„Zwei Züge rollen aufeinander zu“Klingbeil gegen Ehegattensplitting – Söder verteidigt traditionelle FamilieFür Frauen lohnt sich mehr Arbeit aufgrund des Ehegattensplittings oft nicht. Die SPD will es abschaffen. Scheitert das Vorhaben an der CSU?VonChristine MeyerMerkenMerken
EU-ParlamentRechte Mehrheit stimmt für Abschiebezentren – AfD feiert Fall der „Brandmauer“Ein neues Gesetz soll eine effizientere Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern ermöglichen. Im EU-Parlament gab es dazu eine brisante Abstimmung.MerkenMerken
Selenskyj warnt vor SzenarioUkraine bombt Putin in historische Ölkrise – die Wut in Russland wächstDie jüngste ukrainische Angriffsserie hat Auswirkungen auf Russlands Wirtschaft. Auch an der Front muss Moskau Rückschläge hinnehmen.VonDavid SchmitzMerkenMerken
Untersuchungsausschuss rückt näherNeue Machtmissbrauchs-Vorwürfe gegen NRW-Ministerin ScharrenbachNRW-Bauministerin Ina Scharrenbach wird Machtmissbrauch vorgeworfen. Ein Spitzenbeamter, der sich als Opfer sieht, rechnet jetzt in einem Brief mit ihr ab.VonGerhard VoogtMerkenMerken
KI-NacktbilderEU-Parlament will Verbot für „Nudifier“-SystemeEine Initiative des EU-Parlaments zielt auf das Verbot von KI-Anwendungen zur Erstellung von Nacktaufnahmen ab. Die Umsetzung der Regelung steht jedoch noch aus.MerkenMerken
Abschiebezentren, Deep-Fakes, US-DealEU bringt wichtige Entscheidungen auf den WegIm EU-Parlament ging es am Donnerstag unter anderem um Deep-Fakes, Abschiebezentren sowie einen umstrittenen US-Handelsdeal.MerkenMerken
FDP-Landeschef für BundesvorsitzHöne soll der „Christian Lindner 2.0“ werdenHenning Höne will den glücklosen Christian Dürr als Parteichef des Bundes-FDP beerben. Der Landeschef stünde für einen Neuanfang.VonGerhard VoogtMerkenMerken
Neue Regeln für TankstellenBundestag beschließt Maßnahmenpaket zu SpritpreisenDer Bundestag hat angesichts der stark gestiegenen Spritpreise ein Maßnahmenpaket beschlossen.MerkenMerken
US-Präsident auf TalfahrtZwei schlechte Nachrichten und viel Häme für Donald TrumpEine symbolische Wahlpleite und brisante Zahlen: Trump muss Rückschläge hinnehmen – die Demokraten teilen derweil weiter aus.VonDavid SchmitzMerkenMerken
Kremlchef soll „verunsichert“ sein„Putin befürchtet, die Ukrainer könnten es nutzen, um ihn zu töten“Russland schränkt das Internet massiv ein – angeblich wegen Angriffen. Doch die Zweifel an der Kreml-Version werden auch bei Experten lauter.VonDavid SchmitzMerkenMerken
Kommentar Ingo FroböseDeutschland ist krank – höchste Zeit für eine echte RevolutionWir haben kein Gesundheits-, wir haben ein Krankheitssystem. Ein Appell von Ingo Froböse und Stefan Sauerzapf.MerkenMerken
Studie zeigtWeltweit immer mehr Autokratien, Demokratie in der DefensiveEin beunruhigender globaler Trend wird durch eine aktuelle Untersuchung der Bertelsmann Stiftung offengelegt: Autokratische Herrschaftsformen gewinnen weltweit an Boden.MerkenMerken
Konflikt im Nahen OstenIsrael droht mit Besatzung – Angst im Libanon wächstIsraelische Einheiten dringen im Libanon weiter vor, während die Drohung einer Sicherheitszone bis zum Fluss Litani im Raum steht. Die Furcht vor einer permanenten Okkupation verstärkt sich.MerkenMerken
Eskalation im IranUSA drohen mit Angriffen und planen offenbar WaffenruheWashington stellt Teheran massive Militärschläge in Aussicht. Gleichzeitig laufen im Hintergrund Verhandlungen über eine zeitnahe Beendigung des Konflikts.MerkenMerken
SpritpreiseVerkehrsminister fordern Prüfung einer ÜbergewinnsteuerAngesichts der gestiegenen Kraftstoffkosten appellieren die Länderminister für Verkehr an die Bundesregierung, umfassende Maßnahmen zu ergreifen.MerkenMerken
Gesichtserkennung bei Online-PrüfungenGerichtsurteil stärkt Datenschutz für StudierendeDie Identitätskontrolle von Studierenden mittels automatischer Gesichtserkennung bei Online-Klausuren ist unzulässig.MerkenMerken
Sozialstaat-ReformWüst begrüßt Klingbeils Vorschläge für grundlegende ÄnderungenDie Reformkonzepte des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil stoßen bei NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) auf Zustimmung.MerkenMerken
Merz stärkt WeimerKanzler verteidigt umstrittenen KulturstaatsministerKanzler Merz sichert dem kritisierten Kulturstaatsminister Weimer seine Unterstützung zu. Eine umstrittene Entscheidung Weimers bezüglich des Buchhandlungspreises hatte zuvor für Aufsehen gesorgt.MerkenMerken
Laufender TarifstreitWarnstreiks treffen NRW-Nahverkehr auch am SonntagFahrgäste in NRW müssen sich auf Ausfälle im Bus- und Bahnverkehr einstellen, denn Verdi ruft auch für Sonntag zu Warnstreiks auf. Köln ist nicht betroffen.VonSarah BornemannMerkenMerken
„Echter Wille und Mut“Gerhard Schröder appelliert an die SPDDer Altkanzler reagiert auf die Talfahrt seiner Partei. Dabei nimmt der Putin-Freund kein Blatt vor den Mund.MerkenMerken
Social MediaGroßbritannien testet Verbot für JugendlicheUm die Effekte eines Verbots sozialer Medien zu untersuchen, initiiert das Vereinigte Königreich eine Studie mit 300 Jugendlichen.MerkenMerken
„Spitzenjob gemacht“Magerer Protest gegen Atomtransport – Castor erreicht Ziel in RekordtempoDer „Tag X“ war mit Spannung erwartet worden. Anders als erwartet, blieben massive Proteste gegen den ersten Castor-Transport von Jülich nach Ahaus aus.VonGerhard VoogtMerkenMerken
Update Staaten äußern VerständnisUkrainische Drohnen in Lettland und Estland abgestürztZunächst war von mutmaßlich russischen Drohnen die Rede gewesen, dies bestätigte sich nicht.MerkenMerken
SPD setzt Wüst UltimatumNRW-Bauministerin Scharrenbach soll Ämter ruhen lassenDie SPD wirft NRW-Ministerpräsident Wüst vor, nichts gegen den Machtmissbrauch von Ina Scharrenbach unternommen zu haben.VonGerhard VoogtMerkenMerken
BKA-Präsident kritisiert Cannabis-GesetzIllegaler Handel floriertDas BKA bewertet das Cannabis-Gesetz negativ: Der illegale Handel blüht, während die Strafverfolgung erschwert wird.MerkenMerken
