Neue Regeln für TankstellenBundestag beschließt Maßnahmenpaket zu SpritpreisenDer Bundestag hat angesichts der stark gestiegenen Spritpreise ein Maßnahmenpaket beschlossen.MerkenMerken
US-Präsident auf TalfahrtZwei schlechte Nachrichten und viel Häme für Donald TrumpEine symbolische Wahlpleite und brisante Zahlen: Trump muss Rückschläge hinnehmen – die Demokraten teilen derweil weiter aus.VonDavid SchmitzMerkenMerken
Kremlchef soll „verunsichert“ sein„Putin befürchtet, die Ukrainer könnten es nutzen, um ihn zu töten“Russland schränkt das Internet massiv ein – angeblich wegen Angriffen. Doch die Zweifel an der Kreml-Version werden auch bei Experten lauter.VonDavid SchmitzMerkenMerken
Kommentar Ingo FroböseDeutschland ist krank – höchste Zeit für eine echte RevolutionWir haben kein Gesundheits-, wir haben ein Krankheitssystem. Ein Appell von Ingo Froböse und Stefan Sauerzapf.MerkenMerken
Studie zeigtWeltweit immer mehr Autokratien, Demokratie in der DefensiveEin beunruhigender globaler Trend wird durch eine aktuelle Untersuchung der Bertelsmann Stiftung offengelegt: Autokratische Herrschaftsformen gewinnen weltweit an Boden.MerkenMerken
Konflikt im Nahen OstenIsrael droht mit Besatzung – Angst im Libanon wächstIsraelische Einheiten dringen im Libanon weiter vor, während die Drohung einer Sicherheitszone bis zum Fluss Litani im Raum steht. Die Furcht vor einer permanenten Okkupation verstärkt sich.MerkenMerken
Eskalation im IranUSA drohen mit Angriffen und planen offenbar WaffenruheWashington stellt Teheran massive Militärschläge in Aussicht. Gleichzeitig laufen im Hintergrund Verhandlungen über eine zeitnahe Beendigung des Konflikts.MerkenMerken
SpritpreiseVerkehrsminister fordern Prüfung einer ÜbergewinnsteuerAngesichts der gestiegenen Kraftstoffkosten appellieren die Länderminister für Verkehr an die Bundesregierung, umfassende Maßnahmen zu ergreifen.MerkenMerken
Gesichtserkennung bei Online-PrüfungenGerichtsurteil stärkt Datenschutz für StudierendeDie Identitätskontrolle von Studierenden mittels automatischer Gesichtserkennung bei Online-Klausuren ist unzulässig.MerkenMerken
Sozialstaat-ReformWüst begrüßt Klingbeils Vorschläge für grundlegende ÄnderungenDie Reformkonzepte des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil stoßen bei NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) auf Zustimmung.MerkenMerken
Merz stärkt WeimerKanzler verteidigt umstrittenen KulturstaatsministerKanzler Merz sichert dem kritisierten Kulturstaatsminister Weimer seine Unterstützung zu. Eine umstrittene Entscheidung Weimers bezüglich des Buchhandlungspreises hatte zuvor für Aufsehen gesorgt.MerkenMerken
Laufender TarifstreitWarnstreiks treffen NRW-Nahverkehr auch am SonntagFahrgäste in NRW müssen sich auf Ausfälle im Bus- und Bahnverkehr einstellen, denn Verdi ruft auch für Sonntag zu Warnstreiks auf. Köln ist nicht betroffen.VonSarah BornemannMerkenMerken
„Echter Wille und Mut“Gerhard Schröder appelliert an die SPDDer Altkanzler reagiert auf die Talfahrt seiner Partei. Dabei nimmt der Putin-Freund kein Blatt vor den Mund.MerkenMerken
Social MediaGroßbritannien testet Verbot für JugendlicheUm die Effekte eines Verbots sozialer Medien zu untersuchen, initiiert das Vereinigte Königreich eine Studie mit 300 Jugendlichen.MerkenMerken
„Spitzenjob gemacht“Magerer Protest gegen Atomtransport – Castor erreicht Ziel in RekordtempoDer „Tag X“ war mit Spannung erwartet worden. Anders als erwartet, blieben massive Proteste gegen den ersten Castor-Transport von Jülich nach Ahaus aus.VonGerhard VoogtMerkenMerken
Update Staaten äußern VerständnisUkrainische Drohnen in Lettland und Estland abgestürztZunächst war von mutmaßlich russischen Drohnen die Rede gewesen, dies bestätigte sich nicht.MerkenMerken
SPD setzt Wüst UltimatumNRW-Bauministerin Scharrenbach soll Ämter ruhen lassenDie SPD wirft NRW-Ministerpräsident Wüst vor, nichts gegen den Machtmissbrauch von Ina Scharrenbach unternommen zu haben.VonGerhard VoogtMerkenMerken
BKA-Präsident kritisiert Cannabis-GesetzIllegaler Handel floriertDas BKA bewertet das Cannabis-Gesetz negativ: Der illegale Handel blüht, während die Strafverfolgung erschwert wird.MerkenMerken
Hohe SpritpreiseNRW fordert härtere Maßnahmen gegen KonzerneWegen der teuren Kraftstoffe verlangen mehrere Bundesländer, darunter NRW, stärkere staatliche Interventionen, weil die bisherigen Schritte nicht genügen.MerkenMerken
Umstrittener Einsatz2400 Polizisten schützen den Castor – Atommüll-Transport gestartetSeit Jahren warnen Atomkraftgegner vor den Risiken eines Castor-Transports quer durch NRW. Wie läuft der Einsatz ab? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.VonGerhard VoogtMerkenMerken
Täter im NetzWas steht drin im neuen Gesetzentwurf zum Schutz vor „digitaler Gewalt“?Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will sexuelle und andere Deepfakes eindeutig unter Strafe stellen. Wie konkret soll das aussehen? Eine Analyse.VonChristian RathMerkenMerken
„Doppelspitze klappt nicht“In der SPD rumort es – Jusos zweifeln an Klingbeil und BasDie Wahlbeben von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg erschüttern die SPD. Juso-Chef Türmer wird deutlich.MerkenMerken
Stromnetzanschlag im SeptemberRazzia in Berlin, Düsseldorf und anderen StädtenNach dem mutmaßlich linksextremen Brandanschlag auf die Stromversorgung des Berliner Technologieparks Adlershof hat die Polizei Verdächtige ermittelt.MerkenMerken
Kritik aus NRWJuso-Chefs fordern nach Wahldebakel Kurswechsel der SPDNach der SPD-Wahlschlappe in Rheinland-Pfalz fordern Juso-Landeschefs, darunter die Vorsitzende aus NRW, eine Neuausrichtung.MerkenMerken
Kebekus, Frier und viele mehrProminente Frauen solidarisieren sich mit Fernandes – und fordern KonsequenzenProminente Frauen stellen sich an die Seite von Collien Fernandes und formulieren Forderungen. Deutschland solle kein „Täterparadies“ mehr sein.MerkenMerken