von Köln/Bonn: „Einsame Entscheidung einer Ministerin“

Und auch das Verfahren stößt auf Kritik: „Ich weiß nicht, wie gründlich dieser Schritt vorbereitet worden ist“, sagt der Kölner FDP-Bundestagsabgeordnete Reinhard Houben , in dessen Wahlkreis der Flughafen liegt. „Es ist eine einsame Entscheidung der Ministerin. Anscheinend funktioniert hier auch die Kommunikation innerhalb der Ampel-Regierung nicht.“

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Auch der Porzer CDU-Landtagsabgeordnete Florian Braun kritisiert den angekündigten Umzug deutlich: „Ich bin fassungslos über diese lapidare Ankündigung aus dem Nichts. Ministerin Lambrecht beweist einmal mehr, dass ihr das Feingefühl für die Bundeswehr fehlt.“ Er höre aus der Bundeswehr immer wieder Zweifel, ob Schönefeld die nötigen Kapazitäten habe. Serap Güler, CDU-Bundestagsabgeordnete mit Wahlkreis im Kölner Osten, sagte: „Ich bin nicht glücklich, dass die Flugbereitschaft komplett nach Berlin geht.“ Sie habe sich gewünscht, dass zumindest ein Teil in Köln bleibe.

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