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Kommentar zum EtatKölner Eltern müssen für die Haushaltsnot der Stadt büßen

Lesezeit 2 Minuten
Kitas: Nur noch ein Jahr Beitragsfreiheit.

Kitas: Nur noch ein Jahr Beitragsfreiheit.

  • Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat den städtischen Haushalt für das laufende und das kommende Jahr vorgelegt.
  • Der Etat sieht eine Reihe Mehrbelastungen vor, die die Bürger direkt spüren werden.
  • Kitas werden teurer, die Eltern müssen für die Haushaltsnot büßen.

Köln – Das Haushaltsloch ist wieder einmal erschreckend groß. 500 Millionen Euro fehlen der Stadt, um die Ausgaben in diesem und im folgenden Jahr bestreiten zu können.

Den regelmäßigen und von wechselnden Oberbürgermeistern geleisteten Schwüren, die Schieflage durch Einsparungen zu beheben, mag der Bürger nicht mehr glauben. Er ahnt: Sollten sich die Rahmenbedingungen nicht verbessern, wird Köln – wie viele andere Städte – niemals aus der Krise finden.

Und tatsächlich ist das Finanzproblem ja nicht ausschließlich auf mangelnde Haushaltsdisziplin zurückzuführen. Der Bund und das Land lassen die Kommunen finanziell im Stich; etwa, wenn es darum geht, Flüchtlinge unterzubringen oder die Folgen von Langzeitarbeitslosigkeit und Altersarmut zu mildern. Die Städte, zumal so rapide wachsende wie Köln, brauchen daher eine bessere Ausstattung.

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Wenn Oberbürgermeisterin Henriette Reker und Kämmerin Gabriele Klug dann aber Familien durch den Wegfall von sechs Monaten Beitragsfreiheit für Kitas an der Haushaltssanierung beteiligen wollen, so ist das schwer nur zu vermitteln.

Der Betrag ist für die Stadt fast verschwindend gering, die Belastung für einzelne Familien dagegen enorm.

Warum überhaupt hat sich die Stadtspitze darauf verständigt, ausgerechnet Eltern für die Haushaltsnot büßen zu lassen? Noch vor Kurzem wurden der Oper weitere Unsummen für die Sanierung bewilligt – mal eben 60 Millionen Euro mehr, das hat die Stadtkasse erstaunlicherweise hergegeben.

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