Kommentar zu ScholzDarum greift Merkel ihren Vizekanzler jetzt an

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Merkel und Scholz Getty 010921

Olaf Scholz und Angela Merkel

So hatte Angela Merkel das nicht geplant. Sie wollte ihre letzten Monate im Amt als Regierende verbringen, so präsidial über dem Parteienstreit schwebend wie nur möglich – und nicht als Wahlkämpferin. Doch nun hat die Kanzlerin sich mit einer Attacke auf den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz hervorgetan, die gemessen an ihrem sonstigen Stil ungewöhnlich deutlich ist. Bei ihm bleibe die Frage nach einer Koalition mit der Linken offen, das sei „ein gewaltiger Unterschied für die Zukunft Deutschlands zwischen mir und ihm”.

Ihr Eingreifen lässt sich als Dienst an der eigenen Partei verstehen. In der Union ist die Ratlosigkeit angesichts des Umfragehochs der SPD groß. Vielen in CDU und CSU fällt es gewaltig auf die Nerven, wie der Vizekanzler sich als der legitime Nachfolger Merkels inszeniert.

Scholz könnte Linksbündnis als Druckmittel einsetzen

In der Sache – und das weiß auch die Kanzlerin – ist klar: Für Scholz kommt eine Koalition mit der Linken nicht ernsthaft in Betracht. Seine Bedingungen für eine Regierung sind unmissverständlich: Es geht um das Bekenntnis zur Nato, aber auch um die Bereitschaft, solide zu wirtschaften. Die Linke hat sich zuletzt eher radikalisiert, als den Weg zur Regierungsfähigkeit zu finden.

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Warum also schließt Scholz ein Linksbündnis nicht glasklar aus? Das hat zwei Gründe. Die SPD ist zurzeit einig wie seit Langem nicht mehr – und der Kandidat möchte deshalb denjenigen in der Partei, die mit Rot-Rot-Grün liebäugeln, nicht vor den Kopf stoßen. Gleichzeitig könnte das Schreckgespenst Rot-Rot-Grün einen Weg eröffnen, über den die FDP in die Ampelkoalition findet.

FDP-Chef Christian Lindner, der betont hat, ihm fehle die Fantasie für eine Ampel im Bund, könnte den eigenen Anhängern dann sagen: Die FDP geht aus staatspolitischer Verantwortung in ein solches Bündnis, um eine Linksregierung zu verhindern.

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