Berlin – CDU und CSU führen einen erbitterten Streit um die Asylpolitik. Der Konflikt bringt nicht nur die Fraktionsgemeinschaft zwischen den beiden Schwesterparteien in Gefahr. Es droht auch das Ende der großen Koalition – nur gut 100 Tage, nachdem sich Union und SPD darauf geeinigt haben, das Regierungsbündnis fortzusetzen. Nach stundenlanger Debatte brachte CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer seinen Rücktritt ins Gespräch. Eine Chronik:
Vorgeschichte
Der Grundsatzkonflikt beginnt bereits viel früher: im September 2015. Am 4. September entscheidet Angela Merkel auf Bitten des damaligen österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann aus Ungarn durch Österreich ziehende Flüchtlinge nach Deutschland zu lassen, also die offenen Grenzen nicht zu schließen. Horst Seehofer ist bayerischer Ministerpräsident und nicht erreichbar. Er kritisiert Merkels Entscheidung hinterher scharf: „Der Geist ist aus der Flasche“, wird er aus internen Sitzungen zitiert. Die nächsten zwei Jahre bis zur Bundestagswahl im Herbst 2017 sind vom Streit von CDU und CSU über die Flüchtlingspolitik bestimmt.
Seehofer wirft Merkel unter anderem Staatsversagen vor. Zum Schlagwort des Streits wird das Wort „Obergrenze“. Die fordert die CSU für die Aufnahme von Flüchtlingen, Merkel lehnt dies als nicht rechtmäßig ab. Beide Parteien verlieren bei der Wahl deutlich, die AfD zieht in den Bundestag ein. Der Kompromiss der Schwesterparteien erfolgt mehrere Wochen nach der Wahl. Darin wird das Ziel festgehalten, dass die Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge jährlich 200.000 nicht überschreiten soll.
Bei den Koalitionsverhandlungen stehen nicht Obergrenze und auch nicht Zurückweisungen an der Grenze im Vordergrund, sondern der Familiennachzug. Da gibt es schließlich einen Kompromiss mit der SPD und dann auch eine neue Regierung.
Seehofer wechselt als Innenminister nach Berlin. Er hat nach der Wahl den Machtkampf gegen Markus Söder verloren und muss für ihn seinen Posten als Ministerpräsident räumen. Seehofer bleibt CSU-Chef und kündigt als erstes einen Aufschlag in der Flüchtlingspolitik an: Einen „Masterplan“ soll es dafür geben.
Als erstes sickert der Plan durch, zentrale Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge zu schaffen. Ein ähnlicher Vorstoß der Union ist in der letzten Wahlperiode an der SPD gescheitert. Seehofer hat nun einen neuen Namen gefunden: Ankerzentren. Aber nun zeigen sich auch unions-geführte Bundesländer skeptisch. Die CSU ist verärgert.
Dienstag, 5. Juni
Die Eskalation beginnt am 5. Juni. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt auf den Plan. Vor Journalisten verkündet er, ein weiterer Punkt des so genannten „Masterplans“ sei die Zurückweisung von bereits in anderen EU-Ländern registrierten Flüchtlingen.
Merkel muss erstmal zum G7-Gipfel nach Kanada, da gibt es auch jede Menge Probleme. US-Präsident Donald Trump sorgt für eine Premiere, indem seine Unterschrift unter die Abschlusserklärung des Treffens im Nachhinein widerruft.
Sonntag, 10. Juni
Nach der Landung im Berlin am Sonntag geht Merkel zum Interview bei „Anne Will“ in der ARD. Auf die Frage nach dem Masterplan sagt sie, darüber sei man noch im Gespräch. Am nächsten Tag verschiebt Seehofer seine für Dienstag vorgesehene Vorstellung des Masterplans. Die Zurückweisung von Flüchtlingen entzweit Merkel und Seehofer erneut.
Dienstag, 12. Juni
In der Sitzung der Bundestagsfraktion am 12. Juni schlägt der Ärger über Merkel zusammen: Der Plan des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, wegen der Verschiebung der Masterplan-Vorstellung das Thema nicht zu diskutieren, geht nicht auf. Ein gutes Dutzend Abgeordnete meldet sich zu Wort. Die meisten stützen Seehofers Anliegen. Die Unterstützer Merkels bleiben stumm. Minister sagen wegen des Verlaufs der Sitzung Termine ab. Als hinterher von einem „Aufstand gegen Merkel“ berichtet wird, heißt es, viele seien erschrocken, wie die Sitzung von außen wahrgenommen wurde.
Merkel fährt zurück ins Kanzleramt und empfängt dort den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz, einen ihrer schärfsten Kritiker in der Flüchtlingspolitik. Die Pressekonferenz verläuft eher freundlich.
Mittwoch, 13. Juni
Am Abend treffen sich Merkel, Seehofer, Söder und der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier, um einen Kompromiss auszuloten. Merkel bittet um mehr Zeit, sie will mit anderen EU-Ländern Rückübernahmeabkommen aushandeln, um auf dieser Basis zurückweisen zu können. Söder bricht das Gespräch angeblich nach rund zwei Stunden ab.
Donnerstag, 14. Juni
Der Streit der Schwesterparteien führt zu einer Sondersituation im Bundestag: Die laufende Plenarsitzung wird für mehrere Stunden unterbrochen, weil CDU- und CSU-Abgeordnete sich beraten müssen. Die zweite Besonderheit: CDU und CSU tagen getrennt, die einen im Fraktionssitzungsraum, die anderen in einem der Turmzimmer. Wenige Meter sind es nur von einer Tür zu anderen, aber es wirkt. In der CSU melden sich Unterstützer Seehofers. Dobrindt berichtet anschließend, die Landesgruppe stehe zu 100 Prozent hinter dem Innenminister. Es gibt Abgeordnete, die dem widersprechen. Sie tun es allerdings hinter vorgehaltener Hand.
In der CDU erklärt Merkel ihren Plan mit den Rückübernahmeabkommen und erhält dafür nun Unterstützung. Dutzende Abgeordnete melden sich zu Wort, anders als am Dienstag zuvor. Fraktionschef Kauder kritisiert, dass Seehofer seinen „Masterplan“ weiterhin geheim halte und man also über etwas diskutieren müsse, was man nicht kenne.
Vor den Fraktionssälen flanieren lächelnd Abgeordnete der AfD und ein spöttischer FDP-Chef Christian Lindner. Parallel halten die Ministerpräsidenten der Länder ihr Jahrestreffen ab. Söder sorgt dort für einen Eklat, indem er seinen Kollegen den „Masterplan“ Seehofers empfiehlt und dazu sogar eine schriftliche Erklärung vorlegt. Sein CDU-Kollege Daniel Günther aus Schleswig-Holstein schimpft, es handele sich um eine parteipolitische Instrumentalisierung des Treffens. Auch öffentlich gehen CDU-Spitzenpolitiker zunehmend gegen die CSU in Stellung.
Söder verlässt das Treffen, weder er noch Seehofer nehmen an der Zusammenkunft mit Merkel im Kanzleramt teil. Merkel sagt hinterher, sie habe die beiden ja schon am Vortag gesehen. Erstmals fasst sie ihre Linie in einen neuen Dreiklang: nicht unilateral, nicht unabgesprochen und nicht zu Lasten Dritter dürfe man in der Flüchtlingspolitik vorgehen.
Söder verkündet am Abend via Fernsehinterview, er sehe keinen Sinn darin, Merkel eine weitere Verhandlungsfrist einzuräumen – selbst die 14 Tage bis zum EU-Gipfel will er nicht gewähren. Er spricht auch von einem „Endspiel um die Glaubwürdigkeit“.
Montag, 18. Juni
Die Woche beginnt angespannt: Am Wochenende kursierte ein angebliches Zitat Seehofers aus einer internen CSU-Sitzung: „Ich kann mit dieser Frau nicht mehr arbeiten.“ Im Laufe der Woche wird Seehofer vage von Falschmeldungen sprechen, offiziell dementiert wird das Zitat nicht. Die Präsidien von CDU und CSU tagen. Die CSU räumt Merkel nun doch eine Frist ein bis nach dem EU-Gipfel. Neuer Stichtag ist der 1. Juli.
Mittwoch, 20. Juni
Das bayerische Kabinett tagt gemeinsam mit der österreichischen Regierung. Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz sagt bei der Pressekonferenz mit Söder, er hoffe, dass sich die Union einigen könne. Er lobt die offenen Grenzen zwischen Deutschland und Österreich und betont, in der EU gehe es vor allem um Außengrenzenschutz. Österreich übernimmt von Juli an turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft. Tumulte beim Nachbarn kann auch der Merkel-kritische Kurz offenbar nicht brauchen.
Sonntag, 24. Juni
Merkel trifft sich mit den Regierungschef mehrerer EU-Staaten, um über Rückübernahmeabkommen zu verhandeln. In der CSU bekommt Seehofer Gegenwind. Es melden sich vor allem Ehemalige: Der frühere Landtagspräsident Alois Glück, lange Zeit eine Art „Gewissen der CSU“, schreibt einen Brief an die Parteispitze und warnt vor nationalen Alleingängen. Ex-Parteichef Theo Waigel meldet sich und auch der frühere bayerische Kultusminister Hans Maier gibt zu Protokoll: „Ich erkenne das C in der CSU nicht wieder.“
Mittwoch, 27. Juni
Deeskalation: Seehofer setzt sich zu Sandra Maischberger ins Fernsehstudio und mäßigt den Ton. In der Sache nimmt er nichts zurück. Wie geht es aus: „Warten wir doch mal ab“, sagt Seehofer.
Donnerstag/Freitag, 28./29. Juni
Das Verhältnis zwischen der CDU und der CSU war nie einfach, seit die Christsozialen 1976 den „Geist von Kreuth“ aus der Flasche gelassen, ihn wieder hineingepackt, dann aber immer wieder gedroht haben, ihn doch noch entfliehen zu lassen. Aber eine Überzeugung hielt die Schwesterparteien zusammen wie ein fester Knoten zwei Seile. Man mochte sich über Einzelheiten streiten, aber das Ziel blieb: ein geeintes Europa.
Das hat auch die Kanzlerin im Blick, als sie am vergangenen Donnerstagmorgen ans Rednerpult im Bundestag tritt und eine Regierungserklärung abgibt. Sie sagt: „Deutschland geht es auf Dauer nur gut, wenn es Europa gutgeht.“ Es klingt erst einmal wie die Wiederholung eines längst bekannten Leitsatzes, hat aber einen ernsten Kern. Merkel kann sich nach Wochen des Streits mit der CSU, nicht mehr sicher sein, dass die Christsozialen das auch so sehen mit Europa. Deshalb die Wiederholung, die in Wirklichkeit eine Mahnung ist.
Innenminister Seehofer schwänzt die Lehrstunde der Kanzlerin, in der sie die gemeinsame Migrationspolitik zu einer Schicksalsfrage für Europa erhebt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt verweigert ihr den Applaus, sagt aber immerhin, ein gemeinsames Europa sei auch der Traum der CSU. Die Hoffnungen steigen, dass sich der Unionsstreit nach dem EU-Gipfel erledigen wird.
Ein paar Stunden später landet Merkel in Brüssel. Dort erwartet sie ein seit Jahren schwelender Konflikt. Die Migrationsfrage spaltet Europa – Nord gegen Süd, Ost gegen West, jeder gegen jeden irgendwie. Wie soll ihr da gelingen, vom EU-Gipfel mit brauchbaren Ergebnissen nach Hause zurückzukehren, die die CSU besänftigen?
Es wird eine lange Nacht. Fast zehn Stunden dauern die Verhandlungen zwischen den Staats- und Regierungschefs. Am frühen Freitagmorgen sagt die Kanzlerin mit vor Müdigkeit matten Augen, dass es doch zu einer Einigung gekommen sei. Die EU will ihre Asylpolitik verschärfen, die Außengrenzen besser schützen als bisher, den Schleppern auf dem Mittelmeer das Handwerk legen. Und wer mag, kann aus der Abschlusserklärung des Gipfels auch herauslesen, dass die die Kollegen Staats- und Regierungschefs die Kanzlerin vor Schlimmerem zu Hause bewahren wollen.
Das Dokument geht - am Rande zwar, doch immerhin – auf das Thema der sogenannten Sekundärmigration ein. Das ist die Weiterreise von Flüchtlingen, die in einem EU-Mitgliedsstaat registriert sind, nach Deutschland zum Beispiel. Diese Migranten will Seehofer an der Grenze zurückweisen lassen. Und darum geht der ganze Streit zwischen CDU und CSU. Das Abschlusspapier des Gipfels hebt die Frage auf europäisches Niveau: „Die Mitgliedstaaten sollten alle erforderlichen internen Rechtsetzungs- und Verwaltungsmaßnahmen gegen diese Migrationsbewegungen treffen und dabei eng zusammenarbeiten.“
Die Kanzlerin gibt sich – zumindest nach außen – optimistisch, dass sich nun der Streit mit der CSU doch noch beilegen lässt. Denn Seehofer hat gesagt, wenn die Beschlüsse aus Brüssel die gleiche Wirkung erzielten wie seine Vorschläge, dann könne er das akzeptieren. Also sagt Merkel über die EU-Pläne: „Wenn das alles umgesetzt wird, dann ist das mehr als wirkungsgleich.“
Dann schreibt Merkel einen Brief an die Partei- und Fraktionschefs von CSU und SPD und erläutert darin, wie sie vorgehen will. Neben den Gipfelbeschlüssen aus Brüssel habe sie Zusagen bekommen, dass Griechenland und Spanien die Sekundärmigranten zurücknehmen wollen. Das ist keine ausformulierte Abmachung, die müssten ohnehin von den jeweiligen Innenministerien getroffen werden. Aber das ist ein politisches Signal an Seehofer, so hoffen sie es im Kanzleramt. Und schließlich gibt es da auch die Zusagen von 14 Ländern, die über die schnellere Rückführung von Migranten verhandeln wollen. So heißt es zumindest in dem Brief.
Einige Regierungen, unter anderem jene in Prag und jene in Warschau, dementieren das jedoch. Ein weiterer Vorschlag Merkels: Anderswo in der EU registrierte Asylbewerber, die nach Deutschland gekommen sind, sollen in den sogenannten Ankerzentren untergebracht werden, die Seehofer einrichten will. Dort sollen die Prüfungen, ob die Flüchtlinge asylberechtigt sind, beschleunigt werden.
Seehofer sagt einen wichtigen Termin für die nächste Woche ab: Am Dienstag wollte er eigentlich den Verfassungsschutzbericht vorstellen.
Samstag, 30. Juni
Von Seehofer, Dobrindt und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder ist zunächst nichts zu hören zu den EU-Plänen. Merkel sitzt am Samstagabend zwei Stunden lang mit Seehofer im Kanzleramt in Berlin zusammen. Hinterher verlässt Seehofer den Regierungssitz, sagt aber nichts. Merkel schweigt ebenfalls.
Sonntag, 1. Juli
Es ist so eine Art D-Day der Union und Merkel muss erstmal ins Fernsehstudio. Das Sommerinterview mit dem ZDF ist ausgemacht. Nicht ganz günstig an so einem Tag, findet Merkel. Die Kanzlerin legt sich nicht fest, ob es am Abend noch eine Regierung und eine Fraktionsgemeinschaft ihrer CDU mit der CSU geben werden. Aber indirekt versucht sie, den Streit zu schlichten, indem sie sagt, sie sei „sicher auch ein Stück“ von der CSU angespornt worden, eine europäische Lösung in der Migrationsfrage zu finden.
Kurz danach kommt am Nachmittag in München das CSU-Präsidium zu einer Sitzung zusammen, auch die Bundestagsabgeordneten stoßen dazu. Vize-Parteichef Manfred Weber verbreitet gute Stimmung: Er freue sich über die Beschlüsse der EU. „Die CSU hat in den letzten Wochen Europa gerockt“, sagt er.
Der Vorsitzende der CSU-Mittelstandsvereinigung, Hans Michelbach, mault, Merkel könne nicht einfach sagen, sie habe die Bedingungen der CSU erfüllt. Seehofer betritt die Parteizentrale wortlos. Drinnen hält er eine Rede, die ein Teilnehmer gegenüber dieser Zeitung so zusammenfasst: „Sieht nicht nach Verständigung aus.“ Seehofer befindet, die Ergebnisse des EU-Gipfels seien nicht ausreichend.
Etwas später tritt die CDU zusammen: Daniel Günther, der Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein, der zwischendurch der CSU vorgeworfen hat, zu weit nach rechts zu driften, gibt sich wieder optimistisch. Dafür ist nun Volker Bouffier aus Hessen genervt – auch bei ihm steht im Herbst die Landtagswahl an. Man könne sich doch nicht im Ernst darüber zerstreiten, ob etwas „mehr oder weniger wirkungsgleich ist“, sagt er.
In München wird gegen 19 Uhr Eis verteilt. „Gab’s noch nie“, sagt ein Teilnehmer. Nachdem Dobrindt sich auch nochmal für nationale Maßnahmen stark gemacht hat, schließt sich eine lange Debatte an. Die Linie ist nicht eindeutig. Einige sprechen sich dafür aus, den Masterplan erstmal ohne den strittigen Punkt umzusetzen.
In der CSU-Sitzung gibt Seehofer erstmals seinen „Masterplan“. Auf dem Titelblatt steht: „Horst Seehofer, Vorsitzender der Christlich Sozialen Union“.
Um kurz vor 23 Uhr kündigt Seehofer seinen Rücktritt als Parteichef und Innenminister an. Er formuliert es als eine von drei Möglichkeiten, neben der Umsetzung und der Aufgabe der CSU-Position. Er überrascht damit offenbar auch seine eigenen Leute. Dobrindt habe gesagt, einen Rücktritt könne er nicht akzeptieren, heißt es in der CSU. Seehofer, Dobrindt und Söder ziehen sich zurück.
CDU-Ministerpräsident Günther erwischt die Nachricht bei der Talkshow "Anne Will": So ein Schritt sei zu viel Drama, kommentiert er. "In der Sache hilft das nicht weiter."
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