In der vorigen Woche bekamen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums einen Brief. „Der Empfang, den Sie mir bereitet haben, ist sehr herzlich und offen gewesen“, hieß es darin. „Dafür bedanke ich mich bei allen, die ich schon kennen gelernt habe.“ Absenderin ist die neue Hausherrin, Nancy Faeser, 51 Jahre alt, aus Bad Soden im Taunus, Mitglied der SPD und erste Frau in diesem Amt.
Die Bundesinnenministerin kündigt in dem Brief an, „mich in den nächsten Wochen in den jeweiligen Abteilungen vorzustellen“; bereits vorher werde sie damit beginnen, die verschiedenen Dienstsitze zu besuchen. Das sind nicht wenige. Faeser unterstehen unter anderem die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt oder das Bundesamt für Verfassungsschutz.
In dem über 2.000-köpfigen Bundesinnenministerium ist die Charme-Offensive, so hört man, gut angekommen. Das hat vor allem mit Faesers Vorgänger Horst Seehofer (CSU) zu tun.
Der 73-Jährige war ja 2018 gewissermaßen aus München nach Berlin geflohen, weil ihm sein Intimfeind Markus Söder das Ministerpräsidentenamt und den CSU-Vorsitz streitig machte.
Als Reaktion auf die für viele schockierenden AfD-Wahlerfolge vornehmlich in den ländlichen Gegenden Ostdeutschlands wurde das Bundesinnenministerium dann zum Bundesministerium für Inneres, Bau und Heimat aufgestockt. Es sollte integrierend wirken.
Doch nicht wenige Mitarbeiter etwa aus der Pressestelle nahmen vor Seehofer Reißaus. Bald darauf brach der Minister einen erbitterten Streit mit Kanzlerin Angela Merkel über den Zuzug von Flüchtlingen vom Zaun, in dessen Verlauf er sich darüber amüsierte, dass an seinem 69. Geburtstag 69 Asylsuchende abgeschoben worden seien.
Zwar hat Seehofer später die Kurve gekriegt. Der Imageschaden war jedoch irreparabel. Hinzu kommt, dass der Bundesinnenminister durch Abwesenheit glänzte. So führte er das Ministerium dem Vernehmen nach vorwiegend vom heimischen Ingolstadt aus – oder ließ es vom federführenden Staatssekretär Hans-Georg Engelke führen. Da, wo er hätte sein sollen, war Seehofer seltener: in seinem Ministerium oder in der Unionsfraktion.
Kampf gegen Rechtsextremismus als Priorität
Nun weht der frische Wind einer Amtsinhaberin, die 22 Jahre jünger ist, als sehr umgänglich gilt, offenkundig Lust auf den Job und den Kampf gegen den Rechtsextremismus zur Priorität erklärt hat. Dabei wurde Heimat-Staatssekretär Markus Kerber, aus dessen Abteilung kein Gesetzentwurf gekommen war, durch Juliane Seifert aus dem Familienministerium ersetzt. Die Presseabteilung wird enger an die Leitung des Hauses angebunden. Seehofers Öffentlichkeitsarbeit war sehr erratisch. Der Springer-Verlag und bayerische Medien wurden großzügig bedient; einem „Bild“-Zeitungs-Redakteur rief Seehofer in der Bundespressekonferenz mal hinterher: „Schönen Gruß an die Redaktion!“ Andere gingen leer aus.
Faesers Brief an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter endet übrigens so: „Schon die ersten Tage haben mir gezeigt, mit welch hoher Qualität und Geschwindigkeit hier gearbeitet wird. Das freut und beeindruckt mich sehr. Dafür möchte ich Ihnen schon einmal herzlich danken.“
