Vorstandswahl erst 2022SPD Leverkusen sagt Parteitag kurzfristig ab

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Ariane Koepke kandidiert am 15. Mai in Leverkusen für den Landtag.

Leverkusen – Eigentlich wollte sich die Leverkusener SPD an diesem Wochenende neu aufstellen. Doch der für diesen Samstag geplante Unterbezirksparteitag, auf dem ein neuer Vorstand gewählt werden sollte, ist kurzfristig auf einen Vorstandsbeschluss hin abgesagt worden.

Er habe sich mit dem Leverkusener Bundestagsabgeordneten und Gesundheitsexperten der SPD, Karl Lauterbach, beraten, sagt der amtierende Parteivorsitzende Martin Krampf. Dieser habe eine 2G-plus Regelung für diesen Parteitag zunächst dringend angeraten, angesichts der unaufhörlich steigenden Infektionszahlen und einer Sieben-Tage-Inzidenz von rund 400 in der Corona-Pandemie aber sei dies inzwischen nicht mehr vertretbar. „Es wäre ein falsches Signal innerhalb der Partei, entspräche aber auch nicht der Vorbildfunktion, die wir als Politiker in dieser Frage erfüllen sollten“, sagte Krampf auf Anfrage.

Martin Krampf

Martin Krampf

Wann der Mitgliederparteitag nachgeholt wird, ist noch völlig ungewiss. „Wahrscheinlich irgendwann zwischen Karneval und Ostern“, schätzt Krampf, das komme auf die weitere Entwicklung in der Pandemie an. Ziel sei es immer noch, den Parteitag als Präsenzveranstaltung abzuhalten und nur im Notfall auf ein digitales Format auszuweichen.

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Personalentscheidungen tun Not

Schließlich wird es nicht zuletzt um Personalentscheidungen gehen. Der zuletzt gewählte Parteivorsitzende Jonas Berghaus war nach internen Querelen im Juni 2020 nach nur neun Monaten von seinem Amt zurückgetreten und hat sich aus der Kommunalpolitik zurückgezogen. Seine Stellvertreterin Didem Adib folgte seinem Beispiel, Martin Krampf, zweiter Stellvertreter im Vorsitz, übernahm satzungskonform die Parteiführung in schwieriger Lage. Er selbst wollte sich einer Wiederwahl jetzt nicht stellen.

Alexander Finke

Alexander Finke

Für den Vorsitz hatte der Ratsherr Alexander Finke seine Kandidatur angemeldet, als Stellvertreterinnen wollten sich die Landtagskandidatin und Ratsfrau Ariane Koepke sowie Max Haacke (Fraktionsvorsitzender im Stadtbezirk I) und Paul-Leander Schmidt (Bezirksvertreter im Stadtbezirk II) dem Mitgliedervotum stellen.

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Die SPD, die inzwischen ihre Fraktionsführung und -besetzung im Rat ausgetauscht und Ariane Koepke als neue Kandidatin für den Landtag und damit Nachfolgerin von Eva Lux aufgestellt hat, befindet sich in einer desolaten Lage. Was nicht zuletzt ihre Internet-Präsenz mit letzten Einträgen unter „Aktuelles“ vom April und Juni 2021 belegt. Die Besetzung des Parteibüros erfolgt nur noch sporadisch, öffentliche Veranstaltungen seit der jüngsten Kommunalwahl kaum noch.

Nun will sich die Partei für den Wahlkampf zur Landtagswahl am 15. Mai 2022 rüsten. Die will der nun weiter amtierende Rumpf-Vorstand noch vorbereiten, ehe er voraussichtlich im Frühjahr abgelöst wird.

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