- Armin Laschet schließt einen längeren Lockdown nicht aus – mittlerweile.
- Vergangene Woche noch klang das beim NRW-Ministerpräsident nämlich noch ganz anders.
- Das sorgt für hämische Debatten, die Laschet hätte vermeiden können.
- Ein Kommentar.
Düsseldorf – NRW hat den ersten Tag des Teil-Lockdowns hinter sich gebracht. Weil die meisten Geschäfte diesmal noch geöffnet sind, fühlt sich der Einschnitt nicht ganz so gruselig an wie der vom Frühjahr. Immerhin.
Auch dass die Kita-Kinder und Schüler morgens aus dem Haus gehen, trägt zu einer gewissen Normalität bei. Trotzdem stellen sich viele Bürger die bange Frage, ob die geplanten vier Wochen der verschärften Kontaktbeschränkungen denn tatsächlich zu dem erhofften Bruch der Infektionswelle führt. Was passiert, wenn dem nicht so ist? Fällt dann auch Weihnachten ins Wasser?
Die Frage nach dem Ende der Maßnahmen wurde auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) von einem Hörer in einer WDR-Sendung gestellt. Der wollte wissen, ob Laschet denn bei seiner Aussage aus der vergangenen Woche bleibe, dass der Teil-Lockdown im November beendet wird, ohne die Zahler erneut zu diskutieren. Das Misstrauen stellte sich als berechtigt heraus. So habe er das nicht gesagt, behauptete der Ministerpräsident. Da man nicht wissen könne, wie sich die Zahlen entwickeln würden, könne er eine Verlängerung der Maßnahmen nicht ausschließen.
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Tatsächlich wäre es schwer nachvollziehbar, Kontaktbeschränkungen zu beenden, bevor die Fallzahlen nicht deutlich zurückgehen. Zur Glaubwürdigkeit von Politik gehört aber auch, dass die Betroffenen, hier insbesondere die Wirte und die Kulturschaffenden, sich auf die gesetzten Rahmenbedingungen verlassen können müssen. Es wäre klüger gewesen, die Option einer möglichen Verlängerung des Teil-Lockdowns von vorne herein offensiver zu verdeutlichen. Damit hätte sich Laschet hämische Debatten über seine Glaubwürdigkeit ersparen können.
