• Die „Querdenker“ mobilisieren zu einem weiteren Protest-Sommer, doch bisher kommt kaum jemand.
• Die Bewegung kam aus dem Nichts und auch wenn die Inzidenzen sinken, verschwinden wird „Querdenken“ nicht.
• Der Vertrauensverlust der Politik ist in bestimmten Bevölkerungsgruppen chronisch.

Köln/Berlin – Die Revolution musste wieder einmal ausfallen. Es fehlten die Revolutionäre. Nur knapp hundert Menschen stehen und sitzen an einem sengend heißen Samstag im Juni vor dem Schloss Charlottenburg im Westen Berlins. An diesem Tag, so war es der Plan der Versammelten, sollte die Bundesregierung zum Rücktritt gezwungen werden. In Kreisen der Corona-Maßnahmengegner, unter Reichsbürgern, Verschwörungsgläubigen und Esoterikern war dafür geworben worden.

Die Protestbewegung der „Querdenker“ und Maßnahmengegner ist eine Szene voller Missionierungsdrang und großer Worte. Ihre Kritik an der Bundesregierung kommt selten ohne die abenteuerliche Diagnose einer „Corona-Diktatur“ aus, die Mobilisierung zu ihren Protesten oftmals nicht ohne die Vokabel von der „Großdemonstration“. Das Motto für die nächste „Großdemo“ mit den Promis der Bewegung wie dem schwäbischen Protest-Unternehmer Michael Ballweg am kommenden Wochenende in Bochum lautet „Grundrechte total“. Das klingt fast wie „Total-Räumungsverkauf“. Denn die Szene schwächelt zunehmend.

Nicht mal 200 Teilnehmer in Hannover

Bei einer vermeintlichen „Großdemo“ in Hannover waren es im Juni nicht einmal 200 Teilnehmer. „Was glaubt ihr, was hier los wäre, wenn mehr wüssten, was hier los ist?“, stand auf einem Transparent. Ist die Protestbewegung an ihrem Ende angelangt?

Seit Wochen sinken die Corona-Inzidenzwerte in Deutschland beständig. In immer mehr Bereichen des öffentlichen Lebens lässt sich wieder Normalität genießen. Die großen Ferien haben in mehreren Bundesländern begonnen, die Fußball-Europameisterschaft bietet weitere Ablenkung. „Ich denke, dass viele jetzt selber lieber in der Kneipe sitzen, oder in den Urlaub fahren, als die „Revolution„ vorzubereiten“, sagt die Psychologin und Expertin für Verschwörungserzählungen, Pia Lamberty. Das könne sich jedoch schnell wieder ändern.

„Wir wissen nicht, wie die Pandemie weiter verläuft“, sagt Lamberty. Zwar seien die Inzidenzen momentan niedrig, „aber die Delta-Variante breitet sich auch in Deutschland aus.“ Erneute Verschärfungen und Einschränkungen könnten in den kommenden Monaten ins Haus stehen, um der Mutante Herr zu werden, die sich als deutlich ansteckender herausgestellt hat, als bisherige Varianten. „Dann steigt der Handlungsdruck für die Szene wieder“, erklärt die Psychologin. Die „Querdenker“ könnten dann auf ihre bestehenden Netzwerke zurückgreifen. Das Ende der Protestbewegung will Lamberty deshalb noch nicht ausrufen.

Auch staatliche Stellen rechnen damit, dass die Szene nicht einfach in sich zusammenfällt. „Der lange Vorlauf, die fortgeschrittene Vernetzung und die Zuspitzung gesellschaftlicher und politischer Konflikte begründen die Annahme, dass das hinter der “Corona-Leugner„-Szene stehende Personenpotenzial nach einem Ende der Corona-Pandemie nicht in Gänze in die gesellschaftliche Mitte zurückkehren wird“, schreibt das Landesamt für Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen in einem 179-seitigen „Sonderbericht zu Verschwörungsmythen und „Corona-Leugnern„“.

Vielmehr sei zu befürchten, „dass ein vom Staat enttäuschtes Personenpotenzial bestehen bleibt und sich bei zukünftigen krisenhaften Entwicklungen erneut für Botschaften mobilisieren lässt, die in Teilen staats- und verfassungsfeindlich sind.“

Bewegung kam im Frühjahr 2020 aus dem Nichts

Die „Querdenker“-Bewegung kam im Frühjahr 2020 nicht aus dem Nichts – sie konnte andocken an eine langjährige Erosion des demokratischen Selbstverständnisses. „In Deutschland gibt es alle paar Jahre eine rechtspopulistische oder verschwörungsideologische Bewegung“, konstatiert Pia Lamberty. Die letzte große Protestbewegung, die zum rechten Radikalisierungsmotor wurde, war Pegida. Gerade in Teilen Ostdeutschlands unterscheiden sich die „Querdenker“-Proteste des letzten Jahres kaum von den Pegida-Demonstrationen zuvor.

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Dazu kommt: Die staatlichen Institutionen agierten besonders in Krisenzeiten reflexhaft und scheinbar alternativlos. An die legitime Kritik dieses Regierens können rechts, links und in der Mitte Akteure andocken, die eine ganz andere Agenda vertreten.

Im „Sonderbericht“ des Verfassungsschutzes steht: „Ein gemeinsames Merkmal der “Corona-Leugner„ ist der Verlust des Grundvertrauens in den Staat und seine Institutionen.“ Dieses Vertrauen aber hat in der Pandemie nicht nur der harte Kern der „Querdenker“-Szene verloren, sondern die Zweifel ziehen sich durch viel größere Teile der Gesellschaft. Ein großer Teil der Demnostrierenden kam eigentlich von links oder aus der Mitte, verlor aber das politische Vertrauen in die etablierten Parteien. Die nächste Radikalisierung beim nächsten Anlass ist für dieses politisch heimatlos gewordenen Klientel nur eine Frage der Zeit.

Misstrauen und Verschwörungen haben Bundestag erreicht

In den vergangenen 20 Jahren habe sich „in Teilen der Gesellschaft eine große Unzufriedenheit mit Entwicklungen und Entscheidungen auf politischer Ebene eingestellt, die in eine Veränderung der politischen Kultur mündet. Die sogenannte „Peripherie“ der Gesellschaft wächst, die Diskurse verrohen zunehmend und erreichen immer stärker den demokratischen Kern Deutschlands“, analysieren die Verfassungsschützer.

Misstrauen und Verschwörungsmythen haben längst den Bundestagswahlkampf erreicht: Der frühere Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz und CDU-Kandidat Hans-Georg Maaßen schürt Angst vor dem „Great Reset“, dem angeblich bevorstehenden „großen Umbruch“, für den „die Kapitalisten aus Davos mit den Leninisten“ zusammenkämen – „in der gemeinsamen Verachtung des einfachen, des gewöhnlichen Menschen“.

Und AfD-Senior Alexander Gauland, stets bemüht um rhetorische Grenzüberschreitungen, raunte bereits im Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt: „Auf die zeitlich begrenzte Corona-Diktatur folgt die zeitlich unbegrenzte Klima-Diktatur“. Man könnte auch sagen: Auf die populistischen Mythen über die Pandemie folgen die Mythen über den Klimawandel. Psychologin Lamberty rechnet mit einer Zunahme solcher Erzählungen: „Dadurch, dass es in den nächsten Jahren vermutlich vermehrt zu einschneidenden Klimaschutzmaßnahmen kommen wird, bietet sich das Thema für die Szene gerade zu an.“

Szene mobilisiert noch einmal für den Sommer

Die Szene mobilisiert unterdessen für einen heißen Sommer in Berlin. Den ganzen August hindurch haben verschiedene „Querdenken“-Ortsgruppen Kundgebungen in der Hauptstadt angemeldet. „Querdenker“-Kopf Michael Ballweg hofft auf prominenten Beistand – bei der nicht ganz so großen Kundgebung in Hannover lud er die Musiker Xavier Naidoo und Nena zur „Großdemo“ am 1. August ein.

Parallel dazu läuft die finanzielle Mobilisierung. Das Geschäftsmodell hat sich gegenüber 2020 nicht verändert: Ballweg und seine Mitstreiter rufen zu Schenkungen auf, posten unter jedem Beitrag ihre Kontoverbindung. Die Enthüllungen über das lukrative Business-Modell des Geschäftsmanns Ballweg vom Jahresende 2020 werden kleingeredet: „Das haben die auch gemacht, um uns zu schwächen“, sagt Ballweg-Unterstützer Nana Domena in einem neuen Bettelvideo.

Die Jahrestage der großen Demos vom August 2020 sollen noch einmal Publikum ziehen, dafür trommeln Domena, Ballweg und andere „Querdenker“-Köpfe seit Wochen. Andere aber haben sich gelöst: „Ich bin nicht mehr im Widerstand, ich bin im Für-Stand“, sagt eine, die vergangenes Jahr tief in die Szene eingebunden war. Deutschland hat sie verlassen, baut nun einen Campingplatz in Albanien auf. Mit der Szene möchte sie nicht mehr in Verbindung gebracht werden, lehnt ein Gespräch über ihren Weg zwischen Protest und Flucht ab.

Die Netzwerke bleiben

Pia Lamberty rechnet nicht damit, dass der Glaube an Verschwörungserzählungen schwindet, auch wenn die Pandemie einmal besiegt ist. „Quantitative Studien haben keine Zunahme des Glaubens an Verschwörungserzählungen in der Corona-Pandemie gezeigt“, sagt sie. Viele derer, die eine Impfverschwörung wittern und dunkle Mächte hinter der Bundesregierung vermuten, taten das schon vorher. „Deshalb gehe ich auch nicht davon aus, dass dieser Glaube nach der Pandemie abnimmt.“

Die „Querdenker“ kamen nicht aus dem Nichts – und ihre Netzwerke bleiben bestehen. „Im besten Fall wird es ein paar Jahre ruhiger sein, bevor das nächste Ereignis dazu führt, dass wieder so eine Bewegung an Fahrt aufnimmt“, sagt Lamberty.

Der NRW-Verfassungsschutz stellt sich darauf ein, die Szene in den nächsten Jahren weiter nachrichtendienstlich zu beobachten. Die Ursachen für die Entstehung eines vom Staat enttäuschten Personenpotentials könnten jedoch nicht alleine mit den Mitteln staatlicher Behörden behoben werden. Die Verfassungsschützer sehen Politik und Gesellschaft in der Verantwortung, „in kritischer Reflexion Perspektiven und Strategien für die Wiederherstellung des Vertrauens in eine funktionierende Demokratie zu entwickeln und in die Tat umzusetzen.“

Von Politik und Gesellschaft wünscht sich Pia Lamberty vor allem eins: Das Ziehen roter Linien. „Es muss ganz klar gemacht werden, dass rassistische und antisemitische Äußerungen, aber auch demokratiefeindliche Verschwörungserzählungen, von der Gesellschaft nicht akzeptiert werden“, sagt die Psychologin. Das trage viel eher dazu bei, deren Verbreitung einzudämmen, als ergebnisoffen das Gespräch zu suchen.