Köln – „Es ist eine irre Organisation“, um funktionierende, rechtssichere Wahlen zu gewährleisten, sagt Dörte Diemert. Die Kämmerin und Kölns Wahlleiterin in Personalunion hat deshalb schon vor einigen Wochen mit den Vorbereitungen zur Bundestagswahl am 26. September begonnen. Wohlwissend um die Unwägbarkeiten bis zum Wahlsonntag, die wegen der Corona-Pandemie und deren unvorhersehbaren Verlauf noch groß sind.
Stand Mittwoch sind 733.266 Kölnerinnen und Kölner zur Stimmabgabe für den 20. Bundestag berechtigt. Das sind etwa 3400 mehr als bei der vergangenen Bundestagswahl 2017. 33.870 Menschen dürfen in Köln erstmals wählen, davon feiern 32 am Wahlsonntag ihren 18. Geburtstag, den sie dann „mit dem Urnengang krönen können“, sagt Diemert. Es werden insgesamt 416 Wahllokale in 179 Gebäuden zur Verfügung stehen. Zusätzlich zwei „Wahlbusse“, die zum Einsatz kommen, falls ein Wahlraum kurzfristig ausfallen sollte, erklärt Diemert.
940.000 Euro Mehrkosten wegen Corona
Wie schon bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr werden in Senioren- und Pflegeeinrichtungen sowie Kitas keine Wahlräume eingerichtet – eine Schutzmaßnahme wegen der Corona-Pandemie. In den Wahllokalen herrschen strenge Hygiene- und Abstandsregeln, die noch zu findenden ungefähr 8000 Wahlhelfer werden mit Schutzmasken ausgestattet. Zudem stellt Diemert in Aussicht, dass angemeldete Wahlhelfer „ab Mitte Juli“ priorisiert gegen Covid-19 geimpft werden könnten. So sehe es die Impfverordnung vor. Jedoch sei es möglich, dass die Impfpriorisierungen „in nicht ganz so weiter Zukunft“ ohnehin grundsätzlich fielen. Sorge, dass sich jemand nur deshalb als Wahlhelfer meldet, um schneller geimpft zu werden, um dann den Tag im Wahllokal zu schwänzen, hat Diemert nicht. Wenngleich Missbrauch nicht 100-prozentig verhindert werden können. Die Impfungen der Helfer, aber auch die genauen Hygienekonzepte seien abhängig vom Verlauf der Pandemie. Die Hygienemaßnahmen verteuerten die Durchführung der Wahl um etwa 940.000 Euro. Zu den voraussichtlichen Gesamtkosten machte Diemert keine Angaben.
Starker Trend zur Briefwahl
Eine weitere Lehre aus der vergangenen Kommunalwahl ist der „starke Trend zur Briefwahl“, weil immer mehr Wähler den Gang zur Urne scheuten, sagt Diemert. Um die höhere Zahl an Briefwahlstimmen schneller zu bearbeiten, gibt es zur Bundestagswahl nun 406 Briefwahlbezirke, die im Briefwahlzentrum ausgezählt werden. 2017 waren es 245 Briefwahlbezirke. Fast die Hälfte der Wahlhelfer wird im Briefwahlzentrum eingesetzt, kündigt Diemert an. Sie appelliert an mögliche Briefwähler, die entsprechenden Unterlagen frühzeitig zu beantragen, damit sie rechtzeitig verschickt werden können. Die Wahlbenachrichtigungen werden ab dem 21. August „bis spätestens 5. September“ verschickt. Mit ihnen kann per Post,- E-Mail, Fax oder QR-Code die Briefwahl bis zum 22. September beantrag werden.
Rund 8000 Wahlhelfer gesucht
Vom 23. August bis 24. September können Wahlberechtigte auch vorab direkt ihre Stimme an verschiedenen Stellen in der Stadt abgeben, etwa in den Bürgerämtern. Die Wahllokale, von denen nach Worten Diemerts inzwischen 96 Prozent rollstuhlgerecht sind, haben am Wahlsonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
All das funktioniere nur durch die Wahlhelfer und ihre „wichtige, unverzichtbare Unterstützung für unsere Demokratie“, sagt Diemert. Deshalb startet die Stadt nun ihre Kampagne, um die rund 8000 freiwilligen Helfer zu finden. Mit Plakaten, Flyern und in den sozialen Netzwerken wirbt die Stadt beginnend in den kommenden Tagen für das Engagement und will zudem bei Firmen, Vereinen, Kirchengemeinden und auch unter den mehr als 20.000 städtischen Mitarbeitern dafür werben. Wahlhelfer bekommen wieder eine „Erfrischungsgeld“ genannte Aufwandsentschädigung von 50 Euro, Wahlvorsteher erhalten 70 Euro, wer als bereits gemeldeter Wahlhelfer einen weiteren Wahlhelfer anwirbt, bekommt dafür 30 Euro, wenn etwa Vereine eine Gruppe von mindestens fünf Personen als Wahlhelfer stellen, gibt es nochmal zehn Euro. Auch die Teilnahme an den dafür im Vorfeld nötigen Schulungen wird mit 50 Euro vergütet.
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Wahlhelfer kann jeder werden, der in Köln zur Bundestagswahl stimmberechtigt ist. Das sind alle Kölnerinnen und Kölner, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten hier eine Wohnung haben oder sich hier für gewöhnlich aufhalten. Weitere Informationen über und Online-Anmeldung als Wahlhelfer gibt es auf der bereits geschalteten Website www.wahlhelfer.koeln. Allgemeine Informationen zur Bundestagswahl in Köln finden Sie hier.
