Kommentar zu Forderung von CDU-VizeJobpflicht für Arbeitslose? Populismus ohne WirkungCDU-Vize Carsten Linnemann will eine Jobpflicht für Arbeitslose. Aber: Faktisch gibt es das im Bürgergeld bereits.VonTimot Szent-IvanyiKommentare öffnenMerkenMerken
Kommentar Kommentar zum ParteitagDie Grünen nach dem Asylstreit – eine Partei in der AbwehrschlachtDie Grünen streiten berechtigterweise über ihre Zustimmung zu den EU-Asylverschärfungen. Das Gemeinsame Europäische Asylsystem hat mit Grünen-Grundwerten nichts zu tun.Ein Kommentar vonMarkus DeckerKommentare öffnenMerkenMerken
Kommentar Richtungsstreit in der CDUWarum Friedrich Merz in der Zwickmühle stecktDie Ampel-enttäuschten Bürger finden keine Heimat bei der CDU. Eine Antwort darauf findet Friedrich Merz derzeit nicht, kommentiert unsere Autorin.Ein Kommentar vonAlisha MendgenKommentare öffnenMerkenMerken
Kommentar Kommentar zu SchleppernNicht die letzten Toten im MittelmeerKriminelle Schlepper nutzen die Not von Menschen aus, die keine andere Möglichkeit sehen, nach Europa zu gelangen.Ein Kommentar vonMarkus DeckerMerkenMerken
Neues GrundsatzprogrammCDU-Vize Linnemann fordert Jobpflicht für ArbeitsloseDer CDU-Politiker dringt darauf, dass Arbeitslose einen Job finden sollen – und wenn nicht, dann müssten Konsequenzen folgen, so Linnemann.VonAlisha MendgenKommentare öffnenMerkenMerken
US-RepublikanerWarum Donald Trumps Konkurrenten zur Anklage laut schweigenEigentlich böte das Strafverfahren gegen Trump seinen Konkurrenten im Rennen um die republikanische Präsidentschaftskandidatur eine gute Chance.VonKarl DoemensKommentare öffnenMerkenMerken
Verfassungsschutz reagiert auf AfD-Eilantrag„Junge Alternative“ bleibt vorerst nur rechtsextremer VerdachtsfallWeil AfD und JA klagen, zieht der Bundesverfassungsschutz seine Einstufung vorerst zurück. Eine Kehrtwende bedeutet das allerdings nicht.VonMarkus Decker und Jan SternbergKommentare öffnenMerkenMerken
Gazelle Sharmahd„Mein Vater ist im Iran einen Schritt vom Galgen entfernt“Die Tochter von Jamshid Sharmahd sagt, die Bundesregierung habe „von Tag eins an alles falsch gemacht“.VonCan MereyKommentare öffnenMerkenMerken
Russischer Luftwaffenoffizier desertiertPutins Kriegspilot, der nicht „Komplize eines Verbrechens“ sein wollteBevor er ins Kriegsgebiet geschickt werden sollte, entschloss sich der 26-jährige Dimitri Mischow zur Flucht. Jetzt spricht er über die Gründe.VonHarald StutteKommentare öffnenMerkenMerken
Drohende HitzeStädte- und Gemeindebund will neue Talsperren bauenFür Deutschland brauche es ein aktives Wassermanagement, fordert Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg.VonLucie WittenbergKommentare öffnenMerkenMerken
Sperrtruppen gegen Rückzug von der FrontVideo zeigt offenbar Russen, die auf Kameraden schießenTöten Blockadeeinheiten des russischen Militärs Kameraden, die sich von der Front zurückziehen wollen? Aufnahmen lassen das vermuten.VonHarald StutteKommentare öffnenMerkenMerken
Trauriger RekordWeltweit mehr als 100 Millionen GeflüchteteWeltweit sind so viele Menschen auf der Flucht wie nie zuvor. Das Flüchtlingswerk der UN hat seinen Report für 2022 veröffentlicht.VonThoralf ClevenKommentare öffnenMerkenMerken
Kommentar Kommentar zur Dokumenten-AffäreSogar als Angeklagter feiert Donald Trump eine bizarre Ego-ShowProzess-Auftakt misslungen: Die Hoffnung, eine erneute Trump-Kandidatur werde sich durch eine Verurteilung erledigen, ist doppelt trügerisch.Ein Kommentar vonKarl DoemensKommentare öffnenMerkenMerken
Kommentar Umstrittenes HeizungsgesetzEs wurde höchste ZeitDie Koaltionspartner haben in dem Streit um das Heizungsgesetz lange auf Zeit gespielt – aus unterschiedlicher Motivation.Ein Kommentar vonAndreas NiesmannMerkenMerken
Gesundheitsminister im InterviewLauterbach kündigt Erhöhung der Kassenbeiträge für 2024 anBundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erklärt seine Klinikreform Vorhaben und was das Defizit der Krankenkassen für Versicherte bedeutet.VonMarkus Decker und Alisha MendgenKommentare öffnenMerkenMerken
„Cavaliere“ oder „Caimano“Silvio Berlusconi regierte Italien wie einen Selbstbedienungsladen – ein NachrufSilvio Berlusconi war immer wieder in Skandale verwickelt und doch wurde er mehrfach zum Ministerpräsidenten Italiens. Wie kam es dazu? Ein Nachruf.VonDominik StraubKommentare öffnenMerkenMerken
Papier zur BauförderungUnionsparteien positionieren sich als „Retter des Eigenheims“Die Grunderwerbsteuer abschaffen beim ersten Hauskauf, das Baukindergeld wieder einführen: Die Unionsfraktion legt einen Plan zur Eigenheimförderung vor.VonJohanna Apel und Steven GeyerKommentare öffnenMerkenMerken
Kommentar Kommentar zu BuhrufenHoffentlich bringt dieser Vorfall Zauberlehrling Söder zur BesinnungMarkus Söder war gekommen, um sich an die Spitze der Protestwelle gegen die Ampel zu stellen – und die ihm nun selbst ins Gesicht schlug.Ein Kommentar vonSteven GeyerKommentare öffnenMerkenMerken
Geheimakten-AffäreTrump wittert „politischen Auftragsmord“ – Prozess steht bevorNach Anklage wegen Einbehaltung geheimer Dokumente wiegelt der Ex-Präsident seine Anhänger auf.VonKarl DoemensKommentare öffnenMerkenMerken
„Brauchen eine Ostquote“Linke sehen Ostdeutsche in Bundesministerien nicht repräsentiertNur zwei Ministerinnen im Kabinett von Olaf Scholz sind aus Ostdeutschland, in den Ministerien selbst sieht es nicht anders aus.VonSteven GeyerKommentare öffnenMerkenMerken
Kommentar Prozessauftakt zur GeheimaktenaffäreDer Anfang vom Ende Donald TrumpsDie Geheimaktenaffäre könnte für Trump nicht nur juristisch heikel sein. Sie ist geeignet, ihn als Präsidentschaftskandidaten für 2024 politisch unmöglich zu machen.Ein Kommentar vonMatthias KochKommentare öffnenMerkenMerken
Partei im HöhenflugSechs Strategien gegen den Aufschwung der AfDWie können andere Parteien den Höhenflug der AfD stoppen – mit Identitätspolitik und Asyldebatte oder Erklären und besserem Regieren? Sechs Möglichkeiten.VonJan-Philipp Chluba und Jan SternbergKommentare öffnenMerkenMerken
Ariane KariTierärztin startet als erste Tierschutzbeauftragte der BundesregierungErstmals gibt es eine Tierschutzbeauftragte auf Bundesebene. Für Tierschützer ein wichtiges Signal – die Opposition hält die Stelle für überflüssig.VonJan-Philipp Chluba Kommentare öffnenMerkenMerken
Kommentar Analyse der ParteiAsylkompromiss und Heizungen – Woran die Grünen gerade scheiternViele Grüne rebellieren gegen die gemeinsame europäische Asylpolitik. Selbst die Parteispitze zeigt sich gespalten. Dahinter verbergen sich grundsätzliche Probleme.Ein Kommentar vonMarkus DeckerKommentare öffnenMerkenMerken
Republikaner-VeranstaltungTrump verspricht seinen Anhängern: „Wir holen uns das Land zurück“Mit einer Mischung aus Attacken auf Joe Biden und vollmundigen Versprechen hat Donald Trump die Republikaner in Georgia auf den Wahlkampf eingeschworen.MerkenMerken