Torsten Burmester wird am 1. November offiziell den ersten Arbeitstag als neuer Oberbürgermeister der Stadt Köln haben. Noch-Oberbürgermeisterin Henriette Reker (68, parteilos) hat formal tagszuvor am 31. Oktober nach zehn Jahren im Amt ihren letzten Arbeitstag. 

Einer ihrer letzten Arbeitstermine wird für Reker am 21. Oktober die Grundsteinlegung für die Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museum (WRM) am Historischen Rathaus sein.

Es ist ein Bau, den die Stadt dem mittlerweile verstorbenen Mäzen Gérard Corboud schon bei der Eröffnung des WRM-Haupthauses im Jahr 2001 versprochen hat, um alle seine Bilder zu zeigen, die er der Stadt überlassen hatte. Doch es dauerte und dauerte, sehr zum Ärger der Witwe Marisol. Nun wird in den letzten Wochen von Rekers Amtszeit zumindest symbolträchtig der Grundstein gelegt.

Gut zwei Wochen später wird Rekers Nachfolger in der ersten konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates am 6. November in das Amt eingeführt. Das OB-Büro befindet sich im Historischen Rathaus am Alter Markt. 

Zu den Aufgaben heißt es auf den Seiten der Stadt: „Der/die Oberbürgermeister/in wird für fünf Jahre nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Er/sie leitet die Stadtverwaltung, steht dem Rat vor und repräsentiert die Stadt.“ 

Kommunale Reform ändert Aufgaben

Das ist seit 1999 so: Damals wurde die kommunale Doppelspitze abgeschafft, die neben dem Oberbürgermeister einen Oberstadtdirektor als Verwaltungschef vorsah. Das Oberbürgermeisteramt wurde zum hauptamtlichen Job, vereinte beide Aufgaben.

Reker sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ im Interview auf die Frage, ob eine Doppelspitze aus Oberstadtdirektor und Oberbürgermeisterin der Stadt helfen würde: „Ich würde es dieser Stadt sehr wünschen.“ Sie selbst wäre in diesem Fall die Oberstadtdirektorin, sagte sie.

Das Stadtoberhaupt bildet gemeinsam mit den neun Beigeordneten den sogenannten Verwaltungsvorstand, üblicherweise traf sich das Gremium zuletzt dienstagmorgens, um die wichtigen Themen zu besprechen. „Bei Meinungsverschiedenheiten entscheidet der/die Oberbürgermeister/in“, heißt es auf der Seite der Stadt. 

Wichtig für das neue Stadtoberhaupt ist auch die Frage, wer im neuen Stadtrat zusammenarbeitet. Der Rat verfügt über 90 Sitze, dazu kommt die OB-Stimme als Nummer 91. Heißt: Bei engen Entscheidungen sind 46 Stimmen nötig für eine Mehrheit.

Welches Bündnis findet sich in Köln?

Wann ein neues Mehrheitsbündnis im Stadtrat seine Zusammenarbeit beschließt, hängt von der Dauer der Verhandlungen ab. Im Corona-Winter 2020/2021 stellten Grüne, CDU und Volt ihren Kooperationsvertrag am 17. Februar 2021 vor, also fünf Monate nach der Wahl.

Formal stimmten die drei jeweiligen Parteien dem Bündnis erst am 6. März auf Parteitagen zu. Doch es ist üblich, schon in den Wochen davor im Rat zusammenzuarbeiten, wenn ein Bündnis in Aussicht ist.

Die zweite konstituierende Sitzung folgt am 13. November. Von konstituierend spricht man, weil an den beiden Sitzungen im November unter anderem die Ratsmitglieder verpflichtet werden und das Gremium die vier ehrenamtlichen Bürgermeister wählt und die jeweiligen Fachausschüsse bildet.

Beispielsweise für das Thema Bauen gibt es einen Bauausschuss, dasselbe gilt für die Finanzen oder die Stadtentwicklung. Diese Fachausschüsse werden immer beteiligt, wenn ihre Belange bei einer Entscheidung wichtig sind. Auch die Aufsichtsräte der städtischen Unternehmen werden besetzt.

Am 20. November soll laut Plan die erste reguläre Ratssitzung stattfinden. Doch beispielsweise brauchte es im November und Dezember 2020 drei konstituierende Sitzungen.

Analyse nach der Wahl

Wer hat künftig im Kölner Stadtrat das Sagen?

Von

Tim Attenberger,

Julia Hahn-Klose und

Matthias Hendorf

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Auch für die neun Bezirksvertretungen gibt es solche Termine, den Anfang machen am 3. November die drei Bezirksvertretungen Lindenthal, Rodenkirchen und Ehrenfeld.