Nach KommunalwahlFraktionen im Kölner Stadtrat stellen sich neu auf

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Der Kölner Stadtrat

Köln – Knapp vier Wochen nach der Kommunalwahl und zwei Wochen nach der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt stellen sich die Fraktionen im Stadtrat politisch neu auf.

Die Grünen

Als stärkste Fraktion im neuen Stadtrat dürfen die Grünen zwei der ehrenamtlichen Bürgermeisterposten besetzen – bislang stellt die SPD mit Elfi Scho-Antwerpes und Ralf Heinen zwei der vier Bürgermeister. Die Grünen haben dafür die bisherige Fraktionschefin Brigitta von Bülow und Bürgermeister Andreas Wolter nominiert. „Wir freuen uns, für diese Positionen zwei Persönlichkeiten nominieren zu können, die für die Erfüllung der Aufgaben der repräsentativen Vertretung unserer Stadt sehr gut geeignet sind. Wir wünschen beiden viel Freude bei der Ausübung dieser anspruchsvollen Aufgabe“, sagte die neue Fraktionschefin Christiane Martin. Dem Vernehmen nach werden die Grünen in den Verhandlungen mit den anderen Ratsfraktionen darauf bestehen, in Zukunft zwei der vier Bürgermeister zu stellen. Eine Aufstockung auf fünf Bürgermeister gilt demnach nicht als Option, die erwogen wird.

SPD

Für die Sozialdemokraten bedeutet die Festlegung der Grünen, dass sie in Zukunft nur noch einen Bürgermeister stellen dürfen. Es läuft auf eine Kampfabstimmung zwischen den bisherigen Bürgermeistern Elfi Scho-Antwerpes und Ralf Heinen hinaus, die beide interessiert sind, die ehrenamtliche Aufgabe zu übernehmen. Für Konfliktpotenzial sorgt der Umstand, dass Scho-Antwerpes als langjährige und in der Stadt weithin bekannte Bürgermeisterin auf der SPD-Reserveliste für die Kommunalwahl auf Platz zwei steht und Heinen nur auf Platz fünf. Sollte er das Rennen machen, dürfte das den bestehenden Konflikt in der gespaltenen Ratsfraktion weiter anheizen.

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Bei der Verteilung der weiteren Posten innerhalb der Fraktion sind die 19 SPD-Ratsmitglieder dem Vorschlag von Fraktionschef Christian Joisten gefolgt. So wird der bisherige Rodenkirchener Bezirksbürgermeister Mike Homann neuer Fraktionsgeschäftsführer. Er erhielt 88 Prozent der Stimmen. Sein kurzzeitiger Vorgänger Rafael Struwe, der den Job erst im Mai übernommen hatte und im neuen Stadtrat nicht mehr vertreten ist, verzichtete.

Als Stellvertreter Joistens wählte die Fraktion die ehemalige Landtagsabgeordnete Lisa Steinmann, die ehemalige Kalker Jusochefin Viola Recktenwald und Oliver Seeck, der zuvor als sachkundiger Bürger in einem Ratsausschuss saß. Die drei teilen sich das Geld für zwei Stellvertreterposten, da der SPD als zweitstärkster Fraktion nicht mehr das Budget für drei Stellvertreter zur Verfügung steht.

Damit verfügt die SPD-Fraktion nun über eine in der Ratsarbeit unerfahrene Führungsmannschaft, da sowohl Fraktionsgeschäftsführer Homann als auch die drei Stellvertreter erstmals in den Stadtrat einzogen. Joisten bezeichnete die vier Personalien als „gute Mischung aus Erfahrung und Neubeginn“. 

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