Rassistische Krawalle sorgen in England für Entsetzen. In Deutschland sind die Verhältnisse nicht so krass. Aber es gibt Parallelen.
RechtsextremismusWas in Großbritannien geschieht, könnte auch bei uns passieren
Was in England geschieht, ist erschreckend. Erschreckend und völlig unerklärlich ist, dass ein 17-Jähriger drei Mädchen im Alter von sechs, sieben und neun Jahren erstochen sowie weitere acht Kinder und zwei Erwachsene schwer verletzt haben soll – Menschen, die an einem Tanzkurs teilnahmen. Das ist ein bestialisches Verbrechen. Auf andere Weise erschreckend ist, was dem folgt: gewalttätige Exzesse rechtsextremer Gruppen, die vom Ort des Geschehens ihren Ausgang nahmen, sich nun zu einem Flächenbrand auswachsen - und einem Machtkampf mit der Regierung. Eine Frage, die sich dabei stellt, lautet: Könnte das auch bei uns passieren? Eher ja als nein.
Zunächst einmal zum ursprünglichen Ereignis. Ja, es gab gerade in jüngster Zeit auch in Deutschland völlig unerklärliche und bestialische Messerangriffe. Unter den Tatverdächtigen haben viele einen Migrationshintergrund – so wie jener in Southport. Dies hat mit der Tatsache zu tun, dass unter Migranten viele junge Männer sind, die unabhängig von ihrer Herkunft häufiger Straftaten begehen als andere Gruppen. Es hat ferner mit ihrer meistens randständigen sozialen Position zu tun.
Regelmäßige Desinformation über digitale Netzwerke
Parallelen gibt es überdies bei den Folgen der Tat. So werden bei uns über digitale Netzwerke ebenfalls regelmäßig unrichtige Informationen verbreitet. Dieses Geschäft erledigen überwiegend rechtsradikale Kreise. Sie schüren gezielt Unruhe. So zum Beispiel 2018 in der rheinland-pfälzischen Kleinstadt Kandel nach dem Mord an einem 15-jährigen Mädchen, das von seinem Ex-Freund, einem Flüchtling aus Afghanistan, getötet worden war. Der Ort kam wochenlang nicht zu sich.
Alles zum Thema Angela Merkel
- Treffen in Washington Obama versucht Merkel Privates zu entlocken – und spricht über ihren Ehemann
- Putin reagiert auf Merkel-Vorwurf „Entschuldigung, Angela. Ich wollte dir keinen seelischen Schmerz zufügen“
- „Nein, nein. Das bestreite ich“ Altkanzlerin Angela Merkel will (fast) nichts falsch gemacht haben
- „Exorbitantes Honorar“ So viele Millionen soll Angela Merkel für ihre Memoiren erhalten
- „Ich könnte jetzt auspacken“ Angela Merkel spricht mit Anne Will über ihre Memoiren
- Entgleisung auf X Elon Musk reagiert auf Merkel-Interview mit vulgärer Beleidigung
- Merkels Buch „Freiheit“ Wie „Angie“ ihre Welt sah und gestaltete
Ganz ohne solch ein Ereignis kam es 2015 und danach zu einer ganzen Serie von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte. Der bekannteste Fall war jener im sächsischen Heidenau – nicht zuletzt deshalb, weil Kanzlerin Angela Merkel den Ort besuchte und ohne massiven Polizeischutz selbst attackiert worden wäre. All das zeigt: Der Rechtsextremismus ist eine reale Gefahr.
Stärkere Kontrolle der digitalen Netzwerke nötig
Die Schlussfolgerungen liegen auf der Hand. Für die Verfolgung von Straftaten ist die Polizei zuständig. Punkt. Das Gewaltmonopol des Staates muss gelten. Überdies können Menschen, die eine Begrenzung von Zuwanderung wollen, dem bei Wahlen Nachdruck verleihen. Das ist legitim, solange es sich um demokratische Parteien handelt. Die Auswahl ist heute groß.
Auf jeden Fall ist eine stärkere Kontrolle der digitalen Netzwerke nötig. So wurde die Behauptung, wonach es sich bei dem Tatverdächtigen von Southport um einen Flüchtling handelt, insgesamt 1,2 Millionen Social-Media-Nutzern angezeigt. Das ist untragbar. Schließlich machen die brutalen Krawalle deutlich, dass ihre Urheber Rassisten sind, die seit Jahren unabhängig von der Flüchtlingspolitik ihr Unwesen treiben. Dem müssen die Sicherheitsbehörden entschlossen Einhalt gebieten – in England und hier.
Ein Blick auf die Fakten reicht
Ein letzter Punkt kommt hinzu: So legitim es ist, Migration begrenzen zu wollen, so falsch ist es, Migration zum alleinigen Problem zu erklären. Das geschieht leider auch in Deutschland und keineswegs allein durch die AfD. Es ist erstens falsch, weil es noch viele andere Probleme gibt, weckt zweitens falsche Erwartungen und ruft drittens, wenn sich die Erwartungen als falsch herausstellen, jene auf den Plan, die „die Sache selbst in die Hand nehmen“ wollen.
Tatsächlich reicht ein Blick auf die Fakten. Es gab zuletzt 110 Millionen Flüchtlinge auf der Welt. Ihre Zahl wird unter anderem wegen des Klimawandels und des Nahost-Konflikts weiter steigen. Wer so tut, als könne er das Problem in dem Sinne „lösen“, dass er Migration auf null senkt, der landet in der Barbarei.