Gerichts-Spezialisierung wirktAsylverfahren werden in NRW deutlicher schneller beendetAbgelehnte Asylbewerber rufen regelmäßig die Gerichte an, um ihre Abschiebung zu verhindern. Nachdem sich die Justiz neu aufgestellt hat, können die Verfahren deutlich schneller bearbeitet werden.VonGerhard VoogtMerkenMerken
Kontroverse um SteuerpolitikUnion lehnt SPD-Vorschlag zur Abschaffung des Ehegatten-Splittings abCDU und CSU lehnen SPD-Pläne zur Abschaffung des Ehegatten-Splittings entschieden ab, um Familien steuerlich nicht zu belasten.MerkenMerken
NRW-CDU feiert Erfolge„Wüst ist jetzt der Reserve-Kanzler“Die Kommunalwahlen in NRW haben SPD und Grünen zum Teil empfindliche Niederlagen beschert. Die CDU geht gestärkt aus der Abstimmung hervor.VonGerhard VoogtMerkenMerken
AgententätigkeitEhemaliger Krah-Mitarbeiter wegen Spionage für China verurteiltEin Gericht hat einen früheren Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah wegen Spionage zu vier Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt.MerkenMerken
Stimmen zu Trumps Nahost-Plan„Netanjahu setzt darauf, dass die Hamas die Arbeit für ihn erledigt“Trump feiert seinen Gaza-Plan als Durchbruch. Aber wie realistisch ist dessen Umsetzung? Das sagt die internationale Presse.MerkenMerken
„Absolute Milchmädchenrechnung“Fragen und Antworten zur möglichen Abschaffung von Pflegegrad 1Die schwarz-rote Koalition erwägt Einsparungen im Sozialsystem durch Abschaffung von Pflegegrad eins, trotz starker Kritik.VonChristiane Jacke und Johanna ApelMerkenMerken
Zukunft des GazastreifensTrump schwärmt von „Ewigkeit“ – doch der Plan steht auf tönernen FüßenTrump verkündet eine Nahost-Einigung „für die Ewigkeit“. Doch wichtige Details des 20-Punkte-Plans für den Gazastreifen bleiben offen. Eine Analyse.VonKarl DoemensMerkenMerken
Entschuldigung bei KatarNetanjahu akzeptiert Trumps Plan zur Beendigung des Gaza-KriegsNetanjahu stellt sich hinter Trumps Plan für ein Ende des Gaza-Kriegs. Doch ob die Hamas mitzieht, bleibt zunächst offen.MerkenMerken
Gegen LebensmittelverschwendungSPD will „Containern“ legalisierenSPD drängt auf „Containern“-Entkriminalisierung, um Lebensmittelverschwendung zu reduzieren, jedoch bleibt das Landwirtschaftsministerium zurückhaltend.MerkenMerken
Justiz bestätigt Verfassungsschutz-EinstufungAfD Hessen darf als Verdachtsfall eingestuft werdenDer Verfassungsschutz in Hessen darf den Landesverband der AfD beobachten. Der Verwaltungsgerichtshof nennt konkrete Gründe.MerkenMerken
Für das „Kriegerethos“Trump und das Militär – Geheimnisvolles Treffen der GeneräleImmer bedenkenloser nutzt der US-Präsident das Militär für seine politischen Zwecke. Am Dienstag sollen nun hunderte Generäle auf das neue „Kriegerethos“ eingeschworen werden.VonKarl DoemensMerkenMerken
Pistorius mit klaren Worten„Wir werden uns nicht in Putins Falle der Eskalation locken lassen“Boris Pistorius hat bei einem Treffen in Warschau bekräftigt, dass Putin in keiner Weise an einem Frieden interessiert sei.VonChristine MeyerMerkenMerken
Nervöse Drohungen aus MoskauTrump gibt grünes Licht für Angriffe tief in Russland – und liefert bald Tomahawks?J. D. Vance bestätigt, dass Donald Trump über eine Tomahawk-Lieferung an die Ukraine nachdenkt. Der Kreml wäre damit in Reichweite.VonDavid SchmitzMerkenMerken
ÜberblickSo haben die Menschen in der Region um Köln gewähltIn den Stichwahlen am Sonntag dominierten die Kandidaten der CDU, die auch Bonn und Leverkusen gewinnen konnten. Wir geben einen Überblick über die Ergebnisse.MerkenMerken
Kuriose ErgebnisseWo ein junger SPD-Kandidat mit zehn Stimmen Vorsprung gewannDie SPD ist bei den Stichwahlen glimpflich davongekommen. Zwei ihrer Kandidaten sorgten für bemerkenswerte Ergebnisse.VonChristine MeyerMerkenMerken
Neuer Plan aus Weißem HausTrump empfängt Netanjahu – Gelingt ein Gaza-Deal?Nach fast zwei Jahren des verheerenden Kriegs im Gazastreifen ist die Verzweiflung enorm. Kann ein neuer Plan Trumps die ersehnte Wende herbeiführen?MerkenMerken
Stichwahlen in NRWAfD verliert in allen drei Städten – Politikwechsel in Aachen, Dortmund und MünsterErstmals seit Jahrzehnten regiert in Dortmund nicht mehr die SPD, sondern die CDU. Die AfD bringt keinen ihrer Kandidaten durch.MerkenMerken
Kiew im VisierMehrere Tote und Verletzte bei nächtlichen Drohnen- und RaketenangriffenRusslands nächtliche Angriffe auf Kiew und Umgebung forderten vier Todesopfer, darunter ein zwölfjähriges Mädchen.MerkenMerken
Kurs auf GazaFlottille mit Hilfsgütern wieder auf dem WegEine private Flotte mit Hilfsgütern für den Gazastreifen setzt ihre Fahrt fort; Israel droht mit Gewalt.MerkenMerken
Polens Reaktion auf russische BedrohungKampfjets steigen wegen massenhafter Angriffe auf Ukraine aufPolnische Kampfjets stiegen wegen russischer Angriffe auf die Ukraine auf. Warschau verstärkte Luftabwehrmaßnahmen zum Schutz seiner Bürger.MerkenMerken
Mehr KriegsdienstverweigererMit der Wehrpflicht käme auch der Zivildienst zurückSollte Deutschland die Wehrpflicht wieder einführen, käme auch der Zivildienst zurück. Vorbereitungen laufen schon, sagt die Ministerin.VonChristiane Jacke und Timot Szent-IvanyiMerkenMerken
Mysteriöser KalendereintragElon Musk will Epsteins Einladung auf seine Insel abgelehnt habenVor Wochen sorgte Musk mit der Behauptung für Aufmerksamkeit, Trump stünde in den Epstein-Akten. Nun haben Kongressmitglieder Unterlagen veröffentlicht, in denen Musks Name steht.MerkenMerken
Minister sind sich uneinsDobrindt will Drohnen-Abschuss ermöglichen – Wadephul zögerlichAußenminister Wadephul nahm die Forderung des Innenministers zurückhaltend auf, der Bundeswehr den Abschuss von Drohnen zu erlauben.MerkenMerken
Luftabwehr-SystemSelenskyj bestätigt Patriot-Lieferung aus Israel – weitere Systeme angekündigtIsrael hat der Ukraine ein Patriot-Luftabwehrsystem geliefert. Zwei weitere sollen folgen.MerkenMerken
Umstrittene AnweisungTrump entsendet Soldaten nach Portland – wegen der AntifaTrump schickt Militär nach Portland – und droht mit „vollumfänglicher Gewalt“. Die Stadt werde „von der Antifa“ belagert.MerkenMerken
