Im Bewusstsein einer anrollenden dritten Corona-Welle hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Vorstellungen von einer Öffnungsstrategie aus dem Lockdown präzisiert und erneut zur Vorsicht gemahnt.
In einer digitalen Sitzung der Bundestagsunionsfraktion am Dienstag sagte die CDU-Politikerin nach Teilnehmerangaben, die Testmöglichkeiten müssten ausgeweitet und drei Stränge schrittweise angegangen werden: persönliche Kontakte, der Bildungs- sowie der Wirtschaftsbereich, zu dem neben Geschäften auch Restaurants, Sport und Kultur gehörten.
Merkel habe den Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu kostenlosen Schnelltests ausdrücklich unterstützt, hieß es. Dass diese aber nicht wie von ihm angekündigt schon ab 1. März zur Verfügung stehen würden, liege an einer dafür noch fehlenden Absprache mit den Ländern und geordneten Vorgehensweise, verlautete aus der Fraktion.
Merkel betonte den Angaben zufolge, dass die Mutation des Virus eine Tatsache sei. Ebenso, dass es eine dritte Corona-Welle gebe. Laut RTL sagte sie: „Wir können die Tatsache nicht wegdefinieren, dass wir es jetzt mit einer dritten Welle zu tun haben.“
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Es müsse aber unbedingt verhindert werden, dass sich nach der britischen Variante auch noch die südafrikanisch Variante in Deutschland ausbreite. Sonst bestehe die Gefahr, dass Impfstoffe darauf nicht mehr reagieren würden.
Auch CDU-Chef und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet sprach von notwendiger Vorsicht. Trotzdem gebe es die Erwartung nach einer Öffnungsstrategie. Am 3. März will die Ministerpräsidentenkonferenz nach einem eigenen Beschluss eine solche Strategie vorlegen. Bei der MPK am 10. Februar war vereinbart worden, bei einer stabilen Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb einer Woche im Einzelhandel den Lockdown zu lockern.
Bei jedem Öffnungsschritt müsse es das Ziel sein, ein wieder exponentielles Wachstum der Infektionszahlen auch angesichts der verschiedenen Mutationen zu verhindern, sagte Merkel ferner. Nach den einzelnen Öffnungsschritten müsse überprüft werden, dass man nicht wieder in ein exponentielles Wachstum komme. Sollte dies geschehen, werde man sehr schnell wieder in einer Situation sein, in der das Gesundheitswesen überlastet sein könne.
